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Die fehlgeschlagene Umwandlung

Privates Projekt des Bauherrn  –  Umwandlung zu einem öffentlich rechtlichen B-Plan 7-29 in 3 Schritten I. Inhalt : Verträge  –  II. Bauleitplanung : Kerngebietsanmaßung III. Darstellung : Darstellungskunst

4. Die fehlgeschlagene Umwandlung

Die Umwandlung des Implantates zum B-Plan 7-29

Allerdings wird auch deutlich, das all diese Zusätze gar nicht erwünscht waren, denn dann wären die gewollten Baumassen erheblich abgeschmolzen worden, also ging der Bauherr und der Baustadtrat ein nicht benanntes Spiel gegen die Anwohner und die BVVler ein  und blufften !

Während der Inhalt mit der Umwandlung von mehr als 30 Gesetzesverstössen und Planungsfehlern begleitet wurde, kam die Bauleitplanung nur auf eine Kerngebietsanmaßung, unter Missachtung des Stadtenwicklungsplanes.

Schliesslich wurde mit der Darstellung deutlich, das es kein B-Plan durch die Verwandlung geworden ist, sondern nur ein privater Lageplan des Bauherrn.

Das Projekt des Bauherrn sollte, nach seiner Vorstellung, in den B-Plan 7-29 verwandelt werden. Mit seinem Drängen und der Unterstützung durch den Baustadtrat konnte der Vorgang nicht bewerkstelligt werden.

Durch die Zwangslage mit dem geheimen Korruptionsvertrag verbandelt zu sein, hinderte sie den fehlenden Sachverstand auszugleichen, denn es wäre eine Person, die hätte eingeweiht werden müssen. Somit waren die Zwei überfordert, sahen nur das Projekt und nicht die Anforderungen, den ein B-Plan entsprechen muss.

Die fehlende, zwingend erforderliche Unterteilung des Planes entsprechend seiner urbanen Inhalte, erforderte ebenfalls zusätzlichen Sachverstand, denn es bestand ein erheblicher Planungsbedarf um diese Lücken schliessen zu können.

Zwischen dem Projekt und dem B-Plan besteht eine erhebliche Differenz, die mit der Deklarierung als vorhabenbezogener B-Plan gemindert hätte werden können.

Allerdings wird auch deutlich, das all diese Zusätze gar nicht erwünscht waren, denn dann wären die gewollten Baumassen erheblich abgeschmolzen worden, also ging der Bauherr und der Baustadtrat ein nicht benanntes Spiel gegen die Anwohner und die BVVler ein  und blufften !

Im Abschnitt „Verwandlung“ wurden die gespaltenen Eigenheiten des Implantates „B-Plans 7-29″5in1 in ableitender Form beschrieben. Erst mit dieser Erkenntnis werden die Bestandteile des Implantates plausibel und nachvollziehbar, ergeben aber keine Anwendungsmöglichkeit als B-Plan.

Inhalt :  1. Planungshoheit als Grundgesetzverstoss – 2. Korruptionsvertrag – 3. Betrug – 4. Die auf dem Kopf gestellte Bauleitplanung,, verbunden mit der 

Darstellung :  *5. der „Nicht amtlichen Unterteilung“ des B-Plans 7-29, dem 6. Chaos, das durch die Planungsfehler eine Realisierung entgegensteht, dem 7. Städtebaulichen Vertrag und schliesslich das 8. Verfahren, die als Ergebnisse nun vorliegen.

Bauleitplanung :  Der Ausgangs- Dreh- und Angelpunkt eines jeglichen Bebauungsplanes ist die Bauleitplanung mit ihrer Regelung im Baugesetzbuch BauGB festgeschrieben. Es gibt den Maßstab vor, um mit vergleichbaren Daten ein Areal vergleichen zu können.

Konsequenzen :

Ein neues Verfahren : Kein Kerngebiet, keine Baumzerstörungen und Ersatzvornahmen, Vorhabenbezogener B-Plan, Sachgerechte urbane Unterteilung des B-Plans, Erschliessung der Baufelder auch der Gebäude des Denkmalbestandes mit Beziehungen und Funktionen  untereinander, städtebaulicher Vertrag entfällt, Sicherung der Grundstücksgrenzen in der Planung, oder Passus der in Kraft Tretung nach Flurbereinigung. 

