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Begründungskette „Kerngebiet“ als „Erste Baudichte“ – B-Plan 7-29 und IKEA

Bauleitplanung :   Soll gem. BauGB : „dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten“ ?

 „Zweite Baudichte“ – Betrug als „Planreife“ !

Status quo :  Ohne Widmung zum „Kerngebiet“, ist der B-Plan 7-29, nicht gültig. De facto, von mehreren „Verfahren“ abhängig, in der Schwebe. De.jure, ist er durch die Annahme von Bauanträgen wirksam als Satzung, mit Betrug, in Kraft gesetzt worden. weiter

Selbst mit einem Fahrrad werden die Neubauten und denkmalgeschützten Gebäude auf dem  Gasag-Areal in Berlin-Schöneberg,  entsprechend des B-Plans 7-29, nicht erreichbar sein, aber, der Reihe nach. Wer hat nicht schon seine Erfahrung mit einem Teil von IKEA gemacht und es entweder gut zusammensetzen können, oder nicht. Oder nicht, bedeutet man war zu Doof, es fehlten Teile oder der Plan war unvollständig. siehe Projekt des Bauherrn, Auftakt

Wenn man seine Erfahrung auf den Bebauungsplan 7-29 anwendet, dann sind es genau diese drei Eigenschaften, mit denen er sich begreifen lässt.

Der B-Plan 7-29 ist zwar als Plagiat eine verdeckte Abschrift des Projektes des Bauherrn alias EUREF, der als „Ideengeber“, wie er sich selbst bezeichnet, hier aber als Bauherr mit Planungshoheit, regierend auftrat, wurde jedoch vom Stadtplanungsamt Tempelhof / Schöneberg als selbst autorisierter, entwickelter B-Plan 7-29 unterschrieben und vorgelegt.

Da der Bauherr durch einen „Kosten-Übernahme-Vertrag„, als weiteres „Modul“ zum „Korruptionsvertrag“, den er bereits vor Ankauf des Gasag-Arfeals mit den „Zehn Bedingungen des Bauherrn“ wirksam, mit dem damaligen Baustadtrat Bernd Krömer beschlossen hatte, nun an die Macht der „Planungshoheit“ gelangte, beginnen die IKEA-Erfahrungen ihren Lauf „unter Zeitdruck“ mit der „Auslegung“, als Bestandteil des „Bauherrnverfahrens„, in Anwendung zu gelangen, für die die Anwohner zwar Stellungnahmen schreiben durften aber, die als „zu Doof“ eingeschätzt, sogleich mit der „gut vorbereiteten“ „Abwägung“ weggewischt wurden.

Nun meint zwar der Baustadtrat „Ihn gut hingekriegt“ zu haben, löschte alle Daten aus dem Internet, wohl wissend, und weil beachtliche Bereiche in der Begründung fehlen und auch der Plan selbst beachtlich unvollständig ist. Damit genügt er nicht einmal den Bedingungen eines einfachen Bebauungsplans.

Statt dessen muss ein überarbeiteter B-Plan 7-29 veröffentlicht werden, mit dem letzten Stand der Bauleitplanung, als rechtskräftiger Beschluss der BVV, insbesondere mit den genehmigten Baulichkeiten. :

OVG 10 A 9.05 : Ein als Satzung beschlossener Regionalplan bedarf einer Ausfertigung, die sicherstellt, dass der Inhalt des Regionalplans mit dem Willen der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft im Zeitpunkt der Beschlussfassung übereinstimmt. Unterbleibt die Ausfertigung, stellt dies als Verstoß gegen ein verfassungsrechtliches Gültigkeitserfordernis einen stets beachtlichen Mangel dar, auf den fachgesetzliche Unbeachtlichkeitsregelungen keine Anwendung finden können.

Nicht nur für IKEA-Verhältnisse ist, nach alter Kaufmanns-Sitte,  eine Rücknahme des „Teils“ zwingend.

Bauleitplanung : zwar Keine Gültigkeit, Widersprüchlich, Mangelhaft und ohne Nutzen !   Aber mit vorbereitetem Betrug ! 

Begründung :

1. Der B-Plan 7-29 basiert auf der Grundlage eines Kerngebietes, jedoch wurde das Gasag-Areal nicht als solches umgewidmet, sondern gilt, nach dem Stand des FNPs als Mischgebiet !

Die im Bebauungsplan 7-29 vorgenommenen Festsetzungen, stellen einen beachtlichen Mangel dar, „auf den fachgesetzliche Unbeachtlichkeitsregelungen keine Anwendung finden können„, die Darstellung in Wort und Plan ist weder plausibel, noch ergibt sie, mit dem Fehlen von „Verkehrsflächen“ einen Sinn.

