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Versteckt und Verschwiegen – Hoheitliche Darstellungskunst

Privates Projekt des Bauherrn  –  Umwandlung zu einem öffentlich rechtlichen B-Plan 7-29 in 3 Schritten I. Inhalt : Verträge  –  II. Bauleitplanung : Kerngebietsanmaßung III. Darstellung : Darstellungskunst

In den Disziplinen Architektur und Städtebau bezeichnet Urbanität die Qualität eines Raumes, der sich sowohl harmonisch darstellt, als auch mit, vom Leben, Arbeiten und Reproduktion abgeleiteten Funktionen, vielfältigen Nutzungen Raum bietet, gleichwohl zu baulichen Strukturen zusammenfügt oder zusammengefügt werden sollte. Dem gegenüber bliebe eine Stadt oder ein Stadtteil ohne Urbanität, bloße Quantität, in Monotonie gleichwohl ohne Möglichkeiten der Teilnahme durch ihre Bewohner.

3.1. Darstellungskunst

Die Umwandlung des Projektes des Bauherrn, zum Bebauungsplan der als Ordnungsmaßnahme den Stadtraum bestimmen sollte, wurde zu einem privaten Lageplan verstümmelt und reduziert auf das eigentliche Gasag-Areal.

Der Bereich der Darstellung war für die Umwandlung nicht relevant, denn hier mussten der Bauherr und Baustadtrat Farbe bekennen. Das war ihnen auch bewusst und so vermieden sie jeden Strich, der Auskunft über eine Neugestaltung hätte geben können. Mit der fehlenden Erschliessung der Baufelder mit dem Denkmalbestand, ist der Plan nicht nutzbar, nicht umsetzbar. 

Der Plan ist bestenfalls als Übersicht zu gebrauchen, umfasst er doch sehr unterschiedliche urbane Bereiche die einer Unterteilung bedürfen.

Private Interessen – Öffentliche Interessen

So lassen sich zwei Kriterien im Plan ablesen, zum einen die Fülle der unterschiedlichen urbanen Bereiche, zum anderen eine spartanische Darstellung der Neugestaltung, mit Baufelder für Bürohochhäuser und die Tiefgarage mit Aussparungen der Baufelder.

Damit ist der B-Plan auffällig, denn er zeigt lediglich eine Zusammenfassung unterschiedlicher urbaner Bereiche, ohne eine Aussage über die erforderlichen Maßnahmen und ihren Folgen.

Mit den Planungsfehlern wurde deutlich, das eine fehlende Unterteilung in der Darstellung und eine damit verbundene Gliederung in der Begründung, den Ausfall des B-Plans 7-29 herbeigeführt hat.

Zwar war dieses Risiko bekannt, denn das Projekt des Bauherrn sollte als Implantat die Stellung des B-Plans beziehen, jedoch war die Ausrichtung auf private Interessen fixiert und bot den öffentlichen Interessen nur ein Vakuum. 

Die scheinbar ohne Zusammenhang in der Begründung beschriebenen Maßnahmen, galten als Flankenschutz des Implantats, das sie zu der Vertreibung der Anwohner führten, wurde nicht dargestellt, warum auch.

Die Strassenbegrenzung von 1902 wurde im B-Plan eingetragen, jedoch nicht beachtet und als überbaubar beplant, in der Begründung wurde sie als Aufzuheben benannt, weil sie nicht den aktuellen Planungszielen entspricht, ein weiterer Flankenschutz.

Die Umwandlung des Projektes des Bauherrn, zum Bebauungsplan der als Ordnungsmaßnahme den Stadtraum bestimmen sollte, wurde zu einem privaten Lageplan verstümmelt und reduziert auf das eigentliche Gasag-Areal.

Versteckt und Verschwiegen – Hoheitliche Darstellungskunst

Die vielen Ungereimtheiten lassen sich, mit Hilfe ihrer Merkmale, Überhäufung, 5 in 1, Versteckt und Verschwiegen, und die Bedingungen des Bauherrn, zu abgrenzenden Themen kategorisieren.

Aus der Überhäufung entsteht ein unterteilter B-Plan 7-29 1-5, aus der Begründung zum B-Plan 7-29, lassen sich Versteckte und Verschwiegene Maßnahmen und die Bedingungen des Bauherrn Ableiten.

Die gewonnenen Kategorien ergeben, eine gewisse Kausalität aber auch ein Spiegelbild zum Gegensatz des B-Plans 7-29, die in sich schlüssig und Plausibel sind, gleichwohl für einen vollkommen anderen Zweck und ein anderes Ziel angelegt wurden.

Das verwundert nicht, denn die Planungshoheit bestehend aus Rechten und Pflichten, wurden geteilt und unterschiedlichen Sachwaltern zugeführt. Allerdings haben sie sich in einem privaten Verbund zusammengeschlossen, um mit Hilfe der „drei merkantilen Figuren“ ihre Zwecke und Ziele zu verfolgen.

