Erdoelzeitalter (home)

Brief-Wechsel

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Auf ein Wort  –  Demokratische Verhältnisse, also die Achtung der Gesetze durch Alle, lassen sich an den Handlungen der, in der Öffentlichkeit stehenden und ihr dienenden Verantwortlichen erkennen :

Ich hatte bereits 2008 Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauch erstattet. Ich bekam die lapidare Antwort : „Amtsmissbrauch kennt das Deutsche Recht nicht“.

Wie will man da den Verdacht der Korruption geltend machen ?

Der deutsche Beitrag zur Korruptionsbekämpfung, wie hoch auch immer er sein mag, geht wie geschmiert auch ohne UN-Ratifizierung, Hand in Hand mit der Wirtschaft, damit das Wachstum wachsen kann, im Ausland, im Innland wurden, zur Beruhigung der Bürger und zur Bekämpfung der Korruption Blitzableiter installiert. Für Berlin wurde daraus ein vier Säulen-Modell !

Während der Schein gewahrt bleibt, ist das Sein auf privaten Wegen ! 


Wie auch immer, Eine Bereicherung – Schliesslich ist das doch nur ein Amtsmissbrauch !

Versandete Anzeige wegen Betruges

Allerdings kann der bewiesene Betrug nicht so einfach abgetan werden, dachte ich, statt dessen landete schliesslich die, bei der Polizei erstattete Anzeige nach drei Monaten nicht etwa bei einer neutralen Stelle, nein, nein, sondern der, von der der Betrug seinen Anfang nahm, eine Versandete Anzeige !

und so hatte ich einen Text für eine Anzeige verfasst : Anzeigentext  –  Antwortschreiben des Amtes, das den Betrug zu verantworten hat, im Vergleich, jedoch zuerst noch das Ergebnis des „Gesellschaftsspiels“ des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg : 

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Der Mangel am B-Plan 7-29 ist die

Innere- und Äussere Erschliessung –

Voraussetzung, ein Gesellschaftsspiel :  Das Bezirksamt spielt mit der Definition, der Begriffe Grundstück und Areal als Baugebiet. Sie sind im BauGB nicht festgelegt, sondern werden als bekannt vorausgesetzt.Schaut man auf eine beliebige Stadt, dann sind Grundstücke mit einem Gebäude bebaut, im Besitz einer Person, gelten als Wirtschaftseinheit und liegen an einer Strasse, einem Wegesystem !Tatsächlich besteht das Gasag-Areal aus mehreren Grundstücken.Ein Areal als Baugebiet beinhaltet immer mehrere Grundstücke aber auch ein Wegesystem.Das Baufeld hingegen, entspricht einem Grundstück.

Betrachtet man nun das Gasag-Areal, dann liegt es zwar an einer öffentlichen Strasse, jedoch lässt es sich nicht in den Kategorien als Baugebiet nach BauNVO § 17 einordnen, es fehlen die städtebaulichen Siedlungsstrukturen, die ein Wegesystem voraussetzen.

Das Areal wurde zwar als Baugebiet mit Baufeldern parzelliert, ohne jedoch eine Verkehrsfläche zur Erschliessung zu sichern.Zur Berechnung der Geschossfläche wird, im Normalfall die Strasse nicht als Baugebiet einbezogen, wie auch, ein Grundstück hat keine.

Wenn man nun so tut als ob das Gasag-Areal ein Grundstück sei, kann es keine Strassen haben, die abgezogen werden müssen !

Allerdings, so schreibt das Amt sind zwar Verkehrswege erforderlich, jedoch will man diese privaten Strassen nicht amtlich festlegen, folglich, als Ergebnis des „Gesellschaftsspiels“, ist der Bebauungsplan 7-29 nicht eindeutig !

Nach Aussage des Amtes, im Schreiben vom 02.03.2012 siehe unten, wurde eigenmächtig die „Erschliessungsregelung“ und die der Zulässigkeit der Baudichte als „zulässige GFZ für Kerngebiete“, als vorgeschriebene Anwendung von Gesetzes Texten des BauGB`s, der BauNVO und der BauO Bln ausser Kraft* gesetzt : mit der Begründung –

„Einer Festsetzung dieser privaten Erschliessungswege im Bebauungsplan bedarf es nicht.“ – 

Demnach können nicht nach Massgabe des B-Plans 7-29,  sondern nach belieben des Bauherrn, Strassen festlegt und gebaut werden, ohne Bauanträge, weil mit, die Geschossfläche nachgewiesen werden müsste !

