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Teil 2 Situation – BürgerInitiative- B-Plan 7-29

Posted in Teil 2 Situation - BürgerInitiative- B-Plan 7-29 by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 23. Juli 2010

Schöneberger Insel

BürgerInitiative – B-Plan 7-29

Gasag – Areal

Kuzübersicht

Der auffällige B-Plan 7-29 – Teil 3 Diagnose :

Geblendet, unterliegt der Arglose dem Überraschungsmoment, dem Missbrauch sozialer und rechtlicher Verhaltensregeln, als gestörtes Verhältnis von Politikern auf Zeit zum Gemeinwohl mit Werteverlust und Vertrauensbruch !

Prolog – Auftakt

EUREF-NEWS No4 16. Juli 2009

Wie wird das Projekt einer „Büro-Hochhaus-Burg“ ohne postalische Zuordnung, in die reguläre Bauleitplanung des Wohngebietes eingeschleust ?

Die Bauleitplanung, ein Instrument des BauGesetzBuches, zur vorausschauenden Städtebaulichen Gestaltung, wird mit der Planungshoheit des Amtes, nach Rahmenbedingungen des BauGBs, erarbeitet.  – Im Normalfall !

Der Normalfall wurde für den B-Plan 7-29 gebeugt !

Der Bauherr* trat als „Ideengeber“*, als „Projektentwickler“ auf, um seine Idee in die Praxis umzusetzen.

Bauherrn-Bedingungen statt Rahmenbedingungen des BauGB

Für die Eingabe seines Projektes zum B-Plan, sieht zwar das BauGB §12 den vorhabenbezogenen B-Plan vor, jedoch hat der Bauherr in seinen geheimen „Zehn Bedingungen“ genau diesen Punkt als nicht akzeptabel für seine Zustimmung erachtet.

Wenn die Regelungen des BauGB vom Bauherrn und Baustadtrat nicht akzeptiert werden, dann stellen sie sich eben „Eigene Regeln“ auf.

Dem Bauherrn war von Anfang an Bewusst, das zwar eine benötigte Wertsteigerung nur mit dem Versprechen der Einrichtung einer Energie-Uni angeschoben werden konnte, jedoch mit ihrem Scheitern ein Vorhabenbezogener B-Plan 7-29, seine Gültigkeit und er seine Planung verloren hätte.

Dem Bewusstsein folgte,  kurze Zeit nach der Verabschiedung durch die BVV, die Entwicklung,  mit dem Zerplatzen des Uni-Projektes, und so vereinfachte sich das Erdachte zu einer baulichen Beliebigkeit, mit einem B-.Plan.7..29 der zwar lediglich die Baumassen bestätigt und die papierne Wertsteigerung theoretischer, nicht uninteressanter Art bescheinigt, jedoch ist der Inhalt der ursprünglichen nicht festgeschriebenen „Absicht“ verloren gegangen, dem Ausgangspunkt zur „Veranlassung und Erforderlichkeit des Bebauungsplans“ der Bauleitplanung !


Aufstellungsbeschluss ohne „Absicht

Weder die maßgebende Aufgabe „Bauleitplanung“, die mit der „Kerngebiets-Anmaßung“ und den anschließenden „Anpassungenauf den Kopf gestellt wurde, noch der BauGB §12, sondern die, mit der Prophetie eine „Energie-Uni“ in den Gaskessel zu setzen, als „Absicht“ des Bauherrn versprochen, war für den Baustadtrat Bernd Krömer der Anlass einen Aufstellungsbeschluss für den B-Plan 7-29 herbeizuführen !

Wenn die Energie-Uni nicht mehr zur Einrichtung qualifiziert wird, welche „Begründungbesitzt  dann noch der ohnehin wacklige Aufstellungsbeschluss.?

Kraft des Amtes

Während sich das Amt im Schutz des Grundgesetzes wiegt, verweigert ihr Inhaber auf Zeit (5 Jahre) Baustadtrat Bernd Krömer, es seine Treuepflicht und veräussert Befugnisse und Gemeineigentum mit Hilfe ominöser Verträge !

