Erdoelzeitalter (home)

Korruptionsvertrag

Posted in Korruptionsvertrag by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 20. Dezember 2010

Privates Projekt des Bauherrn  –  Umwandlung zu einem öffentlich rechtlichen B-Plan 7-29 in 3 Schritten I. Inhalt : Verträge  –  II. Bauleitplanung : Kerngebietsanmaßung III. Darstellung : Darstellungskunst

Korruptions-Vertrag

– UNSICHTBAR – ist nur das Wirken des Handelnden, seine Spuren im Plan sind unübersehbar.

Vor dem Kauf des Gasag-Areals, als nicht städtisches Siedlungsgebiet, wurde ein Vertrag zur Umgehung der Siedlungsproblematik  und Verschleierung der Baudichte, als „good will“, zur Grundlage der Aufstellung eines B-Plans (7-29) für das Gasag-Areal in Berlin-Schöneberg, zwischen Bauherr alias Euref und CDU/SPD unter Federführung des ehemaligen Baustadtrates Bernd Krömer Generalsekretär der CDU geschlossen:

§ 1 Die Bauzeit ist unbegrenzt;

§ 2 Das BauGB ist weitestgehend ausgeschaltet;

§ 3 Die Grenzen des Geltungsbereichs Gasag-Areal, wird nach aussen, auf den öffentlichen Freizeitpark Nordspitze und im Süden, auf das öffentliche Torgauer-Strassenland verschoben;

§ 4 Das Gasag-Areal, zudem auch die Hälfte des öffentlichen Freizeitparks Nordspitze, und öffentliches Strassenland wird zum Kerngebiet umgewidmet, obwohl es als Nicht Städtisches Siedlungsgebiet, als Arbeitsgebiet gar nicht umgewidmet werden kann;

§ 5 Die Verkehrsfläche des Gasag-Areals, 50% der Gesamtfläche, des Bestandes und der Baufelder wird zu Gunsten des Verkehrsgutachtens zur PlanstrasseA, verschwiegen;

§ 6 Die GFZ wird ohne Abzug der Verkehrsfläche, auf die gesamte Fläche bezogen, berechnet;

§ 7 Dem Bauherrn wird via Kosten-Übernahme-Vertrag die Planungshoheit übertragen.

§ 8 Gegenleistungen : Zwar Spekulation, jedoch wurde derart schlecht, also zum Nachteil des Landes Berlin verhandelt, dass ein gut dotierter Gegenwert wahrscheinlich ist.

Damit war allerdings eine demokratische Entscheidungsmöglichkeit zur Aufstellung eines B-Plan 7-29 unmöglich, da mit dem „good will“ gleichzeitig das BauGB als anzuwendende Grundlage, ausser Kraft gesetzt wurde.!

Begründung Korruption

– UNGLAUBWÜRDIG – Der Glaube an den Mammon ersetzt die Einfallslosigkeit.

Untertänig, gibt der Baustadtrat Bernd Krömer, dem Bauherrn alias Euref, was ihm gebührt ! ?

Geht man davon aus, dass: „Korruption im juristischen Sinne, ein Missbrauch durch eine Amtsperson, in einer Vertrauensstellung einer Funktion in Verwaltung oder Politik, eines materiellen oder immateriellen Vorteils wegen, auf dem kein rechtlich begründeter Anspruch besteht, für sich selbst oder Dritte zu verschaffen um ihn gewinnbringend privat zu nutzen.“- weiter

-Dann sind Spuren der Korruption in 5 Bereiche des B.-.Plans.7.-.29 enthalten. Spuren die zu einem Vermögen führen und, wie sollte es anders sein, einen erheblichen Schaden an das Gemeinschaftseigentum und am Haushaltsplan durch kumulierende Folgekosten verursachen.                 

Korruptionsspur   Aufstellungsbeschluss

– UNBEHOLFEN – auf Dritte angewiesen

Bei der Liebe des Bauherrn zu Verträgen, wäre es vermessen anzunehmen, er kaufte ein Areal ohne Planungssicherheit, das nicht seinen Vorstellungen entsprochen hätte. Dazu brauchte er Verbündete, die bereit waren, vor dem Kauf des Gasag-Areals, insgeheim mit einem „good will“, die Richtung des B-Plans zu bestimmen.

Die Rathausparteien

Der Aufstellungsbeschluss, war und ist, in der vorliegenden Form, nur mit dem Einstieg, im Glauben an dem Mammon, in die Korruption, entsprechend der Diagnose, als „good will“, der Rathausparteien, möglich.

