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Veränderungssperre BauGB §14

Posted in Veränderungssperre BauGB §14 by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 22. Februar 2011

Veränderungssperre BauGB §14

Veränderungssperre BauGB §14

Eine Betrachtung der vergangenen drei Jahren, die seit der Beschlussfassung zum B-Plan 7-29 vergangen sind, der zwar nicht festgesetzt, allerdings seine Situation während dessen, im Geltungsbereich erheblich verändert wurde, führt zwangsläufig zu einer Revision seiner Inhalte und seines Zweckes.

So sind die Sanierungsarbeiten, sie sind im B.Plan 7-29 nicht kenntlich dargestellt, an baulichen Anlagen und des Bodens aus dem Blickfeld geraten, dafür steht die Wertsteigerung für dem Bauherrn im Fokus, der, ganz genau wie er es vorbedacht hatte, ein Bild zeigt, das auf Neubauten und Sanierung sehr wohl verzichten kann. Das erklärt seine vorgestellte Solaranlage auf dem Dach des Messel-Baus, die im Falle der Realisierung seiner Neubauplanung keinen Sonnenstrahl abbekäme.

Während eine Veränderungssperre nach BauGB §14 zum Schutz eines B-Plans ausgerufen wird, Schaft der Bauherr, anstatt Vorbereitungen für sein „Projekt“ zu treffen, Tatsachen, die eine, für den Stadtteil sinnvolle Entwicklung, aber auch den Inhalten des B-Plans 7-29, entgegen stehen.

Gleichwohl hat sich das Stadtplanungsamt zu seinen Gunsten selbst entmachtet, so entwickelt und verwirklicht der Bauherr selbstherrlich mit ZirkusZelt, RiesenReklamewand und Wanderungen auf dem Gasometer, seine Vorstellung von Stadtgestaltung und belästigt, mit Leuchtioden und von seinem „VeranstaltungsZelt“ ausgehend, die Anwohner bis tief in die Nacht hinein mit Lärm.

Ehe der Gasometer baufällig wird, das Land Berlin ist nicht in der Lage es zu verhindern, und einsturzgefährdent aus Mangel an Sanierungsmitteln abgerissen werden muss, können gut und gerne 50 Jahre vergehen, lange genug um einen mehr oder weniger grossen Profit ziehen zu können.

Denkmalschutz ? Siehe Radrennbahn Schöneberg !

In Fragen der Umwelt kann es keine Abwägung geben !

Der Geltungsbereich eines B-Plans umfasst idR mehrere Grundstücke mit mehreren Eigentümern. Um einen B-Plan im Sinne der Bauleitplanung auch durchsetzen zu können, dürfen, im Falle einer Veränderungssperre, keine Nutzungsänderungen oder Neu- Um- und Ausbaumassnahmen durchgeführt werden, lediglich ausgenommen sind Instandhaltungsarbeiten.

Für den B-Plan 7-29 wurde darauf verzichtet.


Veränderte Situation für einen B-Plan 7-29

Scharlatanerie gegen Bodengifte

Begründung S.76 : Die Finanzierung und der Grunderwerb der öffentlichen Parkanlage einschließlich der Bodensanierungsmaßnahmen westlich der Planstraße A erfolgt aus Mitteln des Programms ‚Stadtumbau West‘.

Obwohl der B-Plan 7-29 keine Darstellung oder Beschreibung des kontaminierten Bodens beinhaltet, wurden auf Geratewohl, im Zuge der„ParkErweiterung“ etliche Bäume zerstört.

Für den Bereich der Nordspitze ist davon auszugehen, das seit Kriegsende zwar Steinkohle auf Halde gelagert wurden, jedoch kein Gas produziert worden ist. Die Einleitung des „Giftes“, welcher Art auch immer, ist mehr als 65 Jahre her und wurde bisher von den Bäumen gebunden und gelangte nicht in die Umwelt.

Dabei ist zu bemerken, das das Einlegen einer Folie, wie es beim Bodenaustausch des „neuen Parkes“ praktiziert wurde, eine vollkommen unsachgemäße Vorgehensweise darstellt und in mehrfacher Hinsicht unsinnig ist.

1. Entweder ist das Gift durch den Bodenaustausch ausgeräumt,

2. oder das Gift ist nicht ausgeräumt,

3. die Folie soll in 10 Meter Höhe das Oberflächenwasser gegen das, folglich 10 Meter tiefer vorhandene Grundwasser absperren,

4. das seitlich unterhalb der Folie einfliessende Oberflächen-Wasser, es wandert nicht senkrecht,  kann ungehindert sich zum Grundwasser bewegen, dabei kommt es an allen vermeintlichen Bereichen entlang ohne den „Geschützten Bereich“ auszulassen,

5. ein natürlicher Abbau des Giftes ist durch die Folie nicht beeinträchtigt,

6. wie lange soll so eine Folie halten ?

7. wer hat wohl wem etwas vorgegaukelt ?

8. da müsste man wohl ganz Berlin mit einer Folie abdecken.

Wie nass wird man wohl, wenn in 10 Meter Höhe ein Regenschirm Schwebt ?

Mit einem Zelt die Stadtgestaltung bereichern ?

Den Bürgern wird eingeredet, das auf dem Gasag-Areal eine Energie-Universität angesiedelt werden soll, jedoch handelt es sich um ein „Zirkuszelt“, dessen Aufstellungs-Ligitimität zwar dem Wohlwollen des Baustadtrates Bernd Krömer, nicht jedoch einer Gestzes-Grundlage entspricht.

Gleichwohl wird dem Bauherrn als Betreiber und Eigentümer des Zeltes, entgegen üblicher Auflagen für Gaukler und Artisten und entgegen der Intentionen des B-Plans 7-29, ein Aufführungsrecht mitten in einem Wohngebiet dauerhaft eingeräumt.

 

2/3 Parkerweiterung – Ausstieg aus dem B-Plan 7-29

Mit der übereilten Ausführung von 2/3 der Parkerweiterung des CheruskerParks, wurde der entsprechende Grundstücks-Teil, dem B-Plan 7-29 entzogen.

 


EUREF – ein Luftschloss löst sich in seine Bestandteile auf


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