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Verfehlte Inhaltsthematik – Kontinuität der Bauleitplanung 7-29 – die drei wichtigsten Hauptakteure –

Posted in Verfehlte Inhaltsthematik - Kontinuität der Bauleitplanung 7-29 - die drei wichtigsten Hauptakteure - by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 3. Juni 2010

Gier und Dummheit als Zwanghaftigkeit zur Durchsetzung von privaten Interessen


Bauherr: „Ansiedlung von Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit dem Schwerpunkt ‘Energie’ (als) beabsichtigt“

Baustadtrat Bernd Krömer: „…erstmalig die drei wichtigsten Hauptakteure der globalen Herausforderung ENERGIE Wissenschaft, Politik und Wirtschaft an einem Standort arbeiten.„

Die Politik ist ausgestiegen, und das Herz der Anlage, die Uni, wurde ausgebaut bevor es zu schlagen beginnen konnte.

Die Begründung des B-Plans 7-29 sollte ein Verständnis zum Inhalt, keine Andeutung liefern, ein Verständnis zu den geplanten Baumassen → BauGB § 2a.

Erweist man der Begründung seine Hochachtung, dann erkennt man, erhebliche Abweichungen von den Vorgaben, das es eine Scheinbegründung ist und kommt zu dem Schluss, das es sich um eine „Ablehnung“, keine Befürwortung  zum B-Plan 7-29 handelt.

Die Bestandssituation wird minuziös dargestellt, einen Aspekt der auch nur im Entferntesten Sinne an das Geplante anknüpfen könnte ist nicht enthalten.

An keiner Stelle Werden die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bauleitplans, als Befürwortung verständlich oder kenntlich gemacht, noch als wünschenswerte Ausführung bezeichnet.

Mit dem Auslegen eines Roten Fadens, wird eine Orientierung möglich, die zeigt Strukturen auf und Zusammenhänge werden sichtbar.

Während die Zeichnung, B-Plan7-29 nur spärliche Angaben beinhaltet, ohne Erschliessungsstrassen der Parzellen, hier Baufelder genannt, ohne deutliche Angabe zur Lage der Tiefgarage, die, in die Irre leitende Legende indes lediglich als Übungsblatt dargestellt wird, ist die Begründung ein Sammelsurium des Recherche-Materials.

So führt sie weder einen Vorteil noch eine Rechtfertigung an, die die  “Planung“ als wünschenswert erscheinen lassen. Selbst der Baustadtrat Bernd Krömer kann diese Frage nicht beantworten, seine Euphorie stützt sich ausschliesslich auf die Worte, die der Bauherr ihm ins Ohr flüstert.

Die Begründung ist ein Teil des Gesetzes, versicherte Inhalte nach dem BauGB § 2a werden offeriert, mit „Ziele, Zwecke, Auswirkungen und als Anlage einen Umweltbericht“ als Überschrift, signalisieren Seriosität, jedoch navigiert der Verfasser beharrlich mit seinen Formulierungen um die Kernpunkte -Ziele-Zwecke-Auswirkungen- herum und verfehlt die Inhaltsthematik.

Tatsächlich verliert sich der Verfasser mit Fülltexten wie: „das Areal wäre nach der derzeitigen Widmung als Arbeitsgebiet zu 100 % versiegelbar“. Ein Umstand der in einem Kommentar Erwähnung finden könnte, keinesfalls in einem Gesetz.

Nicht anders verhält es sich mit der: „2. Beschreibung des Planungsgebietes“ so wird die: „Lage und Funktion im Stadtgebiet“ zwar als Überschrift nicht jedoch als Text wiedergegeben. Statt dessen werden „Ziellos“ die umliegenden Bebauungspläne und andere Planungen beschrieben. Ohne den Sachsendamm in den Fokus zu nehmen, der als Hauptproblem der Stadtgestaltung, mit all seinen negativen Auswirkungen, im Mittelpunkt stehen sollte.

Es handelt sich um eine, im Inhaltsverzeichnis aufgeführte Überschrift der sg. „Begründung zum B-Plan 7-29″, dessen Text allerdings schlicht und einfach weggelassen worden ist. Selbst in der Abwägung wird dieser Mangel nicht erwähnt, obwohl er vom Verfasser eingebracht (3.1 Fehlende Begründung Abs.1) wurde.

Dieser „Fehlende Text“ ist um so bemerkenswerter, weil er die eigentliche „Begründung: Ziele, Zwecke und wesentliche Auswirkungen„, oder Teile daraus Darstellen könnte.

Das Fehlen des Textes begründet einen Gesetzes-Verstoss gegen das BauGB, denn obwohl eine „Begründung“ vorliegt, fehlt ein erheblicher und wichtiger Teil, der ihr die Rechtswirkung entzieht.

So ist der Umweltbericht, als Anlage nach §2a darzulegen, tatsächlich jedoch verflochten mit der Begründung, ebenfalls zur Füllung verwendet, der sich über Seiten hinweg mit Fledermäusen befasst.

Eine Thematisierung für Gebäudehöhen, Lärmzuwachs etc. nicht liefert, davon spricht, das  “Vegetationsflächen um ca. 4.000 m2 reduziert“ ja zerstört werden, ohne Abhilfemassnahmen auf die geplante Baumasse in Gang zu setzen statt dessen selbstverschuldete Verschalungen den Nachbarn zuweist.

So prallen gefundene Problembereiche vom Baumassenprojekt und von der Begründung ab und kommen nicht zum Ausgleich.

Die Probleme wurden erkannt, eine Lösung ist offensichtlich nicht erwünscht.