Zudem die Parteioberen von CDU und SPD nicht nur Schönebergs, eingeweiht gewesen sein müssen, denn die BVV war geimpft, anders ist das kurzfristige, innerhalb eines Tages, Durchwinken, eines 600.000 Millionen € grossem Projektes, nicht erklärbar.

Niedergeschrieben in einen „good will“, inklusive einiger Zusagen, wie der Erweiterungen, zur Übertragung der Planungshoheit an den Bauherrn, den Zusagen von CDU und SPD, das Projekt, zunächst in der Ausschusssitzung vorbereitet, später, wie sich mit dem aufgebauten Zeitdruck nach der Abwägung erwies, auch in der BVV durch zuwinken, geschlossen.

Aber auch auf Senatsebene war man vorbereitet, wie sich nicht nur aus der Rüge des Rechnungshofes erweist, denn sie waren allzu leichtfertig mit dem Siegel Plausibilitätsprüfung, eines 14-fachen Kostenanstieges, umgegangen. Diese Steigerung lag genau in dem Zeitraum als der Bauherr auf dem Plan trat und den Illegalen Neubau des Parks betreute. Eine Betreuung, die zu einer 5. Korruptionsspur führt.

Sondern auch mit der leichtfertigen Genehmigung der Bauanträge zur Planreife, die vom Nachweis der Verkehrsfläche der Baufelder abhängig waren, jedoch umgemünzt auf ein Gutachten zur PlanstrasseA, als Nachgewiesen abgesegnet wurden.

Ein Umstand der einem Vertrauensmissbrauch gleichkommt, und eine weitere Plausibilitätsprüfung, die sich nicht halten kann, dafür den Verdacht zur Korruption nährt.

Bei aller Einfallslosigkeit und sachlichem Unverstand, bedeutet jedweder Kompromiss einer „Rechtswidrigkeit“, „Kumpanei“.

Gleichzeitig untergraben die politischen Parteien das was sie zu fördern vorgeben, Demokratische Mitbestimmung der Bürger und Anwohner, tatsächlich zerstören sie sie. !              siehe  Grosse Anfrage der SPD

Auch ohne

Ohne dem good will, wäre die Grundlage zum Erwerb des Gasag-Areals und seines Projektes EUREF in einer wesentlich kleineren Variante zwar auch gegeben, aber der Bauherr hätte in der BVV auch eine entsprechend kleinere, halb so grosse Idee vorlegen müssen. Wie hätte er ein derartiges Projekt vorstellen können, wenn es keinen good will Vertrag gegeben hat?      


I.

1.1. Korruptionsvertrag*

Der Betrug, beginnt im Vorfeld, noch bevor der Bauherr seinen Entwurf vorlegte und bevor er das Gasag-Areal kaufte.

Begründung :

Nach der Idee des Bauherrn, sollte das Gasag-Areal, möglichst burgähnlich, als Ringbebauung, mit, so weit wie möglich nach Aussen gesetzte Gebäude, die entsprechend eine größtmögliche innere Fläche ergeben und eine Abgeschlossenheit aufweist, bebaut werden.

Dazu benötigte er im Norden eine gewisse Bautiefe, damit er nicht allzu dicht an die vorhandene Bebauung kam. Damit war klar, die Nordspitze muss reduziert werden.

Damit er seiner Sache auch sicher sein konnte, muss es zu einem ersten (Korruption)?-Vertrag gekommen sein, der mit den „Zehn Bedingungen des Bauherrn“ in Verbindung steht. Denn, die Nordspitze hätte verteidigt werden können, sie war jedoch dem Bauherrn zugesagt worden.

Damit konnte er das Gasag-Areal kaufen, den Entwurf mit seinen Rahmenbedingungen  skizzieren und ihn schliesslich der BVV vorlegen.

Mit dem Kosten-Übernahme-Vertrag, als weiteres Modul zum „Korruptionsvertrag“ wurde eine Sicherung eingebaut, mit der dem Bauherrn die „Planungshoheit“ übertragen und endgültig festgesetzt wurde.

Damit war jedoch die rechtliche Situation im Detail noch nicht abgesichert, erst mit Eingriffen in die gesetzlichen Anforderungen, in Form von „Gesetzes Beugung“, war nun, so dachte der Bauherr, der Weg zur Umwandlung seines Projektes in den B-Plan 7-29, geebnet. Folglich wurde mit dem Anstoss durch „Vertragsbindungen“, das „Planungsrecht“ für den B-Plan 7-29 neu geschrieben.