Urbane Unterteilung :

1. Gasag-Areal, → der Umgebung angepasste Planung mit Funktionen und Erschliessung der Baufelder, Zugänge und Zufahrten der Tiefgarage,

2. Hotel auf der S-Brücke → entfällt

3. PlanstrasseA, → entfällt

4. Torgauer Strasse, → Ausbau nach Strassenbegrenzungslinien mit Fuß- und Radwege,

5. Nordspitze → Erweiterung auf Gasag-Geschenk-Grösse.


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*/ 5.- 8. / 5. Die „Nicht amtliche Unterteilung“ des B-Plans 7-29

Anstelle des konfusen, nicht differenzierten Implantates B-Plans 7-29-5in1, können erst durch eine sinnvolle Unterteilung unterschiedliche öffentliche urbane und private Bereiche getrennt auf Erfordernis, Ziele, Zwecke und Wirkung Erkannt und betrachtet werden.

So sind die Aufgezeigten exemplarisch für das Vorgehen in diesem Sammelsurium, alias B-Plan 7-29, alias Implantat B-Plan 7-29-5in1, alias Mach(t)werk. Allerdings teilen sich Mängel den Plan auf und erscheinen nach Kategorien getrennt in dem 5in1 .

Während dem B-Plan 7-29-1, also dem Gasag-Areal sämtliche Verfahrensfehler zugeordnet werden können, ein Umstand, der der unterlassenen Unterteilung des Planes in der hier vorgenommenen Weise geschuldet ist.

Zwar beinhaltet er fünf Flurbereinigungsbereiche, die mit 1. Strassenbereich, 2. PlanstrasseA, 3. Kreuzungsbauwerk, 4. Stützwand-Öffentliche Parkanlage, 5. die Nordspitze, im Städtebaulichen Vertrag auch beschrieben jedoch keine Rechtskraft besitzen, da nicht alle in Frage kommenden Eigentümer, sondern nur Einer von Acht, ihn unterschrieben haben.

Der B-Plan 7-29-2

umschreibt ein Areal, das zum Teil dem Gasag-Areal verhaftet ist, einen Teil des Strassenlandes und die S-Brücke  mit ihrer Stützwand 1, die mit dem Hotel 2 in Gänze überbaut werden soll. Das ist ein Novum, denn es bedeutet, das ein bestehendes Bauwerk in Nutzung befindlich, einem, mit seiner Nutzung unterschiedlichem Bauwerk ersetzt werden soll, ohne jedoch den Eigentümer Deutsche Bahn AG von 1 in Kenntnis zu setzen. Schon mit der Nähe des Bauvorhabens 2 wird das Bestehende 1 gefährdet. Zudem kann sich die DB AG gar nicht mit dem Bauherrn ins genehmen setzen, da es sich um einen Teil einer Öffentlichen baulichen Anlage handelt, kann nur das Land Berlin in Verhandlungen treten. Da es sich allerdings um einen B-Plan handelt, müssen zukünftige Ereignisse im Vorfeld erledigt sein. Damit ist ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten, das wiederum nur durch die DB AG vorgenommen werden kann. Die jedoch wird erst tätig, wenn es eine vertragliche Zusicherung der Kostenübernahme des Landes Berlin gibt.

6. Chaos der Planungsfehler

6.1. der tieferliegenden Planstrasse A 

Der B-Plan 7-29-3 umschreibt ein neu zu gewinnendes Areal, das zur Erschliessung des Gasag-Areals ausgedacht und im Städtebaulichen Vertrag durch geregelte Flurbereinigungen der Bereiche : Nordspitze, Strassenbereich Torgauer Strasse, den PlanstrassenA-Bereich, dem Bereich des Kreuzungsbauwerkes und der neu gewonnenen öffentlichen Grünanlage mit der veränderten Lage der Stützwände geregelt wurde. Innerhalb dieses Areals soll eine neue PlanStrasseA errichtet werden, die jedoch die Ringbahn unterfahren soll.

Die Darstellung des Planes unterteilt sich in :

3A. die PlanstrasseA.

3B. das Kreuzungsbauwerk. 