Kein Gebührenbescheid, nein, ein Kosten-(Planungshoheit)-Übernahme-Vertrag mit der Denkmalplus BeteiligungsGmbH*** vom Januar 2008, Nachtrag vom August 2008, war die Geburtsstunde etlicher „Verfahrens-Mutationen“, noch bevor der B-Plan 7-29 der BVV vorlag, wurde mit Folgen zu Gesetzes-Verstössen der Kosten-Übernahme-Vertrag für Planungsleistungen zum Bebauungsplan 7..29, sowie Umweltbericht und faunistische Untersuchungen einschliesslich der „Abwägung“ beschlossen, der mit seinen Grundgesetz-Verstoss die nachfolgenden „Planungen“ und mit ihr das gesamte „Verfahren“ nachhaltig überschattete.

Planungshoheit

Trotz 4 maliger Beschwörung im städtebaulichem Vertrag, des Bauherrn und des Baustadtrates : „Der Vertrag stellt zugleich sicher, dass die Planungshoheit Berlins (Schönebergs) nicht eingeschränkt wird“ liegt nun das Planungshoheitsrecht allein in den Händen des Bauherrn, während die Pflicht, also die Verantwortung und damit die Haftung, im Bereich des Stadtplanungsamtes, mit dem Amtsvorsteher auf Zeit (5 Jahre), Baustadtrat Bernd Krömer verbleibt.

Haftungsausschluss

Mit der herbeigeführten Trennung von Politischen- und Privaten Interessen, verbündeten sich die „Drei merkantilen Figuren“, die nun die öffentlichen Aufgaben der Planungshoheit, mit Haftungsausschluss, des Stadtplanungsamtes übernahmen und zu ihrer Privaten „Sache“ machten.

Die Intentionen des B-Plans 7-29, sind nach dem BauGB rein öffentlicher Natur, fremdbestimmt sollen sie nun polartig entgegengesetzt wirken mit dem Schwerpunkt auf Private und vernachlässigbaren Öffentlichen.

Interessenskonflikt

Obwohl der Baustadtrat nach Leibeskräften den Bauherrn bei seiner Zusammensetzung des B-Plans-7-29 unterstützt, muss er notgedrungen auf die „Rechtmäßigkeit“ achten und die öffentlichen Interessen zum Schein wahren, auch durch Beschwörungen, jedoch ist das Planungshoheitsrecht Berlins (Schönebergs) längst passe. Dafür kann nun der Bauherr schalten und Walten, ohne zu beachten das ein „Interessenskonflikt“ besteht, der in Verbindung mit seinem Gewinnstreben, gedeckt vom selbst betroffen Baustadtrat auf Zeit (5Jahre) Bernd Krömer, eine Straftat darstellt.

B-Plan 7-29

Als Ergebnis lieferten die Drei merkantilen Figuren einen, mit unbearbeiteten Themen überhäuften, polarisierenden, ohne Haftung des Verfassers, sondern des „Unterschriftsberechtigten„, B-.Plan7..29 ab, in dem, etliche Maßnahmen Versteckt und Verschwiegen wurden, wie ein Millionen-Schaden der dem Bezirk angelastet werden wird, jedoch für sie einen Millionen, auf Betrug basierenden Gewinn abwerfen wird und eine nie beginnende Baustelle für die Anwohner darstellt.

Betrug – Gewinn

Ein Widerspruch ? Es verläuft alles nach seinem Bauherrenmodell, nach Plan B,  – nein, – mal angenommen der Quadratmeter Grund und Boden eines Kerngebietes in Berlin, nicht die beste Lage, erzielt einen Preis von 3.000 €/m², dann wurde aus der Ausgangs Investition von einer Million € – 165 Millionen € eine Verhundert-Fachung. Auf jeden Fall wäre eine gute Ausgangssituation geschaffen das Areal, in bare Münzen zu verwandeln um eine Finanzierung, auch ohne gleich Bauen zu müssen, zu betreiben oder sie mit einen Verkauf direkt abzuschöpfen !

Der Hauptbeitrag kommt von seinen zehn Bedingungen, die uA eine Nutzerverschiebung beabsichtigten, ihm einen „rechtswidrigen Vermögensvorteil“  damit dem Land Berlin eine „Vermögensschädigung am öffentlichem Eigentum“ verschaffte.

Nach Plan A währe der Gewinn sicher grösser, aber der läuft ihm nicht davon.

