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Entartung

Posted in Entartung by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 2. Oktober 2012

Entartung* demokratischer Verhältnisse in Deutschlands Hauptstadt  = Berlin =

Aufgezeigt an Zusammenhänge der Entstehung des Entwurfs Bebauungsplan 7-29 für das Gasag-Areal in Berlin-Schöneberg

– tatsächlich, nur ein „fake“ zum Bauschein !

*Entartung : – nicht den Regeln entsprechend.

B-Plan 7-29 – ein „fake

Einem Bauantrag für das Gasag-Areal allemal für ein Hochhaus konnte das Bezirksamt nicht entsprechen !

Folglich muss der Bauherr einen „fake“ anwenden, wohlgemerkt, ohne Veränderung der Rechtslage, um schliesslich seine Baugenehmigung bekommen zu können.

Also verpackte er, gemeinsam mit seinem Baustadtrat 2006-2011 Bernd Krömer, seinen Bauantrag in dem unverbindlichen “Städtebaulichen Vertrag” als Bestandteil des, natürlich ebenfalls unverbindlichen, Entwurfs B-Plan 7-29, und erhielt prompt, über die “getürkte Planreife”,  seine Geldwerte verbindliche Baugenehmigung !

 

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1. Aufstellungsbeschluss, nur „fake“

Brache – ein Rück-Eroberungs-Terrain durch Flora und Fauna, auch der Menschen !

Ungeachtet der gegenwärtigen Nutzung, und dem Nutzen einer „Brache“ soll : „Das Gasag-Areal, als brach liegendes Grundstück, als „Kerngebiet“ einer neuen Nutzungsintensivierung zugeführt werden“. So in etwa lautet die Kurzfassung der Begründung zur Bauleitplanung, unverbindlich mit einer „Energie-UNI“ ausgeschmückt im Aufstellungs-Beschluss vom 22.Januar.2008 zur Abstimmung durch die BVV.

2. Bauleitplanung, nur Marketing 

Eine Bauleitplanung zur Aufnahme eines fertigen privaten Projektes, mit beliebigen Nutzungen, ohne „Aufhänger Energie-Uni“ !

Denn das Tarn-Projekt wurde schliesslich nach spektakulären Marketing-Medien-Versprechungen, gezielt, zeitgleich mit der Abstimmung zur Festsetzung des B-Plans 7-29 durch die BVV am 15.07.2009, vom Bauherrn gecancelt.

Ein Projekt, das als B-Plan 7-29 zwar von der Amtsseite her den Endruck erwecken soll, es handelt sich um einen „Vorhaben- und Erschliessungsplan nach BauGB.§.12“, den, allerdings der Bauherr in seinen zehn Bedingungen als „Ideengeber„, ausschließt !

3. Baufläche, nur „fake“ 

Also muss der Bauherr, zur Realisierung seiner Baumassen, eine „Doppel-Bebaubarkeit“ aufweisen, die er durch seinen „fake“ als Doppel-Kennzeichnung „erworben“ hat !

Demnach muss er das gesamte Gasag-Areal, – und für die bereits zwangsläufig bestehende Kennzeichnungs-pflichtige und erforderliche Verkehrsfläche, zusätzlich, immerhin 50% der Gesamtfläche, – als Baufläche darstellen. Eine Verdopplung der maximal möglichen Geschossfläche von 75.000 m2 !

Ein Vorgang, der zwar in einer Stellungnahme gerügt wurde, jedoch keine Beachtung fand.

Die „Doppel-Kennzeichnung“ geht aus der Darstellungs-Variierung der „Pläne“  hervor, in denen der Bauherr und der Baustadtrat, zwar auf die Kennzeichnung von Verkehrsflächen im B-Plan 7-29, nicht jedoch in den Lageplänen verzichtet.

Wohlgemerkt wird der „Verzicht“, in einer Anfrage einer seits, mit der „Privatheit“, anderer seits, in der Selben : „Privatheit, für ein Kerngebiet nicht möglich sein kann“, erklärt !

Ein Unterfangen, das nur mit „Willkür“ zu erklären, mit einem „Vorhaben- und Erschliessungsplan n. BauGB §12“ unmöglich ist !