2. Zum einen fehlen Verkehrsflächen, die den Gebäuden einen Nutzwert zukommen lassen, überhaupt erst eine Nutzbarkeit ermöglichen.

3. Zum anderen wurden die Festsetzungen weder in ihren Zusammenhängen beschrieben noch zeichnerisch dargestellt, und ihre Auswirkungen wurden nicht erwähnt.

4. Zudem fehlt der letzte Stand des B-Plans 7-29, als rechtsverbindlich von der BVV, als „Satzung“ mit der die „Planreife“ beschlossen in Anwendung gebracht wurde. Oder die Höhenlage der PlanstrasseA, wurde bisher nicht angegeben, gleichwohl sie nach der „Westtangenten-Planung“ als Fünf Meter tiefer Graben realisierbar erscheint. 

Festsetzungen

1. Begründungskette „Kerngebiet“ als „Erste Baudichte“ :

In der Begründung wird widersprüchlich der Ursprung zum Wunsch „Kerngebiet“ des B..Plans.7..29 auf einen städtebaulichen Aspekt zurückgeführt, genauer betrachtet liegt er letztlich in der „Absicht“ und dem Wunsch der „Intensivierung“ des Bauherrn .  

Allerdings prägt die nicht dokumentierte „Absicht“, ebenso wie der, vom Bauherrn gewünschten „Intensivierung“, die gegenläufig zu Step-Klima, bei Anwendung auf das Gasag-Areal steht,  den Ursprung zum „Nutzen“, der sich jedoch als „Nutzloser“ B-Plan 7-29, mit einer weiteren Erhöhung als „Zweite  Baudichte“, erwies.

Denn „Intensivierung“ bedeutet eine höhere „Erste Baudichte“, die nur durch die Umwidmung in ein „Kerngebiet“ ermöglicht wird, aber eine zusätzliche „Erschliessung“ erfordert und so eine „PlanstrasseA“ voraussetzt, die wiederum durch ihre „Höhenlage“, mit der erforderlichen „Feuerwehrzufahrt“ kollidiert und damit lediglich als „Tunnel“ unter der Torgauer Strasse als ausführbar erscheinen kann.! weiter

2. Sachverhalt zur  Intensivierung der „Zweiten Baudichte“, als Nachweis eines Betrugsplanes :


Obwohl der Bauherr mit dem „Kerngebiet“ bereits mit einer höheren „Ersten Baudichte“ entwerfen konnte, verschwieg er, zu Gunsten einer zusätzlichen Erhöhung der „Zweiten Baudichte“, die erforderliche Verkehrsfläche, ohne das es das Bezirksamt merkte, multiplizierte er die Fläche des Gasag-Areals mit drei, GFZ 3 als zulässige Geschossflächenzahl im Kerngebiet, ohne jedoch die Verkehrsfläche VF, nach „BauGB § 9 Abs.1 Nr. 11″ angegeben zu haben, die in einem Bebauungsplan eingezeichnet sein muss, aber, zur Berechnung der GFZ, von der Gesamtfläche GF abzuziehen ist.

Anstatt „Erste Baudichte“ : (GF – VF) * 3 = 72.500 m2, berechnet Bauherr „Zweite Baudichte“ : GF * 3 = 164.250 m2 !

Das Argument „Das Grundstück liegt doch an einer Strasse“, zieht nicht, denn Verkehrsflächen im Bereich von Gebäuden, müssen mit dem öffentlichen Strassenland verbunden werden. 

OVG Berlin-Brandenburg / 2A 3.07 :  Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks(Baufeld) dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden. weiter 

3. Intensivierung der „Nordspitze“

Im Falle der Nordspitze, die als öffentliche Grünfläche zwar bereits festgelegt, als „Gasag-Geschenk zur Parkerweiterung“, jedoch durch den B-Plan 7-29 und der „Planreife“ zur Bebauung freigegeben wurde. Gleichwohl :  die „Einbeziehung der öffentlichen Grünfläche in die Ermittlung der zulässigen Geschossfläche“betrieben, weiter 

OVG 2 A 15.09 :

1. Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil der Plangeber ihnen durch die Festsetzung eines Gehrechts zu Gunsten der Allgemeinheit in Verbindung mit Grünfestsetzungen dauerhaft die Funktion einer öffentlich zugänglichen Grünfläche zuweist, dürfen – auch ohne eine förmliche Festsetzung als öffentliche Grünfläche im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB – bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden. 2. Der Grundsatz, dass die Überschreitung der Obergrenzen des § 17 Abs. 1 BauNVO nur dann im Sinne der § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 3 BauNVO durch städtebauliche Gründe erfordert wird, wenn eine städtebauliche Ausnahmesituation vorliegt, gilt auch in Fällen der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) und unter Berücksichtigung des Ziels der Nachverdichtung (§ 1 a Abs. 2 Satz 1 BauGB). 3. Ob zur Wiederherstellung des traditionellen Ortsbildes oder aus einem anderen städtebaulichen Grund eine Überschreitung der Obergrenzen des § 17 Abs. 1 BauNVO erforderlich ist, bedarf auch in Bezug auf Flächen innerhalb des Berliner S-Bahnrings einer Prüfung im jeweiligen Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten örtlichen Verhältnisse.

4. „Planreife“

Der unter 2. Sachverhalt zur  Intensivierung der „Zweiten Baudichte„, erstellte Nachweis des Betrugsplanes, findet in der „Planreife“ seine Anwendung.

Während die „Innere Erschliessung“ durch den Betrug mit einer „Zweiten Baudichte“ nicht existiert, ist die „Äussere Erschliessung“ nicht geeignet auch nur einen Verkehrsteilnehmer zusätzlich aufnehmen zu können, da mangels  eines Fuss- und Radweges bereits so schon alle Verkehrsteilnehmer gefährdet sind.

„Äussere Erschliessung“

Durch die Aufhebung der Strassenbegrenzung, in Verbindungen mit den realisierten Baugenehmigungen, kommt es mittelfristig zur Verfünffachung, genau von 500 auf 2.500 Nutzer, des Verkehrsaufkommens, gleichwohl es keinen Fuss- und Radweg gibt, langfristig zur Aussperrung der Anwohner und alleinigen Nutzung der RestTorgauerStrasse, als Privatisierung öffentlichen Strassenlandes, durch den Bauherrn.

Zudem widerspricht die „Planreife“ mit ihrer vorgezogenen Bautätigkeit, dem „Städtebaulichen Vertrag„, da erst nach Fertigstellung der PlanstrasseA gebaut werden darf :

§ 4 Fristen

Die Verpflichtungen aus § 3 sind innerhalb der nachfolgend vereinbarten Fristen zu erfüllen:

(1) Die Erschließung (§ 3 Abs. 1) muss, soweit die vorhandene Torgauer Straße für die Erschließung neuer Vorhaben im Vertragsgebiet nicht ausreichend ist, vor Aufnahme der Nutzungen im Vertragsgebiet funktionsfähig abgeschlossen sein. Der Vorhabenträger wird vorbehaltlich des Abschlusses der erforderlichen Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der Herstellung der Erschließungsanlagen spätestens zum 01.01.2012 beginnen. Bei Zugrundelegung einer zweijährigen Bauzeit ist die Fertigstellung bis zum 01.01.2014 vorzusehen. Näheres wird in dem Erschließungsvertrag geregelt.

Widerspruch Planreife.

„Innere Erschliessung“

Das hingegen mit der „2. Planreife“ vorgelegte „Verkehrsgutachten„, ist in Anbetracht der nicht vorhandenen, nicht eingezeichneten „Verkehrsfläche“ in den Lageplan, als „merkwürdig“ und besonders „Betrachtenswert“ anzusehen, wirft es doch mehr Fragen auf als es beantwortet, denn die Senatsverwaltung „segnete“ es ab, ohne geplante „Verkehrsflächen“ gesehen haben zu können.

Die Begründung  der „Planreife“ lautet :

Im Vorgriff auf die künftigen Festsetzungen des Bebauungsplanes 7-29 soll im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs 7-29 die Zulässigkeit von drei Neubauvorhaben gemäß § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) ermöglicht werden (siehe Übersichtsplan).  

Jedoch wird mit dem „Vorgriff“ der Absatz 1 Satz 4 irreführend angewendet, denn  „4. und die Erschliessung gesichert ist.“, heisst genau:, eine „Nutzbarmachung“ der Baufelder, denn die sollen bebaut werden, gesichert ist, jedoch können sie ohne „Verkehrsflächen“, genau, nicht als gesichert angesehen werden.  