Eine neue Art der Gewinnerwartung liegt in der Möglichkeit der beabsichtigten „Inhaftungnahme“. Ungeschützt durch den BauGB §12 als vorhabenbezogener B-Plan 7-29, ist der Plan für diesen Zweck bestens präpariert.

Eine Möglichkeit der Klage auf Schadensersatz besteht indem die zu geringe Zahl von Stellplätzen dem Amt angelastet wird weil sie zu einem Nutzungsausfall führt.

Eine weitere Klage kann die Kosten des „Vorbereitungs-Projektes“ oder Teilbereiche daraus fordern.

Die Drei merkantilen Figuren waren stets auf ihren privaten Vorteil bedacht, einen B-Plan 7-29 der dem Stadtteil zu Gute kommt, war nicht das Ziel ihrer Bestrebungen !

B-Plan-7-29 ohne Sanktionen

Dem B-Plan 7-29 wurde nicht einmal der Schutz der „Veränderungssperre“, ein Punkt seiner Zehn Bedingungen, n. BauGB §14 zugewiesen, damit die Umsetzung des B-Plans auch gewährleistet werden kann. Damit kann der Bauherr schon jetzt, also vor der Feststellung, beliebig bauliche Nutzungen und Veränderungen vornehmen. Da es weder Fristen der Ausführung, noch die Möglichkeit des behördlichen Eingriffs gibt, im Gegenteil eher würde es Schadenersatzansprüche hageln, bleibt alles wie es ist.

Sanierung ?

Dafür gibt es keine Eingriffsmöglichkeit. Sanierungsverpflichtung beim Grundstückskauf ?  Lächerlich, wer sollte ihn wohl Zwingen ?

Nur ein Vorhabenbezogener B-Plan 7-29 könnte die Dinge Regeln !

Allerdings hat der Bauherr mit dem Ausbau des Messelbaus einen Coup gelandet, indem keine Veränderungssperre nach BauGB §14 den B-Plan 7-29 abgesichert hat, verändert er die Baulichkeiten nach „Mehwertüberlegungen“, um seine Position zu festigen. Von wegen Enteignung!

Städtebaulicher Vertrag

Bliebe noch der „Städtebauliche Vertrag„, mit seinen noch fehlenden 7 Unterschriften, ist der Vertrag seines Papiers nicht Wert und mit ihnen ist er nicht anwendbar. siehe (Verfahrensfehler)

Die aufgestellten Rahmenbedingungen verkraften nur ein Drittel der vorgegebenen Belastungen !

Um auf die Eingangsfrage zurück zu kommen, die Büro-Hochhaus-Burg kann, ohne Grundgesetz-Verstoss, ohne Funktionseinbußen, ohne weitere Gesetzes-Verstösse, ohne Betrugsfälle, ohne Beschädigung des Amtes, ohne Verlust der Demokratischen Ordnung und ohne Schaden für das Land Berlin nicht eingeschleust werden !

3.Nachbesserung
Konfusion, Verdunkelung und Vermögensschädigung

Die Urbane Stadt“ – zwar angepriesen aber nicht dargestellt !

Eine Kleinstadt für 6.000 Menschen“

Die „Planungsschritte“ zur Neu- und Umgestaltung des urbanen Stadtteils sind nicht eindeutig und müssten „zweifellos“ in dem B-Plan 7-29 eingezeichnet sein !

besser bekannt unter dem Begriff

Ungereimtheiten begleiten auch nach der 3.Nachbesserung den, Zitat : „Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke

(  : Planbereich 1) Torgauer Straße 12-15,

( : Planbereich 3) Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg“, auf den Weg zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um eine weitere Prüfung zu absolvieren.

Recht – Planreife – Schildbürgerstreich


Ohne Planzeichnung in die 3.Nachbesserung

Scheinbar ist eine geänderte Planzeichnung für die 3.Nachbesserung nicht erforderlich und da die Vorversion im Internet nicht mehr offiziell eingestellt ist, kann hier die letzte Version mit 5 in 1 als nicht amtliche Unterteilung eingesehen werden :

Warum eine „nicht amtliche Unterteilung“?