4. Kerngebiet, nur Verkehrsflächenlos 

Also ist dem nicht so, vielmehr handelt es sich um einen Qualifizierten Bebauungsplan nach BauGB § 34 !

Allerdings gibt es ohne Zustandsbeschreibung keine logische Grundlage zur Aufstellung einer Bauleitplanung !

Mehr noch, der künftige Zustand wird, als Bauherrn-Bedingung, durch einen Totalabriss, mit Fürsprache des Baustadtrates, auch der Widmung des Gasag-Areals als „städtisches Kerngebiet ohne Strassen“ nach BauNVO, bestimmt sein !

Ein Unterfangen das durch die BauNVO nicht gedeckt ist, und einen „Willkür-Akt“ darstellt !

1. Das Gasag-Areal ist mit seiner bisherigen Nutzung als Arbeitsgebiet n. BO58 festgelegt.

2. Für eine Erhebung zum Kerngebiet bedarf es einer Aufbereitung, um eine entsprechende Nutzung ermöglichen zu können.

Folglich muss das zukünftige Baugebiet, den Anforderungen der BauNVO : „einer Städtischen-Siedlungs-Struktur“ entsprechen !

3. Um dann mit der GFZ 3 eines Kerngebietes, das zwar nur eine geringfügig grössere zulässige Geschossfläche, als die, die ohnehin die Umgebung aufweist, erzielen zu können,

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4. allerdings, und das ist der eigentliche Beweggrunddes Bauherrn, wird die angeeignete.„Doppel-Bebaubarkeit“, durch Doppel-Kennzeichnung, als „fake“, sowohl als Verkehrsfläche als auch als Baufläche, mit dem Kerngebiet begründet !

5. Mit der Folge einer übergrossen Baumasse, die aus Platzmangel zwangsläufig zu Hochhäusern aufquillt, gewisser Maßen als Alibi, aber als GFZ 6, nicht auffallen soll !

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6. Damit besteht für das Gasag-Areal als Baugebiet der Konflikt : – Kerngebiet kontra Siedlungsstruktur, 

7. das ohne Erschliessungsplan, eine Widmung zum Baugebiet nach BauNVO nicht den Anforderungen entspricht folglich, der B-Plan 7-29 ein „fake“ bleibt.!

5. Fünf Bebauungspläne, nur Vermögens-schädigend

Mit der Zerstückelung des B-Plans 7-29, wird von „den Protagonisten“ Bauherr und Baustadtrat zwar eine folgerichtige Unterteilung, die jedoch ohne Beschlussfassung nur als Willkür-Massnahme, vorgenommen werden kann !

Denn sie ist nicht im Entwurf vorgesehen und wurde zur „Vermögensschädigung des Gemeinschafts-Eigentums zum privaten Vorteil“, also in unredlicher Absicht getätigt !

1. – Der Kernbereich des B-Plans 7-29, vom Bauherrn und Baustadtrat als „fake“ erkoren um  Baugenehmigungen für einzelne Baufelder mit der „getürkten Planreife“-„ergaunern“ zu können !

Mit Rückendeckung der Senats-Bestätigung einer Placebo-Wirkung des Ergänzungs-Verkehrsgutachtens !

Ein Gutachten das den Anschein erwecken soll für die Baufelder aufgestellt worden zu sein, obwohl sie darin gar nicht vorkommen !

2. – Hotelbereich, erfordert eine eigene Zufahrt, und ein bisher nicht von der Bahn eingeleitetes Planfeststellungsverfahren !

3. – Der extra zur Erschliessung erdachte Terraingleiche-Anschluss, als öffentliche PlanstrasseA dargestellt, kann zwar nur den privaten Nutzern des Gasag-Areals dienen, jedoch auch nur als privater Tunnel realisiert werden !

4. – Der öffentliche Verkehrsraum, als Torgauer Strasse dargestellt, wurde zwar der Planung entzogen, jedoch kann er zwangsläufig aus Platzmangel, nur als private Einfahrt zum Gasag-Areal genutzt werden ! Gleichwohl fehlt ein Planfeststellungs-Beschluss n. BerlStrG, zur Verdrängung der Anwohner und Nutzer !

