Erdoelzeitalter (home)

Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den „Mammon“

Posted in Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den "Mammon" by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 22. November 2010

Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den „Mammon“

Wenn der „Bürokratie-Abbau“ zum „Ausverkauf“ des Gemeinschaftseigentums führt und „Gesetze“ von „Politikern“, von ihnen selbst erdacht, als „Unzumutbare“ Hindernisse angesehen werden, dann ist die Demokratische Grundordnung beschädigt.

Vorbemerkung

Die Mitglieder der Ausschüsse haben die Aufgabe, für alle Bezirksverordneten Entscheidungshilfen zu erarbeiten. An dieser 21. Sitzung war die Aufgabe, der Kostenrahmen des B-Planes beläuft sich, nach Angabe des Bauherrn, auf 500.000.000 € in Worten Fünfhundertmilionen Euro, den überarbeiteten B-Plan 7-29 des Stadtplanungsamtes vorzustellen und die vorliegende Abwägung, als Ausgleich der Standpunkte der Anwohner, auf ihren Inhalt zu überprüfen. Die Abwägung* erfolgt nach dem Baugesetz, siehe Fußnote. In dieser Sitzung gab es keinen Hinweis zu dieser zwingenden gesetzlichen Vorgehensweise.

Mit dem geschwächten Selbstvertrauen in ihre Zielsetzung, retten sich zwar die Rathaus-Parteien, in den Glauben an den „Mammon“, der scheinbar „Bedingungen“ erdacht hat, die einfacher zur „Überzeugung“, tatsächlich ihm die Taschen füllend, zur Ablenkung von den eigentlichen Problemen, jedoch nicht zur Plausibilität des B-Plans 7-29 führen.

Wohl aus Hörigkeit und vorauseilendem Gehorsam, betreiben die Rathaus-Parteien die Demontage der Demokratie, mit der Verletzung des Grundgesetzes geben sie das „Planungshoheitsrecht“ aus den Händen, lassen sich unter Zeitdruck setzen, applaudieren dem Bauherrn zu seinem, als „Konzept“ bezeichneten Lageplan mit seinen nicht veröffentlichten „Bedingungen“, akzeptieren den beinhalteten vermögensschädigenden „Betrug„,bestimmen die

Zerstörung von 200 über einhundertjährige Bäume der Umrandung des Denkmal – Ensembles Gasag-Areal und begeben sich, mit scheinbar festem Glauben, der private Spekulationsgewinn wandelt sich in Arbeitsplätze, die Schöneberg zu Gute kommen werden, nun als „Mündel“, Schutz suchend, vor Fragen besorgter Anwohner in das „angesagte Versteckspiel“.

Trotz einer halbherzigen „Beschlussempfehlung„, einer kleinen Gruppe der BVV, glauben auch sie an den „Mammon“ und bleiben, mit ihren defusen Forderungen, weit hinter einem gesetzlich „bereinigten“ Bauleitplan zurück.

Jedweder Kompromiss einer „Rechtswidrigkeit“ bedeutet „Kumpanei“.! Gleichzeitig muss die Aufgabe des Stadtplanungsamtes neu definiert werden, denn zur Verwaltung von Bebauungsplänen benötigt man kein Amt.

Wenn der Bauherr seinen eigenen B-Plan 7-29 schreibt, dann ist das Verfahren nicht Grundgesetz-Konform und Verstösst gegen die Verfassung.!

Damit kann es nur eine Verfassungsklage geben, um die demokratischen Grundrechte zu bestätigen !


Denn ein „Rechtswidriger B-Plan 7-29“ beinhaltet keine „Kompromiss-Möglichkeit“

BVV Tempelhof Schöneberg

:


Kommentare deaktiviert für Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den „Mammon“