Anstelle des konfusen B-Plans 7-29 können erst durch eine sinnvolle Unterteilung unterschiedliche öffentliche urbane und private Bereiche getrennt auf Erfordernis, Ziele, Zwecke und Wirkung Betrachtet werden, da ihre jeweiligen Nutzer vollkommen anderen und unterschiedlichen Voraussetzungen und Gesetzen unterliegen, während ein Bauherr ganz allein auf die Erfüllung seiner privaten Interessen bedacht ist.

Für das neue Denkmal des Gasag-Areals, die Erweiterung des CheruskerParks, gab es zwei Entwürfe. Der Baustadtrat auf Zeit Bernd Krömer legte den Illegalen Plan vor und die Bezirksverordneten-Versammlung Tempelhof/Schöneberg stimmte zu, obwohl der B-Plan 7-29 noch gar nicht festgesetzt und nicht rechtskräftig ist.

Ausgeführt wurde der um 1/3 (3.500 m2) kleinere „Krömer-Müller-Park“ mit der Konsequenz einer Vermögensschädigung an Geld, Grund und Boden für das Land Berlin !

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B-Plan 7-29 – 5 in 1


So wie ein Fahrzeug einen ausreichenden Platz für den Antrieb haben muss, benötigt ein baulicher Komplex eine Infrastruktur mit einem entsprechenden Raum für die Logistik. Dieser Raum wurde in der Planung des B-Plans 7-29 nicht vorgesehen, würde er doch die GFZ bei einer oberirdischen und die GRZ bei einer unterirdischen Anordnung stark erhöhen !

Schaden

Der vorgelegte B-Plan 7-29 richtet einen Schaden an, der in seiner Konsequenz nicht überschaubar sein wird.

„Gesetzes Verstösse, Betrugsfälle, Desinformation durch Irreführung, Schaden für den Bezirk, das Land Berlin in zweistelliger Millionenhöhe, Abbau der Demokratie, Schaffung von rechtswidrigen Vermögensvorteilen durch Bezirkspolitiker, das Amt des Baustadtrates ist stark beschädigt worden“.


Das sind „Erscheinungen“ die möglicher Weise auf den „Bürokratie-Abbau“ zurückzuführen sind, tatsächlich aber ist das ein gefährliches Ergebnis.

Der Wille kann Berge versetzen – Die Logistik sagt wann


*Bauherr

**Spiegel 19.12.2009 IMMOBILIEN „Gutes Gelingen“

***Gesellschaftspool



Politik….–    Planung….–    Recht….–    Projekt


Prolog

Eine Idylle, eine Stadtvillen-Anlage abgeschlossen mit direktem Autobahnanschluss, mitten in Berlin !

Zehn 5 Etagen Einzelhäuser, mit je zehn Wohnungen angrenzend je zwei Stellplätze auf gleicher Ebene, mit PKW-Aufzug !

Während in den Wohnungen bei 16.500 m² für 300 Menschen und 200 PKWs Platz währe, könnte man sich eine Erschliessung, für Müllabfuhr, Post, Krankenwagen etc. vielleicht gerade noch so vorstellen.

Das ist der Maßstab der dem Betrachter vorgeführt wird. Aus der dargestellten Perspektive lässt sich schwer erkennen, das zum Wirklichkeitsabgleich der tatsächlich geplanten Größenordnung die Kommastelle um eine Zehner Potenz nach rechts verschoben werden muss !

Demnach sollen 165.000 m² für 6.000 Menschen und 1.200 PKWs Geschaffen werden, mit dem dann 20 fachen Erschliessungs-Bedarf, währe eine Erweiterung zum oberen Bild nicht so einfach vorstellbar!

Den Auftakt, zur Aufführung der 600 Millionen € Objekte, eine Kleinstadt für 6.000 Menschen, als Absicht des Bauherrn, für das Planungsgebiet GASAG-Areal, bildet, zur Verdoppelung des Gegenstandes, weil es keine Stadtvillen werden sollen, ein nachhaltiger Betrug.

Prolog – Auftakt

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Politik


Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den „Mammon“

Wenn der „Bürokratie-Abbau“ zum „Ausverkauf“ des Gemeinschaftseigentums führt und „Gesetze“ von „Politikern“, von ihnen selbst erdacht, als „Unzumutbare“ Hindernisse angesehen werden, dann ist die Demokratische Grundordnung beschädigt.

