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Archiv / Verfahren → Gegenüberstellung – BauGB § 2A – zur Begründung B-Plan 7.29

Posted in Archiv / Verfahren → Gegenüberstellung - BauGB § 2A - zur Begründung B-Plan 7.29 by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 25. April 2010
Inhaltsverzeichnis der Begründung zum B-Plan 7-29


Anforderungen an Inhalten des B-Plans 7-29
I. Planungsgegenstand 51. Veranlassung und Erforderlichkeit des Bebauungsplans 5

2. Beschreibung des Planungsgebietes 5

2.1 Lage und Funktion im Stadtgebiet 5 (nicht abgedruckt)

2.2 Geltungsbereich 5

2.3 Bestand 6

2.3.1 Bauliche Anlagen und Nutzungen 6

2.3.2 Eigentumssituation 6

2.4 Planungsrechtliche Ausgangssituation 7

2.4.1 Flächennutzungsplan / Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan 7

2.4.2 Stadtentwicklungsplanung 7

2.4.3 Bereichsentwicklungsplanung Schöneberg-Ost 8

2.4.4 Landschaftsprogramm 8

2.4.5 Nutzungskonzept „Schöneberger Linse“ und Torgauer Straße 12-15 8

2.4.6 Baunutzungsplan 8

2.4.7 Bebauungspläne XI-152 und 7-14 9

2.4.8 Bebauungspläne XI-150 und 7-10 9

2.4.9 Bebauungsplan XI-113 9

2.4.10 Angrenzende Bebauungspläne 9

2.4.11 Planfestgestellte Anlagen 11

2.4.12 Denkmale 11

2.4.13 Anlagenschutzbereich 12

BauGB § 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf,Umweltbericht Die Gemeinde hat im Aufstellungsverfahren dem Entwurf des Bauleitplans eine Begründung beizufügen.

In ihr sind entsprechend dem Stand des Verfahrens

1. die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bauleitplans und

2. in dem Umweltbericht nach der Anlage 1 zu diesem Gesetzbuch die auf Grund der Umweltprüfung

nach § 2 Abs. 4 ermittelten und bewerteten Belange des Umweltschutzes darzulegen.

Der Umweltbericht bildet einen gesonderten Teil der Begründung.

Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen ?

II. Planinhalt 13

1. Entwicklung der Planungsüberlegungen 13 2. Intention des Planes 14

3. Wesentlicher Planinhalt 15

4. Vertragliche Regelungen 15


Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen ?
Anlage 1

III. Umweltbericht 18

1. Beschreibung der Planung 18

1.1 Kurzdarstellung der Inhalte und Ziele des Bebauungsplanes 18

2. Umweltbezogene Ziele der Fachgesetze und Fachplanungen und deren Berücksichtigung 19

2.1 Fachgesetze 19

2.1.1 Baugesetzbuch (BauGB) 19

2.1.2 Bundesnaturschutzgesetz 20

2.1.3 Berliner Naturschutzgesetz 20

2.1.4 Artenschutz 20

2.1.5 Baumschutzverordnung 21

2.1.6 Bundesbodenschutzgesetz / Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung 21

2.1.7 Lärmimmissionen 21

2.1.8 Luftreinhaltung 22

2.1.9 Denkmalschutz 22

2.2 Fachpläne 22

2.2.1 Landschaftsprogramm 22

2.3 Schutzgebiete 23

3. Beschreibung des derzeitigen Umweltzustandes / Bewertung der Umweltauswirkungen 23

3.1 Schutzgut Boden 24

3.1.1 Bestand und Bewertung 24

3.1.2 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Maßnahme 28

3.1.3 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 29

3.2 Schutzgut Wasser 29

3.2.1 3.2.2 3.2.3

Bestand und Bewertung 29 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Maßnahme 29 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 30

3.3 Schutzgut Klima 30

3.3.1 3.3.2 3.3.3

Bestand und Bewertung 30 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Planung 31 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 33

3.4 Schutzgüter Pflanzen und Tiere 33

3.4.1 3.4.2 3.4.3

Bestand und Bewertung 33 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Planung 39 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 41

3.5 Schutzgut Mensch 41

3.5.1 3.5.2 3.5.3

Bestand und Bewertung 41 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Planung 41 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 47

3.6 Schutzgut Landschaftsbild 47

3.6.1 3.6.2 3.6.3

Bestand und Bewertung 47 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Planung 48 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 48

