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Das Plagiat als B-Plan 7-29 ist nicht Plausibel

Posted in Das Plagiat als B-Plan 7-29 ist nicht Plausibel by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 1. November 2011

Wie weit ist der Rahmen abzustecken, in dem sich die politischen Parteien bewegen ? Ohne eine Abgrenzung kommen sie alle zu dem gleichen Entschluss, erst nach dem Munde reden, dann jedoch sich dem Widersetzen durch lautloses Widerhandeln.

Das wird in der Raumordnung – Stadtgestaltung und Verkehrsplanung zum Nachteil und Schaden der Bevölkerung deutlich, ihr werden immer neuere Errungenschaften Einrichtungen und Zukunftsvisionen aufgetischt, jedoch, so wurde es bei der Aufstellung des “B-Plans 7-29“, deutlich, das den vom Senat in besonderen Pressemeldungen als zukunftsweisende urbane Einrichtungen und Planungsansätze hervorgehoben, keine Beachtung geschenkt wurden, statt dessen das Gegenteil, sogar noch mit Betrug, die Planung bestimmte.

Aber HALT, es handelt sich um ein PLAGIAT, einer verdeckten Abschrift des Projektes des Bauherrn.

Themen, die zwar als Fussverkehrsstrategie verpackt,  im Zusammenhang mit KlimawandelStadtentwicklungsplan und der Bedeutung des Wasserkreislaufes im Wechselspiel zu Bäumen mit ihrem Nutzen für den Mensch, deklariert wurden, jedoch als Widerhandlung ihr Gegenteil bewirkte.

Der Korruptionsverdacht, stand zwar immer im Raum, jedoch ohne Bestandteil der Betrachtung gewesen zu sein. Nun Hingenen, die Details wurden freigelegt, drängt er sich regelrecht auf.

Zunächst einmal wegen des Status Quo, der es den Anwohnern untersagt Einspruch gegen den B-Plan 7-29 zu erheben, weil er noch nicht festgesetzt ist.

Obwohl die Planung des B-Plans 7-29 weder vollständig noch schlüssig ist, wurde eine  Planreife beschlossen, die wegen der nicht eingetragenen notwendigen Verkehrsräume, die Bedingungen der Erschliessung der beantragten Baufelder nicht erfüllt.

Ein Paradoxon, denn der Bauherr verzichtet keines Wegs auf Verkehrsräume, wie seinem Lageplan zu entnehmen ist, vielmehr will er mit der Hinterziehung die Bezugsfläche der GFZ, als Bauraum verdoppeln.

Allerdings wird der Umstand übersehen, der sich aus der Darstellung des B-Plans 7-29 ergibt, wenn nämlich keine Verkehrsräume eingetragen sind, dürfen auch keine gebaut werden !

Daran ändert das als Fälschung vorgelegte Verkehrsgutachten nichts, dass von der Senatsverwaltung zwar anerkannt wurde, jedoch sich auf die PlanstrasseA bezieht und Knotenpunkte weit ab der Baumassnahmen betrachtet.

Ein Einspruchrecht gegen die beantragten Baumassnahmen hat Jedermann nicht.

Als Folge des korrumpierten Amtes des Baustadtrates,  wird dem Bürger mit Winkelzügen, die Ausübung seiner Rechte untersagt !

Die Aufhebung demokratischer Bürgerrechte !

Dann über den Kosten-Übernahme-Vertrag, der bei genauer Betrachtung ein Korruptionsvertrag ist, jedoch war er nicht der Anfang, der lag vor dem Erwerb des Gasag-Areals.

Denn, wie käme der Bauherr dazu ein derartig pompöses Projekt präsentieren zu können, das ohne Änderung zum B-Plan 7-29 avancierte, dem jegliche Rechtsgrundlagen fehlten ?

Richtig,  es gab ein good will, eine Absichtserklärung, wenn – dann !

Und genau hier beginnt die Korruption, erst einmal angebissen konnte niemand mehr zurück.

Überflüssig festzustellen, dass keine Bauleitplanung betrieben wurde, sondern immer nur nach Rechtfertigungen und Relationen gesucht wurde, die im Raum gestellt, den B-Plan 7-29 verteidigten.