Die Schöneberger Rathaus-Parteien und ihr Glaube an den „Mammon“

Demontage der Demokratie

Unterwandert und Fremdbestimmt

Demontage der Demokratie – Unterwandert und Fremdbestimmt

Welchen Stellenwert hat der Baum ?

Was hat der Baum damit zu tun ? Ganz einfach, die Zerstörung verhindert die Sauerstoffproduktion eines Baumes und die Reduzierung der Treibhausgase !

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Ist den Bezirksverordneten eigentlich Bewusst, das sie mit ihrer Zustimmung zum B-Plan 7-29 die Zerstörung von Zweihundert über einhundertjährige Bäume angeordnet haben ?

Von etlichen Email-Anfragen wurden nicht EINE beantwortet !

Welchen Stellenwert hat der Baum ?

Das Geheimnis des Gasag-Areals – ist Der Wald !

Nicht Morgen,- NEIN, noch Heute muss jeder freie Fleck mit Bäumen bepflanzt werden !


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Planung


Der Anfang vom Ende

Der Anfang vom Ende

Gründung eines Kaufmännischen Verbundes

Mit dem Kaufmännischen Verbund „Drei merkantile Figuren“ wurde eine private Gesellschaftsform gewählt, die keiner Kontrolle unterliegt.

Damit war ein Rahmen gefunden, die Privat orientierte, vom Bauherrn, auf der Grundlage seiner zehn Bedingungen, erdachte und vom Baustadtrat Bernd Krömer in die manipulierte und vorbereitete BVV eingebrachte Konzeption B-Plan 7-29 und seiner Begründung, unbeachtet eines Interessenskonfliktes, der mit einem künstlich aufgebauten Zeitdruck verheimlicht wurde, sodass zudem eine „In Augenscheinnahme“, nicht die „Auslegungszeit von einem Monat“, nein, eine ordentliche Prüfung, verhindert und die Vermögensschädigung sowie etliche Gesetzes Verstösse und Verfahrensfehler vertuscht werden konnten.

Mit der Kerngebietsanmaßung schaffte man die Voraussetzung das „Recht“ zu beugen, indem die Bauleitplanung umgemodelt und Brennpunkte der Stadtplanung nicht beachtet sowie die Projektumgebung nicht berücksichtigt wurden. Dafür wurden Gesetzes-Verstösse zum Vorteil des Bauherrn, bezogen auf sein Grundstück, billigend in Kauf genommen.

Gleichwohl wurde die Anwohnerschaft bevormundet, belogen und desinformiert, zwingend notwendige und vorgeschriebene Anwohner-Versammlungen wurden nicht durchgeführt.

Die Umwelt in Form von Grünbereiche und Biotope der Zerstörung preisgegeben. Am illegal errichteten Park, wurde mit einem Willkürakt die Zerstörung bereits begonnen !

Der Anfang vom Ende – Drei merkantile Figuren

Inhalt B-Plan 7-29

Inhalt B-Plan 7-29

Während der Baustadtrat Bernd Krömer mit seiner „Begründung zum B-Plan 7-29“ zwar kein „rechtlich gesichertes Korsett“ zu Stande brachte, gelang es ihm etliche „Maßnahmen“ zu verstecken, oder gar nicht erst zu erwähnen, verfehlte allerdings Aussagen, gemäß seines gewählten Gesetzesbezuges, gleichwohl navigierte er beharrlich mit seinen Formulierungen um sie herum.

Nicht anders erging es dem Bauherrn. Während er mit seinen „Bedingungen“ einen „großen Wurf“ schaffte, hat er bei der zeichnerischen Darstellung seines Konzeptes gepatzt. Er scheiterte bereits beim Ausfüllen einer vorgegebenen Legende und konnte in den Plan lediglich einige „Baufelder“ und eine „TGa2″ eintragen. Die jedoch nicht ohne Brisanz :

Ohne „Presse“ sorgten sie für einen Schaden in Millionenhöhe.!

Inhalt B-Plan 7-29

Recht

Ungereimtheiten

100 Mängel – Eine Ausstellung

Gestaltung und Idee geleitet von Herrn Müller-Lügenscheid

Ungereimtheiten

Betrogen und Belogen !

Versteckt und Verschwiegen – Hoheitliche Darstellungskunst

Die Bedingungen des Bauherrn

Die Bauleitplanung, ein Instrument des BauGesetzBuches, zur vorausschauenden Städtebaulichen Gestaltung, wird in Planungshoheit des Amtes erarbeitet. – Was hat der Bauherr damit zu tun ? : Er ist der Ideengeber !


