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Konzept Umwandlung

Privates Projekt des Bauherrn  –  Umwandlung zu einem öffentlich rechtlichen B-Plan 7-29 in 3 Schritten I. Inhalt : Verträge  –  II. Bauleitplanung : Kerngebietsanmaßung III. Darstellung : Darstellungskunst

Wie so oft im Leben wird von einer Sache gesprochen aber nicht nach ihr gehandelt, von einer Anderen nicht gesprochen aber nach ihr gehandelt.

Mit anderen Worten : „nicht Widersprechen sondern Widerhandeln“ !

Das privat-rechtliche Projekt des Bauherrn, soll widerspruchslos 1:1 in einen öffentlich-rechtlichen Bebauungsplan, entgegen dem Baugesetzbuch (BauGB), als Widerhandlung, umgewandelt werden !

Für einen derartigen Fall, nennt es zwar den §12 BauGB: Vorhaben- und Erschließungsplan, der jedoch vom Bauherrn nicht akzeptiert wird.

Ein Sonderfall, trotz Widersprüche, wird eingeführt, ein illegaler Sonderfall „Umwandlung“ :

denn es liegt nicht im Ermessen eines Bauherrn, Paragraphen der Bauleitplanung für ungültig zu erklären, abgesehen davon gibt es nur den Weg über Sie, die jedoch ein derartiges Projekt gegen den Stadtentwicklungsplan und der Anmaßung zum Kerngebiet gar nicht aufnehmen kann.

Das Konzept Umwandlung

Damit ist der Auftakt für eine Reihe von Dissonanzen, sie wurden als „Ungereimtheiten“ wahr genommen, in den Bestandteilen des Bebauungsplans eingefügt, um mit illegalen Aktionen, mit eben solchen Auswirkungen, im Nachhinein, die Fälschung als ordentliches Gesetz erscheinen zu lassen !  –

Nicht auf der Grundlage des BauGBes sondern mit privatrechtlichen Verträgen begann man schliesslich, das Konzept zur Umwandlung des privat-rechtlichen Projektes des Bauherrn in einen öffentlich-rechtlichen B-Plan 7-29, über Inhalte, Bauleitplanung und Darstellung, umzuwandeln.  

Mangels einer Regelung nach dem BauGB, kann nur eine illegale Nutzung von gesetzwidrigen Rahmenbedingungen, das private Projekt des Bauherrn unverändert in einen scheinbar ordentlichen, öffentlich-rechtlichen B-Plan umwandeln. Sie bestehen aus den Faktoren : „Umwandlung, Rechtsstand und Inhalt“.

Die Umwandlungsfaktoren :

1. Umwandlung : Also kommt man zu dem Schluss, das private Projekt des Bauherrn, in einen ordentlichen öffentlich-rechtlichen B-Plan 7-29 umzuwandeln. Allerdings tritt ein weiteres Problem zu Tage, : „das Projekt soll unverändert bleiben“ !

2. “ Das Projekt des Bauherrn, bleibt unverändert“ !

Folglich wird ein Rasterplan erstellt, der den Grundzügen eines allgemein gültigen B-Plans entspricht, ohne jedoch seine Vorgaben der Bauleitplanung entnehmen zu können, die müssen erst noch einer

3.„Geschichtsumschreibung“ zugeführt werden.

Der Rasterplan indes, beinhaltet gesetzliche Regelungen, die auf das Projekt des Bauherrn zugeschnitten werden müssen. Damit werden

4. „Gesetze zwar verfälscht“ aber das Projekt des Bauherrn bleibt unversehrt.

Die eigentlichen Planungsziele wie auch die Planung selbst, kann der Rasterplan nicht vorgeben, lediglich ihre formal einzuhaltenden Darstellungs-Zeichen.

Ab hier geht es um fachliche Planungen, die in den B-Plan eingetragen werden. Der fachorientierte Betrachter erwartet Striche die den Sinn und Inhalt des Planes erkennen lassen. Da die Darstellung des Planes in eine bestehende Ordnung eingefügt werden soll, entstehen

5. Grenzbereiche, die nicht nur mit ihren bedeutungsbehafteten Strichen zusammengeführt werden müssen, sondern auch mit ihren nicht darstellbaren

6. baulichen Anforderungen und

7. ihren Funktionen. Die werden im Rasterplan nicht aufgeführt und bekämen in einem ordentlichen B-Plan einen Platz in der Begründung. Hier fehlen sie, „Lage und Funktion im Stadtgebiet“ !

Rechtsstand Faktoren :

Der Rasterplan beinhaltet einige Formalien, die vor der Eröffnung des B-Plan Verfahrens einen abgesicherten Rechtsstand haben müssen.

Die Festsetzung eines B-Plans kann ohne die gesicherten Rechtsstände nicht vollzogen werden !

Dabei handelt es sich um die :

1. Grenzsicherung der Flurstücke, die in unterschiedlichen Eigentumsverhältnissen stehen und nicht rechtsverbindlich im „Städtebaulichen Vertrag“ verhandelt wurden.

2. Planfeststellungsverfahren, die zwingend notwendig sind, wurden nicht eingeleitet, : „Kreuzungsbauwerk, PlanstrasseA, Hotel, Torgauer Strasse und Stützwand entlang des Ringbahndammes“.

Es sind weitere Faktoren, die, zwar mit dem

3. BauGB §2a, auf dem unveröffentlichten Deckblatt deklariert wurde, jedoch ohne Angaben in der Begründung zu hinterlassen nach: Zweck – Ziel – Auswirkung, nicht weiter beachtet wurde.

4. Die Bauleitplanung, die nach einer „Geschichtsfälschung“ dargestellt wird, unter

5. Weglassung der Beachtung des Stadtenwicklungsplanes.

6. Als ein wichtiger Faktor der Planung an sich, sollte durch ein Aufmaß vor der Wiedergabe in dem Plan   auch die Übereinstimmung in der Realität festgestellt, wie zb. die Höhenlage der PlanstrasseA, worden sein.

7. Weitere formale Faktoren bildet eine fehlende Unterteilung in den fünf unterschiedlichen urbanen Bereichen. 1.Gasag-Areal – 2.Hotel – 3.1.PlanstrasseA mit dem 3.2.Kreuzungsbauwerk, der 3.3.Stützwand – 4.TorgauerStrasse – 5.Nordspitze.

Inhalt Faktoren :

Baudichte allgemein und die Erschliessung der Baufelder und des Denkmalbestandes untereinander.

Bleibt die Frage nach dem Instrumentarium um die Umwandlung Geheim zu halten ?   –   Dafür wurde der Korruptionsvertrag geschlossen ! 

  

Kontext B-Plan 7-29

Das Projekt des Bauherrn

I. Inhalt

II. Bauleitplanung

III. Darstellung

Ergebnisse / Aussichten

Anhang


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