Welche Erschliessung, wessen „Nutzbarmachung“ ist denn gemeint ? Da es um Baugenehmigungen für Baufelder geht, können auch nur „Baufelder“ gemeint sein, deren Erschliessung, deren Nutzbarmachung nicht gesichert ist, schaut man sich den B-Plan 7-29 an, dann sind keine Verkehrsflächen im Bereich der „Baufelder“ eingezeichnet, die als „Sicherung“ gemeint sein könnten. Die BauO Bln beschreibt den Umstand etwas eindeutiger :

BauO Bln § 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden :

(1) Gebäude dürfen nur errichtet werden, wenn das Grundstück (hier ist es das Baufeld) in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt oder wenn das Grundstück eine befahrbare, öffentlich-rechtlich gesicherte Zufahrt zu einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche hat.“

Wie oben zitiert, wird das OVG Berlin-Brandenburg / 2A 3.07 eindeutig :

Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks(Baufeld) dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden. weiter 

 


5. Betrug private „Verträge“

Der Betrug, beginnt im Vorfeld, noch bevor der Bauherr seinen Entwurf vorlegte und bevor er das Gasag-Areal kaufte.

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Begründung :

Nach der Idee des Bauherrn, sollte das Gasag-Areal, möglichst burgähnlich, nicht einsehbar als Ringbebauung, mit, so weit wie möglich nach Aussen gesetzte Gebäude, die entsprechend eine größtmögliche innere Fläche ergeben und eine Abgeschlossenheit aufweist, bebaut werden.

Dazu benötigte er im Norden eine gewisse Bautiefe, damit er nicht allzu dicht an die vorhandene Bebauung kam. Damit war klar, die Nordspitze muss reduziert werden.

Damit er seiner Sache auch sicher sein konnte, von wegen Katze im Sack, schlossen der Bauherr und der damalige Baustadtrat einen Korruptions-Vertrag ab, der die „Zehn Bedingungen des Bauherrn“ als „Goodwill„-Eigenschaft, zum Inhalt hatte und Festschrieb. Denn, die Nordspitze hätte verteidigt werden können, sie war jedoch dem Bauherrn zugesagt worden und von einem Vorhaben- und Erschliessungsplan nach §12 BauGB, wollte der Bauherr nichts wissen.

Damit konnte er das Gasag-Areal kaufen, sein Projekt-Entwurf allein nach seinen Bedingungen ausführen und ihn schliesslich der BVV vorlegen.

Mit dem Kosten-Übernahme-Vertrag, als weiteres „Modul“ zum „Korruptionsvertrag“ wurde eine Sicherung eingebaut, mit der dem Bauherrn die „Planungshoheit“ übertragen und endgültig festgesetzt wurde.

Damit war jedoch die rechtliche Situation im Detail noch nicht abgesichert, erst mit Eingriffen, mit Hilfestellung des damaligen Baustadtrates Bernd Krömer, in die gesetzlichen Anforderungen, in Form von „Gesetzes Beugung„, war nun, so dachte der Bauherr, der Weg zur Umwandlung seines Projektes in den B-Plan 7-29, geebnet. Folglich wurde mit dem Anstoss durch „Vertragsbindungen“, das „Planungsrecht“ für den B-Plan 7-29 neu geschrieben.

Fazit :

Es wird von „Mitbestimmung“, „Bürgerbeteiligung“, „Demokratie von Unten“ gesprochen, Reklame gemacht, oder auch von einem Markt, aber es ist ein „Abgekartetes Spiel“, Die „Entscheidung“ ist längst getroffen !

Die Festsetzungen finden in der „Absicht“ verbunden mit dem Wunsch des Bauherrn zur „Intensivierung“ zwar einen Ursprung, jedoch sind sie weder in der Begründung beschrieben, noch in der Karte zum B-Plan 7-29  eingezeichnet, und stellen, als beachtlich anzusehende Auswirkungen, einen beachtlichen Mangel des B-Plans 7-29 dar !

Strassen und Wege können nicht einfach gebaut werden, wenn sie im Plan gar nicht eingezeichnet und in der „Baudichteberechnung“ verschwiegen wurden.

 Zeitreise :


Zur Gründerzeit wurden zur Bebauung freigegebene Areale rund um Berlin mit Verkehrsflächen versehen und dazwischen Parzellen angelegt. Das Gasag-Areal wurde nicht parzelliert, weil es ja für Fabrikationszwecke vorbehalten wurde.

Der Vorbehalt ist nun entfallen und es wurden Parzellen, via B-Plan 7-29 heute Baufelder, zur Bebauung angelegt, ohne jedoch Verkehrsflächen gleich mit anzulegen.

Folglich ergibt das zwar keinen Sinn, aber, Strassen und Wege dürfen nicht gebaut werden !

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