Das Plagiat als B-Plan 7-29 ist nicht Plausibel

Mit dem Plagiat B-Plan 7-29, als Verfasser unterzeichnet vom Stadtplanungsamt Schöneberg, aber mit Urheberrechte des Bauherrn, hatte das Amt zwar durch den Korruptionsvertrag die Planungshoheit verloren, dadurch Inhalte nicht verändern, aber schliesslich auch keine Ähnlichkeit mit einem Bebauungsplan erzeugen können.


Mit den eingetragenen Elementen, besteht keine Plausibilität der Funktionen zwischen den Baufelder, der geplanten Tiefgarage und den Bestandsgebäuden untereinander und zur öffentlichen Strasse, sie sind widersprüchlich, so das zb. Forderungen der BauO.Bln zur Einrichtung von Feuerwehr-Zuwegen nicht entsprochen werden kann, aber selbst die Erreichbarkeit für Nutzer über Wege ist nicht möglich, es fehlen Elemente, die schlüssig auf eine Logik als Bebauungsplan weisen.

Zwar sind Baufelder und der Grundriss einer Tiefgarage und auch der Denkmal-Bestand, jedoch ohne Verkehrsflächen eingetragen, so bleiben es „Inseln“ die nicht genutzt werden können, weil sie weder für die Nutzer noch für die Feuerwehr erreichbar sind, erst mit Verkehrsflächen als sichere Erschliessung, kann eine rechtsgültige und praktikable Nutzung ermöglicht werden.


Das trifft auch für die Baugenehmigungen der „Planreife“ zu, denn den entsprechenden Baufeldern wurden keine Verkehrsflächen zugeordnet und stellen so, „Solitäre“ Neu-Gebäude, nicht erreichbarer „Inseln“ auf dem Schöneberger Gasag-Areal dar. weiter

Die fehlenden Elemente sind als „Inhalt des Bebauungsplanes“ im BauGB § 9 Abs.1 aufgelistet und wie aus Nr. 11., hervorgeht, sind :

„die Verkehrsflächen sowie Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung, wie Fußgängerbereiche, Flächen für das Parken von Fahrzeugen, Flächen für das Abstellen von Fahrrädern sowie den Anschluss anderer Flächen an die Verkehrsflächen; die Flächen können auch als öffentliche oder private Flächen festgesetzt werden;“   als „Inhalt des Bebauungsplanes“ einzutragen.

Mit dem Eintrag hätte der Forderung nach der BauO Bln Verkehrsflächen als sichere Erschliessung jedem Baufeldes aber auch des Bestandes, gefolgt werden können, allerdings nicht ohne auch die GFZ  neu zu  berechnen.

Mit anderen Worten, der Plagiat-BPlan 7-29 besteht zum einen aus bebaubaren Baufeldern als „Inseln“, zum anderen aus Freiflächen, die nicht bebaut, nicht versiegelt werden dürfen. Also sind Wege und Strassen nicht zulässig, weil sie weder mit einer Berechnung zur GFZ noch dem Eintrag nach im Bebauungsplan vorgesehen sind.

Das wurde in einem Leitsatz vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bereits beurteilt :

AZ.: OVG2 A 3.07 : „2. Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden.“


Damit ist dieser Plan nicht umsetzbar und als Satzung absurd, denn mit seiner Festsetzung, würden Irritationen ausgelöst werden, weil jegliche Baugenehmigungen nach diesem B-Plan 7-29 rechtwidrig sind.

Die BauO Bln setzt für eine Baugenehmigung eine sichere Erschliessung, der beantragten Bebauung des entsprechenden Baufeldes voraus, die aber im Bebauungsplan ausgeschlossen wurde !

BauO Bln § 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden :

„(1) Gebäude dürfen nur errichtet werden, wenn das Grundstück (hier ist es das Baufeld) in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt oder wenn das Grundstück eine befahrbare, öffentlich-rechtlich gesicherte Zufahrt zu einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche hat.“ 

Ein Bumerang, denn durch verschweigen der Verkehrsfläche beabsichtigte der Bauherr, unterstützt vom Baustadtrat Bernd Krömer, lediglich eine geringere GFZ vorzutäuschen. weiter

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