3.7 Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter 48

3.7.1 3.7.2 3.7.3

Bestand und Bewertung 48 Prognose des Umweltzustandes mit Durchführung der Maßnahme 49 Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahme 49

3.8 Wechselwirkungen 49

4. Zusammenfassende Prognosen des Umweltzustandes mit Eingriffsbilanzierung 49

4.1 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen 49

4.2 Naturschutzrechtliche Eingriffsbewertung und -bilanzierung 50

4.3 Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen 52

4.3.1

4.3.2

4.3.3

Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der Umweltauswirkungen 52

Maßnahmen nach Baumschutzverordnung 53 Maßnahmen nach europäischem Artenschutzrecht 53

5. Ergebnis der Prüfung anderweitiger Planungsmöglichkeiten 54

6. Zusätzliche Angaben 55

6.1 Angewandte Untersuchungsmethoden 55 6.2 Beschreibung der Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen 56

7. Allgemein verständliche Zusammenfassung 56


Anlage 1 (zu § 2 Abs. 4, §§ 2a und 4c)

Der Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 und § 2a Satz 2 Nr. 2 besteht aus

einer Einleitung mit folgenden Angaben:

a) Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Bauleitplans, einschließlich der Beschreibung der Festsetzungen des Plans mit Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden der geplanten Vorhaben, und

b) Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Bauleitplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umweltbelange bei der Aufstellung berücksichtigt wurden,

einer Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen, die in der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Satz 1 ermittelt wurden, mit Angaben der

a) Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustands, einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden,

b) Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung und bei Nichtdurchführung der Planung,

c) geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen und

d) in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten, wobei die Ziele und der räumliche Geltungsbereich des Bauleitplans zu berücksichtigen sind,

folgenden zusätzlichen Angaben:

a) Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren bei der Umweltprüfung sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse,

b) Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt und

c) allgemein verständliche Zusammenfassung der erforderlichen Angaben nach dieser Anlage.

IV. Abwägung und Begründung einzelner Festsetzungen 58

1. Art der Nutzung 59

1.1 Kerngebiet 59

1.1.1

1.1.2

1.1.3

1.1.4

Großflächiger Einzelhandel / Einkaufszentren 60 Ausnahmsweise Zulässigkeit von Wohnungen 60 Vergnügungsstätten 61 Ausschluss von Bordellen und bordellartige Betriebe 61

2. Maß der Nutzung 62

2.1 Geschossfläche 62 2.2 Grundfläche 62 2.3 Baugrenzen und Gebäudehöhen 62 2.4 Dachaufbauten 65 2.5 Vordächer 66 2.6 Abstandsflächen 66

3. Technische Infrastruktur 75

3.1 Leitungsrecht zugunsten des zuständigen Trägers der Versorgung mit Elektroenergie 75

4. Verkehrserschließung 76

4.1 Verkehrsgutachten 76 4.2 Planstraße A 77 4.3 Bereich für Ein- und Ausfahrten 78 4.4 Torgauer Straße 78 4.5 Stellplätze und Tiefgaragen 79

5. Grünfestsetzungen 79

5.1 Öffentliche Parkanlagen 79

6. Festsetzungen zu Umwelt- und Naturschutzbelangen 81

6.1 Verbot der Verwendung luftverunreinigender Brennstoffe 81

7. Außerkrafttreten bisheriger Vorschriften 82

8. Nachrichtliche Übernahmen und Hinweise 82

8.1 Baudenkmale und Denkmalbereich 82

8.2 S-Bahn 82

8.3 Planfestgestellte Anlagen 82

8.4 Bodenbelastungen 83

9. Aufhebung von Festsetzungen 84

10. Flächenbilanz 84


Ziele,

Zwecke und

wesentlichen Auswirkungen ?

V. Auswirkungen des Bebauungsplans 84

1. Bestehende bauliche Anlagen und Nutzungen 84

2. Finanzielle Auswirkungen 84


Ziele,

Zwecke und

wesentlichen Auswirkungen ?

VI. Verfahren 87

1. Mitteilung der Planungsabsicht 87

2. Aufstellungsbeschluss 88

3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 88

4. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 89

5. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung 89

6. Änderung des Geltungsbereichs 90

7. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 90

8. Eingeschränkte Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 90

9. Beteiligung der Öffentlichkeit 90

10. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

sowie der Öffentlichkeit 91


Ziele,

Zwecke und

wesentlichen Auswirkungen ?

VII. Rechtsgrundlagen 94 Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen ?

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