Nachträglich Installierte Strassen sind, wenn das BauGB zum Zuge kommt, 1. nach dem B-Plan 7-29 nicht zulässig und wenn ebenfalls die BauNVO angewendet wird, 2. wächst die zulässige GFZ 3 auf eine unzulässige GFZ 6 an ! 

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Der Unterzeichner erstattete am 12.12.2011 Anzeige beim Polizeirevier 42 in der Hauptstrasse per Email Direktion4@polizei.berlin.de :

Anzeigentext :

Anzeige und Beschwerde wegen des dringenden Verdachts des fortlaufenden und anhaltenden Betruges, der Anwendung einer Berechnungs-Fälschung zur Geschossfläche in Tateinheit des Vollzugs einer Baumassnahme.

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg vom 02.03.2012 :

der Polizeipräsident hat Ihr og. Schreiben („Anzeige“) zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt weitergeleitet, die wiederum den Vorgang an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg zur Beantwortung weitergegeben hat.

Moderation :

Versuch der Konsolidierung  —   

Zum Verständnis :

Der Begriff „Verkehrsfläche“ bezieht sich auf vier Bereiche :

1. Darstellung im B-Plan;

2. Notwendigkeit zur Nutzbarmachung;

3. Berechnung der Geschossfläche mit GFZ 3;

4. Betrug.

Begründung : Der Bauantrag erfolgte als vorgezogene Baumassnahme, des B-Plan 7-29, die zulässig ist, wenn die Bedingungen des BauGB § 33 Abs. 1 Nr. 1-4 erfüllt sind. Die Nr. 4 sagt aus, „wenn die Erschliessung gesichert ist“. Da es sich um ein Areal mit 18 Baufeldern, vergleichbar mit Parzellen, handelt, liegen sie nicht an der öffentlichen Strasse. Damit ist die Bedingung 4. nicht erfüllt. Die Bedingung Nr. 4 ist erst erfüllt, wenn die Baufelder auf dem Areal erschlossen wurden. Allerdings würde die Baumasse reduziert werden müssen, da mit den Verkehrsflächen ein abzuziehender Wert die Berechnung beeinflusst und die Baumasse verkleinert. Das bedeutet den Baufeldern müssen Verkehrsflächen zugeordnet werden, die alle untereinander und mit dem öffentlichen Strassenbereich verbunden sein müssen. Das ist nicht nur eine Forderung1 des BauGB, sondern auch der BauNVO, der BauO Bln und geht schliesslich auch aus dem In der Begründung Ihres Schreibens gehen Sie auf die – nach Ihrer Auffassung – fehlende Erschliessung der Baufelder ein, für die auf der Grundlage einer Planreife gemäß § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch eine Baugenehmigung bereits erteilt wurde bzw. erteilt werden kann. Zu Ihren Ausführungen möchte ich folgendes richtig stellen:

1. Darstellung

Die Anzeige bezieht sich eindeutig auf die Innere- nicht auf die Äussere Erschliessung – Die vorhandenen und geplanten baulichen Anlagen bedürfen eines Strassen- und Wegenetzes, das nach BauGB § 11 darzustellen ist.

Nach BauGB § 12 Vorhaben- und Erschliessungsplan gibt es dafür auch eine Lösung !

Leitsatz des OVG Berlin-Brandenburg / 2A 3.07, hervor. : Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks(Baufeld) dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden.Damit ist das Argument „Das Grundstück liegt doch an einer Strasse“, hinfällig, denn Verkehrsflächen im Bereich von Gebäuden, müssen mit dem öffentlichen Strassenland verbunden werden. Das Grundstück Torgauer Strasse 12-15 liegt an einer öffentlichen Strasse und gilt deshalb grundsätzlich als Erschlossen. Wenn man von Gasag-Areal* spricht,   dann tangiert zweifellos ein  öffentliches äusseres Strassensystem ihre Grenze – mehr nicht ! Ein Umstand der die Herstellung einer, für die vorhandene Bebauung und die der geplanten Baufelder, notwendigen Inneren Erschliessung, zwar erleichtert, nicht jedoch ersetzt !Bauanträge wurden für Baufelder ohne Verkehrsflächen gestellt, nicht für das Gasag-Areal !
Zur Erstellung der künftig erforderlichen Erschliessungsanlagen hat sich der Investor durch den städtebaulichen Vertrag verpflichtet.