5. – Die Darstellung der Nordspitze setzt zwar eine Aufhebung des, Senats-Beschlusses zur Festsetzung der Nordspitze(12500 m2) zur öffentlichen Freizeit voraus, der jedoch nicht vorliegt.!

Statt dessen soll die Gemeinfläche in eine Baufläche ohne Planfeststellung umgewandelt werden !

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6. Bauherrn, nur Gier

Bei dem Versuch, sein Projekt für die Umgebung in Worte zu fassen, scheiterte der Bauherr. Offensichtlich erkannte er, dass nur Nachteile und Schäden durch sein Projekt ausgelöst werden, also konnte er, für die Textvorgabe der Begründung des B-Plans 7-29, nur ein Weises Blatt weiterleiten. 

Der Vertrag

Und, weil es an Haushaltsmitteln mangelt, wird ein Kosten-Übernahme-Vertrag beschlossen und unterzeichnet, als Erweiterung des wohl bereits bestehenden „Korruptions-Vertrages„.

Die Bedingungen

Kein Erschliessungsplan für den B-Plan 7-29, dafür mit Zehn Bedingungen des Bauherrn !

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Auftakt Der Prolog zur Planung kam vom Bauherrn Reinhard Müller, EurefIdeengeber, der zwar sein Baumassenprojekt vernebelt, dafür die umliegenden Flurstücke gern als seine Aussenanlage darstellt, ein Darstellungsbetrug !

Einer Berechnung der Geschossflächen bedurfte nicht des Amtes Müh, denn der Bauherr bewies, wie die folgenden Dokumente zeigen, zur Übernahme der Planungshoheit bereit zu sein !

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7. Bezirksamt, nur Ohnmacht

Zurück zur Einleitung, schliesslich fand die Begründung, gepaart mit unverbindlichen Formulierungen Eingang in : „Veranlassung und Erforderlichkeit“ des B-Plans 7-29, wie vermutet, gebaren sie Geschichten mit zwar gesetzlich ungereimten, letztlich jedoch nachvollziehbaren Inhalten, ihren erkenntnisreichen Niederschlag !

Gleichwohl ist für den B-Plan 7-29 in Gänze, als Ableitung des „Projektes des Bauherrn“, weder eine fachliche Bearbeitung noch eine fachliche Betreuung und schon gar keine rechtliche Kontrolle, sondern nur ein „Ja und Amen“ durch das Amt möglich.

Also ist das Amt, durch die „Hörigkeit des Baustadtrates“, auf gedeih und Verderb, ob mit oder ohne Verständnis, mit dem Projekt des Bauherrn verbunden und trägt für alle „Zusammenhänge“ die Verantwortung und Haftung !

Hingegen wäre eine qualitative urbane Aufwertung des Stadtteils von Nöten, wie sie zwar in etwa mit Anregungen vom Senat als Theorie und Merkblatt in Umlauf gebracht, vorgeschlagen  wird, : „Gender im Städtebau bedeutet größtmögliche Nutzungsvielfalt.“, jedoch wurde sie oder ähnliches gar nicht erst ins Kalkül gezogen, glitt an dem Projekt vorbei, geradewegs, ebenso wie rund 200 Bäume, in den Reisswolf !  

Jeder Baum(50Jahre), produziert Sauerstoff für zehn Menschen und bindet den Ausstoss als Kohlendioxyd CO2 von zehn PKW !

Folglich müsste der Baum zumal in der Stadt, unantastbar sein, statt dessen rückt das Amt ihm zu Laibe und reduziert seine Standorte durch EU- und staatlich „geförderten Vandalismus“ !

Stadtentwicklungsplanung

Alle guten Vorsätze die man in der Stadtentwicklungsplanung angesammelt hatte, wurden ebenso wie die hehren Absichten zum ausposaunten Klimaschutz und sonstiger theoretisch erarbeiteter urbaner Entwicklungs-Möglichkeiten und Versprechungen, von den „Protagonisten“ über den Haufen geworfen, um „Verdienstvoll“ werden zu können.

