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Komplexe Anlage – Verfahren

Posted in Komplexe Anlage, Komplexe Anlage - Kapitel der Betrachtung - Verfahrens by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 22. Juli 2010

Das es sich um eine Komplexe Anlage handelt, wird bereits durch den Umfang des B-Plans 7-29 deutlich.

Eine Komplexe bauliche Anlage, ist ein, im Ganzen oder zu Teilen, als Funktionseinheit anzusehender Planungsinhalt.

Zum einen wie ein Auto, das auf kein Teil verzichten kann, oder wie eine Wohnanlage, die zwar auf einzelne Wohnungen verzichten könnte, nicht jedoch auf ihre Wege und Strassen, den gemeinsamen Heizungsraum etc..

Einzelne Bauten bilden eine Einheit, unter der Bedingung der Funktionenteilung. Folglich ist die kleinste gemeinsame Funktion ein Erschliessungsnetz von Strassen und Wegen zwischen den Baufeldern, dem Denkmalbestand so wie den Ein- und Ausfahrten bzw. den Ein- und Ausgängen der Tiefgarage mit schliesslich der Torgauer Strasse als Anschluss an die äussere Erschliessung.

Weil der Erdgeschossbereich für Besucher und Angestellte reserviert sein muss, nicht jedoch Raum bietet der für die Erschliessung für Wartung, Instandhaltung und Lieferungen ausreicht, wird eine zusätzliche Betriebsebene erforderlich, als ein Bestandteil der Komplexität.

Da die Erschliessung nicht im B-Plan 7-29 berücksichtigt wurde, jedoch unzweifelhaft angelegt werden muss, besteht das Dilemma zwischen erforderlich und nicht zulässig, denn gebaut werden darf nur in den ausgewiesenen Flächen, den Baufeldern.

In der Berechnung der GFZ und GRZ ist sie jedoch nicht vorgesehen, um schliesslich vertuschen zu können, das das Areal um ein vielfaches überbaut werden soll.

Verfahren – Die vorgelegte Begründung kann bestenfalls als Ablehnung, keinesfalls als Zustimmung zum B-Plan 7-29 Verstanden werden. Es wurden zwei unterschiedliche Begründungen in Umlauf gebracht, ein Indiz für die Ungültigkeit des B-Plans 7-29.

Mit dem Gesetzesbezug verpflichtete sich das Amt in der Begründung zu der komplexen baulichen Anlage, entsprechend dem BauGB § 2a, „die Ziele – Zwecke und Auswirkungen des Bauleitplans (7-29) darzulegen, mit einem aus der Betriebsbeschreibung entwickelten Umweltbericht als Anlage“, was dem Inhalt und der veröffentlichten Version nach, nicht zu entnehmen ist.

So wichen die Protagonisten von dieser selbst gewählten Vorgabe ab und navigierten mit ihren Formulierungen beharrlich  um sie herum. So ist in Ermangelung der selbst vorgegebenen Inhaltsthematik, die Untauglichkeit des B-Plans 7-29 und des Verfahrens belegt.

Ein Verfahren das auf rechtswidrigen Regeln basiert, Gesetze zitiert um gleichzeitig gegen sie zu verstossen,verdunkelt komplexe Zusammenhängeund verdichtet die Problematik, ohne aufhellend dem Betrachter, Anwohner oder Fachmann Einblick zu gewähren.

Die nicht nur unsinnige sondern auch ausgesprochen dumme Behauptung „faradayscher Käfig“, wurde auch nach „Einspruch“ nicht bearbeitet.

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Zur Lage und Funktion im Stadtgebiet, schweigen die Protagonisten und lassen es auf zwei Beweise mehr oder weniger, zur Abwägungsfälschung nicht ankommen.

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Anderer seits beschwören die Protagonisten eine „uneingeschränkte Planungshoheit Schönebergs“ herauf, bleiben ihrer Schuldig und sprechen sich gleich viermal, unter juristischer Aufsicht, in dem „städtebaulichen Vertrag“ schriftlich, zur Erinnerung dafür aus.

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Sie beschwören und Verstossen im Handumdrehen gleich 13-fach gegen Gesetze.

Beginnend mit dem Grundgesetz, infolge des „Kostenübernahme-Vertrages„, der als Direktauftrag, zumRichter und Täter unisono avancierte und dem Scheinverfahren das die öffentliche Beteiligung ad absurdum führte.

Zudem werden vier Planfeststellungsverfahren und ein „Erschliessungsvertrag“ nicht in das Verfahren eingebunden.

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Mit diesen nicht einbezogenen Verfahrensteilen kann der B-Plan 7-29 5-fach keine Rechtskraft erlangen.



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