Da der Bauherr der Ideengeber ist und sein Projekt sich in die bestehende Bauleitplanung einfügen lassen muss, damit auch auf „breite Zustimmung“ stößt, wären die Voraussetzungen für einen „Vorhaben- und Erschliessungsplan B-Plan 7-29 n. BauGB §12“ gegeben. Jedoch muss er sich dann auch an das, an sein Thema halten – und genau das, will er nicht.!

Das Planungshoheitsrecht ist mit dem Kosten-Übernahme-Vertrag in den Händen des Bauherrn, während die Pflicht, also die Haftungim Bereich des Stadtplanungsamtes, dem Amtsvorsteher Baustadtrat Bernd Krömer liegt.

Damit wurde eine Konstellation geschaffen, die das BauGB nicht vorsieht. Mit dem Vertrag hat sich der Baustadtrat in die Position der „Hörigkeit“ gebracht, die dem Bauherrn die Macht über die Planungsfreiheit sicherte, mit der er „nach gut dünken“ das B-Plan 7-29-Verfahren regeln kann !

„„Ebenso nehmen wir unsere hoheitlichen Aufgaben verantwortungsbewusst wahr und setzen diese in der Praxis konsequent um.“ (Leitbild des Amtes, Auszug)“

Mit der herbeigeführten Verschmelzung von Politischen- und Privaten Interessen, entpuppten sich die „Drei merkantilen Figuren“ als „Verbandsgründer“, der die Intensionen des B-Plans 7-29 zu entgegengesetzten, mit Vorrang der privaten und vernachlässigbaren öffentlichen Interessen, seinen Zwecken und Zielen gemäß, dienstbar gemacht wurde.

Während der Baustadtrat nach Leibeskräften den Bauherrn unterstützt, muss er auf die „Rechtmäßigkeit“ achten und die öffentlichen Interessen zum Schein wahren. Dem gegenüber kann der Bauherr schalten und Walten nach seinem Gewinnstreben. Das Objektiv ein „Interessenkonflikt“ vorliegt, wird nicht beachtet.

Damit existiert eine zweite Aufführungs-Beschreibung des B-Plans 7-29. Während die Erste, einen Charakter, mit einer Art Modernisierungswillen mit einer in die Zukunft orientierter Technologie-Umsetzung beschreibt, beschreibt die Zweite, einen ganz gewöhnlichen spekulierenden Charakter, der einzig und allein seiner eigenen Gewinnsucht Befriedigung zu verschaffen sucht.

Der Bauherr schlüpft problemlos nach einander in beide Rollen, in denen er sich weder an seine Versprechungen hält, noch an die Energie-Uni denkt, die schon passe ist,  dafür an seinen eigenen Vorteil denkt und zur Wertsteigerung auch oder gerade seine Finger auf das Gemeineigentum, in unterschiedlicher Hinsicht, gelegt hat.

Eine Anlage die mit, das muss der Öffentlichkeit erst vorgegaukelt werden, dem umliegenden Gemeineigentum eine doppelte Grösse und einem Vielfachen ihrer Aussenanlage, als ein normales Verhältnis zu den Baumassen darstellen soll.

Der Bauherr gibt, als Modernisierer nur Informationen zu der baulichen Anlage, an die BVVler, der Presse und die Anwohner weiter, als Spekulant unternimmt er Betrügereien und Desinformationen, die Fälschungen des Verhältnisses von Baumassen zum Areal, darstellen.

Für den Bauherrn, in der Rolle des Modernisierers, ist der Kosten-Übernahme-Vertrag, nur ein Gebührenbescheid. In der Rolle des Spekulanten zeigt sich ein Mit- Gründer einer privaten Vereinigung, der, den Vorgang 7-29 zu Gunsten seines privaten Gewinns ausnutzt.

Zur Aufführung die Darstellung :

Der Bauherr konnte beim Ausfüllen eines vorgegebenen Formulars als Legende keine Informationen eintragen und scheiterte mit seiner und des Plans Plausibilität, ohne mehr als einige „Baufelder“ und eine „TGa2″ eingetragen zu haben. Dafür gelang es ihm, in der Figur des Spekulanten, einen Millionen-Schaden anzulegen, der seinem Gewinnstreben einen gewaltigen Auftrieb geben wird.

Der Bauherr, im Besitz der „Planungshoheit“, konnte, wie soll es anders sein ?  nach seinen Vorstellungen über Verfahren, Zeitdruck und Abwägung, verfügen. Nachdem die Bauleitplanung mit der Kerngebietsanmaßung und ff, als fragwürdige „Glanzleistung“ sich in der Begründung wiederfand.

Eigentliche Gestaltung vergessen

Den Istzustand der Aussenanlage darzustellen, nicht jedoch das Vorhaben, ist unsinnig und stellt einen Mangel dar. z.B. aus einem Schulungsblatt

In einer Legende „z.B.“ einzutragen, ist für ein Übungsblatt eines Bauzeichner-Lehrlings möglich, in einem Entwurf zu einem ordentlichen Bebauungsplan ist es nicht nur Falsch, sondern Dumm.