Auch wenn die einzelnen Baufelder keinen eigenen öffentlichen Zugang haben, liegt es aus Vermietungs-/Vermarktungsgründen auch im Interesse des Investors, dass die vorhandenen und geplanten Gebäude auf dem Grundstück gut erreichbar, d.h. erschlossen sind.

Zur internen Erschliessung sind auf dem weitläufigen Gelände deswegen innerhalb der nicht überbaubaren Grundstücksflächen Wege vorgesehen, die in Lage- und Freiflächenplänen dargestellt sind.

Einer Festsetzung dieser privaten Erschliessungswege im Bebauungsplan bedarf es nicht.

Im vorliegenden Fall soll die Zuwegung sowie die Ver- und Entsorgung grundbuchlich mit entsprechenden Geh-, Fahr- und Leitungsrechten als Grunddienstbarkeiten gesichert werden.

2. Notwendigkeit zur Nutzbarmachung; Da die Verkehrsfläche für die Berechnung der Baudichte von der Gesamtfläche abgezogen werden muss, ist die Geschossfläche, das sind quasi die Etagen, bezogen auf die Rest-Gesamtfläche von grosser Bedeutung.Da die Verkehrsfläche rund die Hälfte des Gesamten Areals ausmachen kann, wird sich die Gesamtfläche als Berechnungsgrundlage halbieren, und mit ihr die Geschossfläche.Das Bezirksamt hat keine Verkehrsflächen in dem B-Plan 7-29 angeordnet und kann sie folglich auch nicht im Bauantrag festgestellt haben.
 Bei der Ermittlung der Grundstücksausnutzung gemäß § 19 Abs. 4 Baunutzungsverordnung (Grundflächenzahl) sind die vorgesehenen Tiefgaragenflächen und somit auch die ggf. darüber befindlichen Garagen, Stellplätze und ihre Zufahrten berücksichtigt worden.  3. Berechnung der Geschossfläche mit GFZ 3;  Weil sie Hinterzogen wurden um die Geschossfläche durch Doppelbelegung, zu vergrössern !Der Bebauungsplan muss „EINDEUTIG“ sein, die Flächen, die der Bauherr für Verkehrswege** bebauen will, sind im Bebauungsplan bereits als Geschossfläche berechnet ausgewiesen.
Leitsatz des OVG Berlin-Brandenburg / 2A 3.07, hervor. : Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks(Baufeld) dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden. Die Verkehrssituation und die Erschliessungsfragen sind in dem Planungsprozess eingehend untersucht und mit der zuständigen Senatsverwaltung, den Fachämtern und Gutachtern diskutiert und abgestimmt worden. Auch das von Ihnen erwähnte Gutachten (Leistungsfähigkeit der Torgauer Strasse) wurde mit der zuständigen Senatsverwaltung abgestimmt. Die interne Erschliessung des Geländes wurde dagegen zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt, dementsprechend gab es zu diesem Thema auch keinen Untersuchungsbedarf.
Die Flächen, die der Bauherr für Verkehrswege bebauen will, sind im Bebauungsplan bereits als Geschossfläche ausgewiesen. Zudem dürfen bauliche Anlagen nur im Rahmen des B-Plans errichtet werden. Da weder Strassen noch Wege Inhalt des B-Plans sind, dürfen sie auch nicht gebaut werden.  Hier liegt genau der Betrug, zur Berechnung der GFZ wurden die Verkehrsflächen hinterzogen, jedoch werden sie notwendiger Weise dann doch, auf den Flächen die bereits als Geschossfläche festgelegt wurden, gebaut, jedoch ohne sie neu zu berechnen, eine Doppelbelegung !
Da die Verkehrsfläche für die Berechnung der Baudichte von der Gesamtfläche abgezogen werden muss, ist die Geschossfläche, das sind quasi die Etagen, bezogen auf die Rest-Gesamtfläche von grosser Bedeutung. Da die Verkehrsfläche rund die Hälfte des Gesamten Areals ausmachen kann, wird sich die Gesamtfläche als Berechnungsgrundlage halbieren, und mit ihr die Geschossfläche. Das Bezirksamt hat keine Verkehrsflächen in dem B-Plan 7-29 angeordnet und kann sie folglich auch nicht im Bauantrag festgestellt haben.
4. Betrug  Die Baudichte wird durch die ermittelte Geschossfläche aus der GFZ bestimmt, nicht durch die Grundflächenzahl GRZ, die den Versiegelungsgrad anzeigt !
Da die Obere Genehmigungsbehörde dem zustimmen musste, wurde ihr ein Verkehrsgutachten vorgelegt, das für die Erschliessung des Gasag-Areals angefertigt wurde, jedoch keine Angaben der Verkehrsflächen der Baufelder enthält. Die obere Genehmigungsbehörde hat die Situation nicht erfasst und die Genehmigung erteilt.
Das Bezirksamt geht weder auf die Ermittlung der Geschossfläche, noch auf den Inhalt des zitierten Leitsatzes eines Urteiles des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg,  als Kern der Anzeige ein ! Hier liegt genau der Betrug, zur Berechnung der GFZ 3 wurden die Verkehrsflächen hinterzogen.Jedoch werden  notwendiger Weise, sie auf Flächen die als Geschossfläche festgelegt wurden, mit Anstieg auf GFZ 6 doppeltbebaut !
Ich hoffe Sie mit diesen Ausführungen ausführlich informiert und von der gesicherten inneren Erschliessung des Geländes überzeugt zu haben. Die Senatsverwaltung erhält eine Kopie des Schreibens zur Kenntnis.
1 / Forderung: 1. “BauGB § 9 Abs.1 Nr. 11′′ die Verkehrsflächen sowie Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung, wie Fußgängerbereiche, Flächen für das Parken von Fahrzeugen sowie den Anschluss anderer Flächen an die Verkehrsflächen; 2. BauGB § 30
 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 3. BauNVO §§ 17. 18, 19, 20 4. BauGB § 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung*/Gasag-Areal* / Wegen der Grössenordnung muss jedoch zwischen einem Grundstück das nur ein Baufeld beinhaltet, und einem Areal mit mehreren Baufeldern, unterschieden werden.Während ein Grundstück, als Teil eines Baugebietes immer im Zusammenhang einer städtischen Siedlungsstruktur steht, und mit einem Haus, einem Besitzer eine Wirtschaftseinheit bildet, verhält es sich mit dem Areal sehr viel anders.Ein Areal wird nach einem Baugebiet der BauNVO kategorisiert, beinhaltet mehrere Grundstücke, Baufelder oder Parzellen und deren Erschliessungssystem.Das Gasag-Areal besitzt keine städtische Siedlungsstruktur, um es nach der BauNVO kategorisieren zu können. Um eine entsprechende Bebauung planen zu können sind die Belange als Arbeitsgebiet in der BO 58 geregelt.Es wurde aus der Situation des Ackers, nicht wie das umliegende Wohngebiet, parzelliert sondern diente der Gasproduktion, und weist somit auch keine entsprechende Struktur auf, das muss nachgeholt werden, indem ein entsprechendes Strassensystem angelegt wird.**/Zudem dürfen bauliche Anlagen nur im Rahmen des B-Plans errichtet werden. Da weder Strassen noch Wege Inhalt des B-Plans sind, dürfen sie auch nicht gebaut werden.