Der Baustadtrat auf Zeit, 5 Jahre, Bernd Krömer, vertritt in seinen Handlungen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung, einschliesslich jeglicher verursachter Haftungen auch als Folge im Amt abgeschlossener privatrechtlicher Verträge, das Land Berlin.

Mit dem Abschluss des Kosten-Übernahme-Vertrages war der Anstoss zur Übergabe der Planungshoheitsrechte vollzogen, der den Grundgesetzverstoss zur Folge hatte und einher ging mit der Hörigkeit, als Resultat der Teilung in Rechte und Pflichten der Planungshoheit, des Baustadtrates und so der Weg geebnet war, um den Korruptionsvertrag in Form eines privat angelegten kaufmännischen Verbundes vertraglich zu vereinbaren und zu beschliessen.

Das Ziel des Bauherrn als Initiator des Verbundes war, die Sicherung des „Implantats B-Plan 7-29-5in1“, das in die Bauleitplanung unauffällig einzufügen war und ist. Damit wurde ein privater kaufmännischer Verbund gegründet, der keiner öffentlichen Seite Rechenschaft schuldig ist.

Zu diesem Vertrag konnte es nur kommen, weil der Baustadtrat, zwar in seinem Amt durch das Grundgesetzt geschützt ist, jedoch er seiner Treuepflicht nach dem GG nicht nachkam und nicht nachkommt, statt dessen sich durch den Kosten-Übernahme-Vertrag in eine Zwangslage gesetzt hatte, die sich als Hörigkeit erwiesen und dargestellt hat.

Für die Öffentlichkeitsarbeit wurde der Bauherr, für die am Planungsrecht, der Baustadtrat benannt. Die Parteien vereinbarten Stillschweigen über den Verbund sowie über die 10 Bedingungen des Bauherrn. Über den zu erwartenden Spekulations-Gewinn von 600 Millionen €, kann der Unterzeichner zwar keine Aussage treffen, jedoch ist eine Teilung üblich.

In einem Vertrag muss es auch einen Paragraphen zur Haftung geben, jedoch verbleibt sie ausserhalb des illegalen Verbundes beim Stadtplanungsamt respektive beim Land Berlin.


Auszüge der Satzung

Vorbereitung zur Implantation

Damit war ein Rahmen gefunden, die Privat orientierte, vom Bauherrn auf der Grundlage seiner Bedingungen, erdachte und vom Baustadtrat Bernd Krömer in die manipulierte BVV eingebrachte Konzeption „Implantat B-Plan 7-29-5in1“ und seiner Begründung, unbeachtet eines Interessenskonfliktes, der mit einem künstlich aufgebauten Zeitdruck verheimlicht wurde, sodass zudem eine „In Augenscheinnahme“, nicht die „Auslegungszeit von einem Monat“, nein, eine ordentliche Prüfung, verhindert und die Vermögensschädigung sowie etliche Gesetzes Verstösse und Verfahrensfehler vertuscht werden konnten.

Mit der Kerngebietsanmaßung schaffte man die Voraussetzung das „Recht“ zu beugen, indem die Bewertungskriterien des Stadtentwicklungsplans in ihr Gegenteil verwandelt wurden  die Bauleitplanung durch Geschichtsfälschung umgemogelt und Brennpunkte der Stadtplanung nicht beachtet sowie die Projektumgebung nicht berücksichtigt wurden. Dafür wurden Gesetzes-Verstösse zum Vorteil des Bauherrn, bezogen auf sein Grundstück, billigend in Kauf genommen.

Gleichwohl wurde die Anwohnerschaft bevormundet, belogen und desinformiert, zwingend notwendige und vorgeschriebene Anwohner-Versammlungen wurden nicht durchgeführt.

Die Umwelt in Form von Grünbereiche und Biotope der Zerstörung preisgegeben. Am illegal errichteten Park, wurde mit einem Willkürakt die Zerstörung bereits begonnen !

Auf den Kopf gestellt

Der binär angelegte Vorgang „Implantat B-Plan 7-29-5in1“, variiert zwischen fehlenden Darstellungen, aus den „Versteckspielen“ und der Überhäufung zahlreicher urbaner Problemfelder deren Lösungen im Vorfeld hätten gefunden werden müssen. So wird aus der Überhäufung eine -Taktik und damit soll ein „Verständnis“ des Verfahrens und jeder Zugang verhindert, „verschnürt“ werden.


—-

Nach Wikipedia : Korruption (lat.corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Der Politikwissenschaftler Harold Dwight Lasswell definierte Korruption als die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils.

In einer weiter gefassten Definition bedeutet Korruption auch „moralische Verdorbenheit“.

Kommentare deaktiviert für Korruptionsvertrag