Konzeption B-Plan 7-29 – Ein SpekulationsPlan

Der Vertrag

Ein Vertrag ist ein Geschäft, ein Auftrag, der, wie im vorliegenden Vorgang, eine Sorgfaltspflicht des Amtes gemäß, eine Leistungsbeschreibung enthält und einer Ausschreibung bedurfte.

Eine blosse Kostenübernahme entspräche einem Gebührenbescheid, etwa wie einem Steuerbescheid der keines Vertrages bedarf.

Es liegt in der Natur der Sache, das eine Idee vom Ideengeber aufgezeichnet werden muss. Damit kann nur der Bauherr sagen was er in den B-Plan 7-29 eingetragen wissen will.

Das wäre genau der Moment, sein Projekt als vorhabenbezogenen B-Plan n. BauGB § 12 einzugeben, jedoch hat der Bauherr in seinen geheimen „Zehn Bedingungen“ genau diesen Punkt als nicht akzeptabel für seine Zustimmung erachtet.

So entsteht ein „Interessenskonflikt“, denn die Intention teilt sich in privates und öffentliches Interesse, das sich gegenseitig Ausschliesst.

Der „Interessenskonflikt“ wurde ignoriert und man liess den Bauherrn gewähren, da er „Bedingungen“ mit seinem „Auftritt“ verknüpfte. Eine Kontrolle durch das Amt, war auf Grund des Zeitdruckes unmöglich.

Damit war auch ein Verstoss gegen das Grundgesetz entstanden aber vorhersehbar, denn die „Planungshoheit“ liegt in der Hand des Staates.

Man könnte nun sagen, es handelte sich um „Zeitbeamte“ mit dem Bauherrn des betreffenden Planungs-Areals als Chef, aber das sagt niemand.

Mit dem Zustandekommen des Kosten-Übernahme-Vertrages wurde das Amt des Baustadtrates Bernd Krömer mit den folgenden Verfehlungen beschädigt :

1. Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Vergabe von Aufträgen;

2. Die Konstellation eines Interessenkonfliktes wurde fahrlässig gehandhabt und ist als Betrug zu werten;

3. Ein Verstoss gegen das Grundgesetz wurde bewusst, durch Beauftragung für Gesetzesarbeit dritter, verursacht;

4. Widerrechtlicher Umgang mit Hoheitlichen Aufgaben;

5. Betrug durch Schaffung eines „rechtswidrigen Vermögensvorteil“;

6. Desinformation der Anwohner.

7. Beihilfe zur Demontage der Demokratie in der Bezirksarbeit.

Der Vertrag – Kostenübernahmevertrag

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„Der Vertrag stellt zugleich sicher, dass die Planungshoheit Berlins (Schönebergs) nicht eingeschränkt wird“ (4 x im städtebaulichem Vertrag)

Der Kosten-Übernahme-Vertrag als Grundgesetzverstoß

So weitermachen wie bisher ! ?  Eine Abwägung

Ein Grundgesetzverstoß, vom Baustadtrat Bernd Krömer, zu Gunsten des Bauherrn, billigend in Kauf genommen, trotz eines offensichtlich vorliegenden „Interessenkonfliktes“, verschleiert, mittels eines privaten „Kosten-Übernahme-Vertrages“, der mit seinem Abschluss und seinen Folgen einen „Willkürakt“ gegen die Demokratische Grundordnung darstellt – die Privatisierung der Planungshoheitsrechte !

Der Kosten-Übernahme-Vertrag als Grundgesetzverstoß

Kerngebiets-Anmaßung

Mit Beugung der Bauleitplanung

Der B-Plan 7-29 wurde, mit der Kerngebietsanmaßung zu dem 1.000 Meter entfernten Südkreuz, trotz des geplanten Wohngebietes der Linse und zum Nachteil und Schaden der 25 Meter entfernten urbanen, dem Wohngebiet zugeordneten Wohnbebauung, als Mach(t)werk mit Hörigkeit des Baustadtrates, als urbaner, zur Irreführung aufgestellter Mischplan mit öffentlichen und privaten baulichen Anlagen und einer nicht erforderlichen, da gleiche Kapazität wie die Torgauer, PlanstrasseA konzipiert.

