Erdoelzeitalter (home)

Getürkte BVV -Vorlagen

 

Schlussbetrachtung B-Plan 7-29

Um für ein Areal einen Bebauungsplan aufstellen zu können, muss, weil er eine städtische Nutzung beinhalten soll, eine entsprechende Struktur, wie sie in der BauNVO beschrieben ist, geschaffen werden.

Nach dem Baugesetzbuch BauGB ist demnach nur ein Bebauungsplan als Vorhaben- und Erschliessungsplan n. §12 in der Lage das vorgegebene Ziel zu erreichen.

Statt dessen hat man das Arbeitsgebiet n. BO58, ohne städtische Struktur, in ein Kerngebiet n. BauNVO umbezeichnet.

Das Gasag-Areal wird als Grundstück an der Torgauer Strasse bezeichnet. Verkehrswege zu den einzelnen Gebäuden sind nicht in dem B-Plan 7-29 eingetragen.

Um die Geschossfläche zu ermitteln, sie liegt im Kerngebiet bei GFZ 3, wurde kurzer Hand das gesamte Areal als Baufläche betrachtet, ohne die Verkehrswege, wie die Berechnung zur Baudichte dies vorschreibt, abzuziehen.

Da die abzuziehenden Verkehrsflächen rund 50 % des Gasag-Areals ausmachen, hat man einen Weg gefunden genau doppelt soviel Baumasse auf dem „Grundstück“ unterzubringen, als nach dem Baugesetzbuch erlaubt ist.

Damit sind die Höhen erklärt, die sich bei Einhaltung des Gesetzestextes halbiert und in die Umgebung unauffällig hätten einfügen lassen. 

„Getürkte Planreife“ als BVV-Vorlagen (Bezirks-Verordneten-Versammlung)

Getürkt“ : Die auffälligen Bedingungen des Bauherrn zum Entwurf B-Plan 7-29, die die Folgen „nachhaltig“ verstecken, verschleiern und übertünchen, wurden vom Amt nur widersprüchlich erklärt ! (Abb: Kataster-Fälschung) !

Begründung : nach, BauGB § 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung (1) In Gebieten, für die ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst ist, ist ein Vorhaben zulässig, wenn

– jedoch enthält der Entwurf B-Plan 7-29 “beachtliche Mängel” !…

1. die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 2 bis 5 durchgeführt worden ist,

– jedoch enthält sie “beachtliche Mängel” aus öffentlicher – und behördlicher Awägung !

2. anzunehmen ist, dass das Vorhaben den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entgegensteht,

– jedoch sind der Bestand und die geplanten Baufelder verkehrlich nicht gesichert, weil weder der B-Plan 7-29 als Entwurf noch die Berechnung der Geschossfläche in der Begründung, Verkehrsflächen aufweist ! 

– jedoch wurde durch Manipulation zwar eine unzulässige GFZ 6

erzielt, aber als Fälschung mit „GFZ 3“ benannt !

.…Der B-Plan 7-29 ist folglich nicht festsetzbar !

3. der Antragsteller diese Festsetzungen für sich und seine

Rechtsnachfolger schriftlich anerkennt und  

– jedoch ist die Begründung zur PlanstrasseA  weder umsetzbar, noch in der beschriebenen Lage realisierbar !

4. die Erschließung gesichert ist.

– jedoch beinhaltet das vorgelegte “Ergänzungs-Verkehrsgutachten” ein “Placebo” !

– zudem sind die Anwohner als Fussgänger, Rollstuhlfahrer und Radfahrer in der öffentlichen Torgauer Strasse ohne Gehweg, durch anwachsen des Verkehrs der Ein- und Ausfahrt des Gasag-Areals von 100 auf 2.000 Nutzer einer 20-fach erhöhten Gefährdung ausgesetzt !

Anstatt der „gesetzlichen Anforderungen“ wurde die „Planreife“ mit Widersprüchen vorgelegt und als „getürkte Vorlagen“ von der BVV verabschiedet !

Derweil, die offizielle Formulierung :

1. Sonderregelung : „Die mit dem vorliegend geplanten Bauvorhaben – Haus 7 – erreichte Bruttogeschossfläche umfasst lediglich 14.718,61 m². Die Einhaltung der gutachterlich nachgewiesenen Leistungsfähigkeit der Torgauer Straße erfordert bei weiteren Bauvorhaben jeweils eine erneute Einzelprüfung.“

2. Sonderregelung : „Die erreichte Bruttogeschossfläche liegt mit dem bereits genehmigten Neubauvorhaben (Haus 7) zzgl. der vorliegenden Anträge für – Haus 6 mit 11.905 m² – Haus 8 mit 5.983 m² und – Haus 15a mit 12.896 m² bei insgesamt 45.796 m². Unter Berücksichtigung des abzureißenden Bestandsgebäudes im Bereich der Baufelder 6 und 7 (ca. 3.130 m²) und der genehmigten temporären Gebäude (Kuppelzelt, Containerbauten) wird eine Bruttogeschossfläche von 46.289 m² erreicht. Die gutachterlich nachgewiesene Grenze der Leistungsfähigkeit der Torgauer Straße wird somit eingehalten.“

Die BVV Tempelhof-Schöneberg wurde im B-Plan 7-29 Verfahren hintergangen !

Der ehemalige Baustadtrat Bernd Krömer legte dem Bezirks-Parlament falsche Daten zur Abstimmung vor, der Aufklärer wurde vom Bauherrn mit Redeverbot belegt !

Planreife-Beschluss mit falschen Angaben : Anlagen 1-3

Unbeachtet BauNVO-Verkehrs-Bedürfnisse im Kerngebiet !

Fehlende Erschliessung der Baufelder !

Mit einer privatisierten BauNVO-GFZ-Berechnung !

—–

BauNVO Anwendung einer nicht konformen, privaten Baudichte im B-Plan 7-29 Verfahren !

Widersprüche – Aufklärung

——

erdoelzeitalter.com