3C. die Stützwand entlang der Torgauer Strasse.

3D. Bahndamm entlang der Torgauer Strasse.

Die Planungsfehler sind in Planungsfehler beschrieben.

Mit der Unterführung der Ringbahn, wird mit Einhaltung einer entsprechenden Durchfahrthöhe von 4 Meter, ein Höhenunterschied zur Torgauer Strasse von mehr als Zwei Meter tiefe entstehen. Mit weitreichenden Folgen, die sich jedoch mit einer bisher fehlenden Planung für die Torgauer Strasse nicht beurteilen lassen. Für die 3A. Planstrasse A, nicht von der DB, jedoch vom Land Berlin, das 3B. Kreuzungsbauwerk und der 3C. Stützwand, ist je ein Planfeststellungsverfahren erforderlich, wie sie bereits im B-Plan 7-29-2 beschrieben wurde.

6.2. Chaos an der scheinbaren nicht der Planung würdigen Torgauer Strasse

Der B-Plan 7-29-4

umfasst den südlichen Teil der Torgauer Strasse im Besonderen, jedoch die gesamte Torgauer Strasse im Allgemeinen. Während der südliche Teil, wie unter C.Planungsfehler beschrieben, mit der nicht vorhandenen Planung sich dem vertieften Kreuzungsbereich der Planstrasse A stellen muss, kann es keine Beurteilung geben.

Der B-Plan 7-29-5 umschreibt ein Areal, das als Nordspitze bezeichnet wird, jedoch ist die Grenze und damit ihre Grösse strittig. Zweifellos handelt es sich um ein Geschenk der Gasag an das Land Berlin, das mit dem erscheinen des B-Plans 7-29 geschrumpft zu sein scheint.

Der Umstand ist dem Städtebaulichen Vertrag geschuldet, denn da wird, auf wundersamer Weise, die Nordspitze zum Verhandlungsobjekt.


7. Städtebaulichen Vertrag


8. Verfahren als Soll und Haben

Begründung zur Veranlassung und Erfordernis des Aufstellungsbeschlusses.

Scheinverfahren

Widersprüche des Gesetzes Bezuges

Fehlende Ausführungen in der Begründung

Zeitdruck

Unter Zeitdruck werden immer wieder die Leute der BVV gesetzt, sei es, wie in der Abwägung beschreiben, die Festsetzung zu forcieren, sei es, wie mit der eingefügten Sonderheit unter dem Namen „Planreife“, zwar schon im Städtebaulichen Vertrag erwähnt, aber wohl nur um den Bankrot des Bauherrnprojektes abzuwenden, ist dem BauGB jedoch weder zu entnehmen, noch bekannt.

Gleichwohl gab es seit dem Eintrag der Senatsverwaltung im Dezember 2009 keinerlei Bewegung mehr. Das ist bezogen auf das Dilemma an der Einmündung der PlanstrasseA in die Torgauer Strasse mit einem über zwei Meter Höhenunterschied auch nicht anders zu erwarten. 

Darstellung

Grundsätzliches beginnt mit der Legende. Versehen oder Dummheit ? so nannte sich der Arbeitstitel, jedoch kann von einem Versehen keine Rede sein.

Überhäufung und Weglassungen, mit der Darstellung der Baufelder und der Tiefgarage hat man sich übernommen. Denn durch das Weiterdenken kommt man den Weglassungen auf die Spur und zur Aufteilung des Planes zur eigentlichen Misere, die sich in 5in1 zeigt.

Versteckt und Verschwiegen, Sachverhalte, wie der Vertreibung der Anwohner, werden Vertuscht.

Gutachten

Verkehrsgutachten, ein Inbegriff der Verschwiegenheit, ohne Erwähnung der Engstelle der Torgauer Strasse von 5 Metern, kommt der Gutachter zu einem Traumergebnis.

Umweltbericht, wie auch immer man ihn benennen will, spätestens mit der Baugrube ist es ein Dokument des Gedenkens.

Aussendarstellung

Auftakt, mit dem Prolog zeigt der Bauherr alles was er gar nicht hat. Und mit seinem Wettbewerb verschafft er sich Platz in der Darstellung, den er jedoch in der Wirklichkeit gar nicht hat.


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