Erdoelzeitalter (home)

Soll und Haben

Posted in Soll und Haben by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 24. April 2011


Soll und Haben

In einem mit Lücken behafteten urbanen Stadtteil, haben Architekten und Stadtplaner die Aufgabe dem Bürger Entwürfe aufzuzeigen, die in allen Bereichen Vorteile für die Zukunft beinhalten. Hierfür ist Weitsicht erforderlich, so manche „Brache“  birgt Zukunftsvisionen, deren Inhalte sich bereits abzeichnen.

Mit all seinen Handlungen muss man sich an geltendes Recht halten, oder muss die Konsequenzen tragen, das kann zu der Äusserung führen : „Es nicht gewollt zu haben“. Kein guter Anfang für einen B-Plan, allemal nicht für den 7-29er.

Er ist, in der vorliegenden Fassung, nicht auf Konsequenzen vorbereitet, auf Möglichkeiten, die nicht mit dem, „nicht amtlichen Entwurf“, übereinstimmen, dafür aber durchaus realisiert werden dürfen. Während es Konsequenzen gibt, die vor der Feststellung des B-Plans liegen, gemeint sind die ausstehenden „Planfeststellungsbeschlüsse„, gibt es weitere, die mit den „Vorbereitungs-Projekt„, gar nicht in Erwägung gezogen wurden. 

In dem Vorgang B-Plan 7-29 wird nicht nur Recht gebrochen, sondern ein eigenes Recht aufgestellt, mit rechtlichen Folgen für das Land Berlin und zum Leid der Anwohner.

So zeichnet sich ab, das aus dem scheinbar harmlosen Vertrag, dem Kosten-Übernahme-Vertrag, eine Zwangssituation für die Schöneberger Insel geschaffen werden wird, mit :

1. Grundgesetzverstoss,

2. Privatisierung des Planungshoheitsrechtes,

3. Haftung für Planungsschäden bleiben beim Land Berlin,

4. Deckung eines strafrechtlich relevanten Interessenskonfliktes,

5. De facto Anerkennung der 10 Bedingungen des Bauherrn.

Indirekte Folgen sind :

1. Öffentliche Beteiligung als Scheinverfahren, Verstoss gegen das BauGB $3,

2. Eine Absicht als Aufstellungsbeschluss ohne rechtsverbindliche Darstellung,

3. Unterlassene Bekanntgabe zur Verfahrenseröffnung des B-Plans 7-29, es wurden zwei unterschiedliche Versionen zur Begründung in Umlauf gebracht, damit wurden der Anwohnerschaft entscheidende Informationen vorenthalten.

4. BauGB-Verstoss Begründung – Lage und Funktion im Stadtgebiet, zwar als Überschrift im Inhaltsverzeichnis, jedoch kein Text,

5. BauNVO-Verstoss aus GFZ – GRZ – Baudichte entspricht nicht der Verordnung.

6. BauO Bln-Verstoss aus Abstandsflächen, nicht nach der Verordnung berechnet,

7. AEG-Verstoss – Tunnel, Planfeststellungsbeschluss fehlt,

8. BerlStrG Planfeststellungsbeschluss für PlanstrasseA fehlt,

9. BerlStrG Planfeststellungsbeschluss für Änderungen fehlt

10. AEG-Verstoss – Hotel Planfeststellungsbeschluss fehlt,

11. BauNVO + BauGB-Verstoss – GRZ-Überschreitung, 75 % Stellplätze – 75 % Tiefgarage fehlen

12. BauGB – Rechtswidrige Darstellung des B-Plans

13. BauGB – Illegale Bauliche Aktivitäten Nordspitze

14. Schweitzer Käse Taktik Büro zur Tiefgarage,

15. Städtebaulicher Vertrag, rechtliche Infragestellung der Rechtsrelevanz : 1. mit der Einzelunterschrift von Acht Teilbereichen, 2. der Flurbereinigung, 3. der Planreife

erdoelzeitalter.com

Tagged with:

Kommentare deaktiviert für Soll und Haben