Kerngebietsanmaßung

Stadtplanung und Stadtgestaltung

In Schöneberg ein Gegensatz

Von Dorfaue zu Dorfaue :

Parallel zur Stadtautobahn erweist sich der Bereich Sachsendamm als ergiebige Lärmquelle mit mehr als 70 db in der Nacht und Zentrum hoher Luftbelastung, die die Gesundheit gefährdet, wirkt mit Verwaisungserscheinungen, als Entwicklungsbremse für Stadtgestaltung und Neuansiedlungen.

Statt – Autobahn – Überbauung :

Ruheräume in Stadtnähe mit Wohnkultur und Ausstrahlung in weite Bereiche um den Sachsendamm !

Wievielt Gewerbegebiet braucht Schöneberg ? :

Damit wird eine Diskontinuität der Stadtplanung sichtbar, die scheinbar sehr direkt von der jeweiligen Regierungspartei beeinflusst wird. Wie  der Rückbau von Radwege. Das darf nicht sein, das würde zu einer permanenten Änderung von bereits Ausgeführtem führen.


Der Betrug mit dem Gesetzesbezug

An BVV und der Öffentlichkeit

– Eine Fälschung –

Inhalt im Widerspruch zum Gesetzesbezug

Während das  Inhaltsverzeichnis einem unzugänglichem Muster, nicht jedoch dem selbst gewählten Gesetzesbezug folgt, mit Ziel, Zweck, Auswirkung und dem Umweltbericht als Anlage.

Sind urbane Bereiche zwar kenntlich markiert worden, aber Eingriffe nicht beschrieben und Etliche gar nicht erst behandelt, wie die Erschliessung, die Betriebsbeschreibung, das Hotel auf der S-Brücke, Baumzerstörungen zur Parkerweiterung, die Baudichte etc..

Damit kommt der Verdacht des Betruges auf, mit dem Vorsatz Änderungen zur TorgauerStrasse lediglich in Textpassagen der „Begründung“, zu erwähnen.

Eine Zeichnung hätte den Betrug offenbart !

Statt dessen wurden die Änderungen an der TorgauerStrasse schön verteilt versteckt, so das das Ausmass, der „Vermögensschädigung am öffentlichem Eigentum“ nicht erkannt und ein „rechtswidriger Vermögensvorteil“ für den Bauherrn mit 20.000 m² Grund und Boden, vom Baustadtrat Bernd Krömer gefördert, nicht sichtbar wird.!

Der Betrug mit dem Gesetzesbezug

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Projekt


Umweltbericht einer Baugrube

Umweltbericht eines unbekannten Betriebsablaufes !

Ohne Betriebsbeschreibung – kein Umweltbericht !

Planung

Der Vorgang bezieht sich auf die Bauleitplanung, in der Städtebauliche Aspekte im Vordergrund stehen.

Die Beschreibung der Objekte bleibt dementsprechend Allgemein. Jedoch müssen die Auswirkungen im Einzelnen Betrachtet werden, ohne eine existierende Planung in den Vordergrund zu stellen, es sei denn es handelt sich um einen „Projektbezogenen B-Plan“.

Die Baumöglichkeiten des B-Plans 7-29, beziehen sich auf seine Baufelder und eine Tiefgarage. Dabei ist vorauszusetzen, das die Gründungsebene für alle Neubauten gleich ist.

Die Tiefgarage begrenzt die Baudichte auf 42.000 m² Geschossfläche

Für Berlin gibt es gegenwärtig keine gesetzliche Regelung für die Anzahl anzuordnender Stellplätze. Während Hamburg und Bayern für 35 m² Nettobürofläche einen Stellplatz fordert, das macht in der Addition 4.300, werden nur 1.200 Projektiert.

Die Fläche der Tiefgarage geht über die Baufelder an der Bahnstrecke hinaus und spart sie im gesamten aus, weil sonst die GRZ steigen würde. Es entsteht eine „Durchlöcherte“ Fläche. Dadurch ergeben sich, nimmt man entsprechende Konstruktionsbauteile an, kleine kaum begehbare geschweige denn Flächen die befahrbar für KFZ sind.