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8. Baurecht, nur Willkür

Wohlgemerkt, Amtsmissbrauch kennt das Deutsche Recht nicht und Korruption ist in Deutschland zwar für Beamte, nicht jedoch für erfindungsreiche Politiker strafbar.

Als weitere Kategorie derer sich ein Politiker bedienen könnte, wie geschehen, ist folgerichtig, die Willkür.  Nach Wikipedia,  Auszug : „Bezogen auf staatliche Entscheidungen – der Legislative, Exekutive oder Judikative – bedeutet Willkür das Fehlen eines sachlichen Grundes und damit jedenfalls einen Verstoß gegen Verfassungsprinzipien.“ ! 

Gleichwohl sollten die Inhalte der Seite einen „sachlichen Grund“ aufweisen können !

Allerdings wären sie mit einem „sachlichen Grund“ gar nicht erst auffällig geworden, und so handelt es sich um eine Aufzählung der im B-Plan 7-29 vorgenommenen „Verstösse von Verfassungsprinzipien“, ausgelöst wiederum durch Gesetzes Verstösse !

Die mutmasslich vorgenommene Willkür an einzelnen Bestandteilen, zeigen die „Unmöglichkeit der Festsetzung“ auf.

Sie können zwar nicht dem Entwurf B-Plan 7-29, jedoch der „Planreife“, die nach BauGB §33 die Eingangsvoraussetzung, nachgewiesener Maßen, nicht erfüllt,  angelastet werden !

Demnach fand eine Willkür, also der Verstoss von Verfassungsprinzipien, in der Niederschrift als Getürkte BVV-Vorlagen, des BauGB § 33 ihre Anwendung !

Der B-Plan 7-29, Drucks.Nr. 1142/XVIII, mit Abw. Beg. 

wird zwar im Auftrag und mit Daten des Bauherrn, jedoch offiziell vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg aufgestellt, vom Stadtplanungs-Ausschuss für Gut befunden und von der BVV beschlossen.

Dann erfolgt eine rechtliche, nicht inhaltliche(Normen-Kontrolle) Prüfung durch die Senatsverwaltung, die dem Zustimmt oder, wie geschehen den Vorgang an die aufstellende Behörde zur „Nachbesserung“ zurücksendet.

Eine zweite Vorlage steht zwar seit dem 17. Dezember 2009 aus, jedoch wurde am 16. Februar 2011 eine „Fälschung“ als „Planreife„, nachdem bereits die Rest-Nordspitze ausgegliedert wurde, vom scheidenden Baustadtrat Bernd Krömer, der BVV zur erfolgten Zustimmung, vorgelegt !

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Welchem Ziel und Zweck (BauGB § 2a) dient und welche Wirkung erzielt der B-Plan 7-29 als Ableitung eines privaten Projektes, das mit einem weissen Blatt zur „Lage und Funktion im Stadtgebiet“, mit seiner lediglich quantitativen Baumasse, ohne eine Lösung der Erschliessung beinhaltend, aber dennoch in das urbane Stadtbild hineingezwängt wird ?

9. Baugenehmigungen, nur „Gaunerstück“

Die beschriebenen Zusammenhänge lassen den Schluss aufkommen, das der B-Plan 7-29 nicht festgesetzt werden kann und wohl auch nicht festgesetzt werden soll.

Denn, am Ende steht zwar ein Gerüst mit dem Namen „B-Plan 7-29“, jedoch hält es keiner Belastung stand. Ein Gerüst aus „Unverbindlichkeiten“, mit dem einzigen Zweck, eine „verbindliche“ Baugenehmigung zu „ergaunern“ !

Denn schliesslich waren sich der Bauherr und der Baustadtrat ihrer „Dreistigkeit“ bewusst.

Und haben im städtebaulichen Vertrag eine „Planreife“ eingebaut, die im Falle des Scheiterns ein Drittel der Baumasse ohne den Rest-Flächen-Ankauf und ohne PlanstrasseA, gewährleistet !

Fälschung der BVV-Vorlagen

Nur durch die „Getürkten BVV-Vorlagen“ konnte der Bauherr die Doppelbebauung, beginnen.

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