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* /

Gesetze ausser Kraft gesetzt :

1.  ”BauGB § 9Abs.1 Nr. 11″ die Verkehrsflächen sowie Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung, wie Fußgängerbereiche, Flächen für das Parken von Fahrzeugen sowie den Anschluss anderer Flächen an die Verkehrsflächen;

2. BauGB § 30
Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

3. BauNVO §§ 17,18, 19, 20

4. BauGB § 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung

5. BauO Bln BauO :

BauO Bln § 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden :

(1) Gebäude dürfen nur errichtet werden, wenn das Grundstück (hier ist es das Baufeld) in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt oder wenn das Grundstück eine befahrbare, öffentlich-rechtlich gesicherte Zufahrt zu einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche hat.”

§ 5 Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken

OVG Berlin-Brandenburg / 2A 3.07 :

Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks(Baufeld) dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden.

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Das Geheimnis des Gasag-Areals ist der Baum;

das Geheimnis des Bauherrn liegt in seiner Vorgehensweise, Korruption Berlin.Schöneberg;

das Geheimnis des Rechts, liegt im Grundwissen jedes Einzelnen, Grundwissen Bauleitplanung;

das Geheimnis der Gier, liegt in der Dummheit Buchwert;

das Geheimnis der Zukunft, liegt in der Planung von Heute, Irrationale Bauleitplanung.

Eine irrationale Bauleitplanung, aufgezeigt, an 4 folgenschweren Fehlern : der Berechnung, der Planung, des Vertrages und des Verfahrens.

Zusammengefasst in 14 Widersprüchen zwischen der Definition und der Nutzbarkeit als Mehrfachbelegung festgesetzter Planungsräume des Plagiats B-Plan 7-29 !

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