Da die konstruktiv erforderlichen Unterkellerungen der Baufelder, es sind mindestens 3, nicht alle gebraucht werden, werden wohl 2 später der Nutzfläche der Tiefgarage zugeordnet.

Die Grenze der Bebauungsdichte, unter der Voraussetzung einer nachvollziehbaren GRZ-Berechnung, liegt bei 1.200 Stellplätze. nach den og. Zahlen käme man auf 42.000 m² Geschossfläche.


Gleichwohl währe eine Haftung unter Anwendung eines „Vorhabenbezogenen B-Plans 7-29 n. BauGB § 12“ ausgeschlossen.!


Umweltbericht

Bestenfalls stellt der Umweltbericht eine Dokumentation des Bestandes dar, mit Mutmassungen zur Total-Baugrube, deren Umfang keinerlei „Umwelt“ übrig lassen wird und ihrem Verhältnis zu Bäumen.

Die ausserhalb liegende „Umwelt“ wird weder in die Betrachtung, noch die Funktion der Planung in dem Stadtteil einbezogen. Das hier eine Kleinstadt mit 6.000 Menschen errichtet werden soll wird in dem „Umweltbericht“ gar nicht erwähnt.

So ist es kein Wunder, wenn aus dem Umweltbericht keine Schlussfolgerungen gezogen und angemahnte Verhinderungen von Eingriffen, nicht zur Kenntnis genommen und die Zerstörung von 200 Bäumen, aller Bäume kommentarlos, als „Gottgewollt“ hingenommen wurde, denn schliesslich liegt die Planungshoheit in der Hand des Bauherrn.

Technische Anforderungen – Fundamente – Sohle – Baugrube

Soll und Haben

In einem mit Lücken behafteten urbanen Stadtteil, haben Architekten und Stadtplaner die Aufgabe dem Bürger Entwürfe aufzuzeigen, die in allen Bereichen Vorteile für die Zukunft beinhalten. Hierfür ist Weitsicht erforderlich, so manche „Brache“  birgt Zukunftsvisionen, deren Inhalte sich bereits abzeichnen.

Dabei müssen sie sich an geltendes Recht halten.

Indem Vorgang wird Recht gebrochen oder nicht beachtet, wodurch sich, in unterschiedlichen Richtungen, kausale Folgen ergeben.

So wird aus einem scheinbar harmlosen Vertrag, dem Kosten-Übernahme-Vertrag eine Kette von direkten Folgen ausgelöst :

1. Grundgesetzverstoss,

2. Privatisierung des Planungshoheitsrechtes,

3. Haftung für Planungsschäden bleiben beim Land Berlin,

4. Deckung eines strafrechtlich relevanten Interessenskonfliktes,

5. De facto Anerkennung der 10 Bedingungen des Bauherrn.

Indirekte Folgen sind :

1. Öffentliche Beteiligung als Scheinverfahren, Verstoss gegen das BauGB $3,

2. Eine Absicht als Aufstellungbeschluss ohne rechtsverbindliche Darstellung,

3. Unterlassene Bekanntgabe zur Verfahrenseröffnung des B-Plans 7-29, es wurden zwei unterschiedliche Versionen zur Begründung in Umlauf gebracht,

4. BauGB-Verstoss Begründung – Lage und Funktion im Stadtgebiet, zwar als Überschrift im Inhaltsverzeichnis, jedoch kein Text,

5. BauNVO-Verstoss aus GFZ – GRZ – Baudichte entspricht nicht der Verordnung.

6. BauO Bln-Verstoss aus Abstandsflächen, nicht nach der Verordnung berechnet,

7. AEG-Verstoss – Tunnel, Planfeststellungsbeschluss fehlt,

8. BerlStrG Planfeststellungsbeschluss für PlanstrasseA fehlt,

9. BerlStrG Planfeststellungsbeschluss für Änderungen fehlt

10. AEG-Verstoss – Hotel Planfeststellungsbeschluss fehlt,

11. BauNVO + BauGB-Verstoss – GRZ-Überschreitung, 75 % Stellplätze – 75 % Tiefgarage fehlen

12. BauGB – Rechtswidrige Darstellung des B-Plans

13. BauGB – Illegale Bauliche Aktivitäten Nordspitze

14. Schweitzer Käse Taktik Büro zur Tiefgarage

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