Fehlende Sachlichkeit

Der Eintrag z.B. verunsichert den Betrachter und weisst auf eine nicht ganz „ernst“ zu nehmende Angelegenheit hin.

Obwohl bei Eintragungen wie Kerngebiet farbig angelegt, ohne Z.B. der Planung entsprechen könnte, sind etliche widersprüchlich oder Falsch :

Absurde Eintragungen

Offene Bauweise : ja, aber dann für alle Möglichkeiten mit den Vorsatz „nur“ versehen, ist ein unsinniger Eintrag.

Gleichzeitig ist offensichtlich auch eine geschlossene Bauweise vorgesehen. Was denn nun ?

Fehlende Eintragungen

Nicht anders der fehlende Eintrag für GFZ und GRZ, die in der „Begründung“ zur Rechtfertigung der Baumassen im Kerngebiet verwendet werden, fehlt hier.

Falsche Eintragungen

Allerdings wurde eine Baumassenzahl von 3, ohne „z.B.“ eingefügt, die es aber für ein Kerngebiet gar nicht gibt. (siehe BauNVO §17)

Nicht beachteter Eintrag

Der Eintrag „Baulinie“, mit dem Hinweis: „§23 Abs. 2 Satz 1 BauNVO: (2) Ist eine Baulinie festgesetzt, so muss auf dieser Linie gebaut werden.“ entspricht nicht der Zeichnung, denn da wurden die Baumassen unbeachtet„der Baulinie“ eingetragen.


„Die Urbane Stadt“ – zwar angepriesen aber nicht dargestellt „Eine Kleinstadt für 6.000 Menschen“ !

Die „Massnahmen“ zur Neu- und Umgestaltung des urbanen Stadtteils sind nicht eindeutig und müssten „zweifellos“ in dem B-Plan 7-29 eingezeichnet sein !

„Totale Verweigerung“ – ein besonderes Versteck bezieht die Legende des B-Plans 7-29.

Fehlende Darstellung zu Änderungen und Neubauten der unterschiedlichen urbanen Bereiche :

Ein Planfeststellungsverfahren bedeutet in erster Linie einen „Plan“ mit Begründung, der, den Bürgern vorgelegt werden und beschlossen sein muss,   für : Hotel auf S-Brücke, Planstrasse A, Brücke Ringbahn und die Torgauer Strasse, bevor das-Plan 7-29 – Verfahren eingeleitet werden kann !

Fehlende Schlussfolgerungen aus dem Umweltbericht, zB Baumerhaltungsmassnahmen, Entwurfsanpassungen. Ausweisung von Wohnbereichen, etc..

Fehlende Darstellung zur Ausführung und der beabsichtigten, jetzt vollzogenen Herauslösung aus dem B-Plam 7-29.


Fehlende Darstellung zum Erfordernis einer „Planstrasse A“

Die Vorhandene und die neue Strasse haben die gleiche Kapazität !


Fehlende Darstellung der Bestandteile und zur Höhenlage von PlanstrasseA.

Die Abwägung stellt keine Planung dar und so ist es nicht ausreichend in ihr einen Radweg zu erwähnen, richtiger währe man zeichnet ihn ein und der Betrachter kann erkennen wohin er führt.

Fehlende Darstellung des Kreuzungsbauwerkes

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Fehlende Darstellung der Erschliessung,

zB. für einen Möbelwagen, soll alles von der Torgauer getragen werden ? Aber es gibt nicht einmal dafür Wege !

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Fehlende Darstellung einer zweiten Ausfahrt,

unterhalb der oberen Einfahrt – Ebene !

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Fehlende Darstellung zur „Aufhebung“ der Strassenbegrenzung von 1902,

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Fehlende Darstellung zur Vertreibung der Anwohner und der Umwidmung von öffentlichen Strassenland zur Privatnutzung


Fehlende Darstellung der Umwidmung von Bahnanlage zur Nutzung als öffentlicher Park, der als Insel in einem privat genutzten Areal liegt ?

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Fehlende Darstellung zur Zerstörung von 200 Bäumen.

Alle gefährdeten und alle zur Zerstörung freigegebenen Bäume müssen im B-Plan dargestellt sein.

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Fehlende Darstellung zur einheitlichen Nutzung der vermischten Tiefgaragen-Flächen mit den Bürokeller-Flächen.

Damit erhöht sich die Nutzungs-Bruttofläche einer Ebene der Tiefgarage von 21.000 auf 31.000 m2, unter Zunahme der versteckten GRZ, die, wie auch immer berechnet, weit über der Zulässigen liegt !

Fehlende Darstellung zur Einfahrtkontrolle,

die im Bereich der Ringbahnunterführung liegen muss.


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