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Auszug Begründung – Verkehrserschließung

Posted in Auszug Begründung - Verkehrserschließung by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 18. April 2010

Auszug Begründung:

4. Verkehrserschließung

4.1 Verkehrsgutachten/

Zur Beurteilung der zukünftigen Funktionsfähigkeit der Erschließung wurden Verkehrsprognosen für das Jahr 2015 durchgeführt. Grundlage war das Netzmodell der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Eine Aktualisierung dieses Netzmodells für den Prognosehorizont 2025 ist gegenwärtig in Bearbeitung, steht jedoch bisher nicht zur Verfügung. Erste Ergebnisse der Berechnungen für 2025 geben keinen Anhaltspunkt dafür, dass mit künftig mit höheren Belastungen zu rechnen ist. Vielmehr kann von einer guten Vergleichbarkeit oder etwas geringeren Belastungen im Straßennetz ausgegangen werden.

Es erfolgten Berechnungen sowohl für den sogenannten Nullfall, d.h. ohne Realisierung der künftig zulässigen Nutzung im Plangebiet, als auch für den Planfall, d.h. mit Realisierung der künftig zulässigen Bebauung im Plangebiet. Die Tatsache, dass auch ohne das Planverfahren eine Nutzungsintensivierung möglich wäre, blieb unberücksichtigt. Insofern ergibt der Vergleich von Planfall und Nullfall etwas größere Auswirkungen. Dieses wird in der Abwägung berücksichtigt, da eine quantitative Berücksichtigung in der Verkehrsprognose mit Unsicherheiten behaftet ist.

Sowohl für den Prognose-Nullfall als auch für den Prognose-Planfall wurden die außerhalb des Plangebietes geplanten Nutzungsverdichtungen berücksichtigt. Dieses betrifft insbesondere die städte- bauliche Entwicklung der ‚Schöneberger Linse‘ südlich der Ringbahn, der Bahnhof Südkreuz mit an- grenzender Nutzung sowie das Gewerbegebiet Naumannstraße.

Die Berechnungen ergaben, dass die Torgauer Straße für die Erschließung des Plangebietes nicht ausreichend ist, zumal die Einziehung des Straßenlandes im Bereich des künftigen Cheruskerparkes (Bebauungsplan XI-231b) berücksichtigt wurde. Daher ist – entsprechend den Vorstudien – eine neue Erschließung nach Süden zum Sachsendamm erforderlich. Für den nördlichen Teil dieser Planstraße A ist nach dem Verkehrsgutachten mit einer Verkehrsbelegung von 7.200 Kfz/24 h zu rechnen. Für dieses Verkehrsaufkommen ist ein zweistreifiger Querschnitt (eine Fahrspur je Richtung) aus- reichend. Für den südlichen Teil der Planstraße A zwischen Sachsendamm und Tempelhofer Weg wurde im Prognose-Planfall eine Belastung von 15.500 Kfz/24 h ermittelt. Zur Sicherstellung der leistungsfähigen Abwicklung der Abbiegeströme am Knotenpunkt Planstraße A / Sachsendamm sind für diesen Teilabschnitt der Planstraße A zwei Fahrstreifen in Richtung Süden erforderlich, um die Ver- kehre des Gebiets der ‚Schöneberger Linse‘ aufzunehmen. Die zusätzlichen Verkehre aus dem Plan- gebiet können dann problemlos mit aufgenommen werden. In der Gegenrichtung reicht ein Fahr- streifen für den vom Sachsendamm abfließenden Verkehr. Am Knotenpunkt Tempelhofer Weg / Planstraße A ist zur Sicherstellung eines leistungsfähigen Verkehrsablaufs eine Lichtsignalanlage zu errichten. Ein Umbau der Signalanlage Sachsendamm / Planstraße A ist erforderlich.

Für die Torgauer Straße wird nach Realisierung der Planstraße A nur noch eine Kfz-Belastung von 1.100 Kfz/24h prognostiziert. Die Torgauer Straße kann als untergeordnete Zufahrt (nur rechts rein und rechts raus) bestehen bleiben. Dabei wäre auch die Verkehrsführung als vom Gebiet abführende Einbahnstraße mit der Zulassung von Fahrradverkehr in der Gegenrichtung möglich.

Im Nebenstraßennetz des Umfeldes des Bebauungsplans (Ebersstraße, ‚Schöneberger Insel‘) ist aufgrund der im Geltungsbereich künftig zusätzlich zulässigen Nutzungen kein zusätzliches Verkehrsaufkommen zu erwarten. Für das Hauptstraßennetz (Sachsendamm, Dominicusstraße, Tempelhofer Weg) werden nur geringe Verkehrszunahmen in Höhe von rund 3 % prognostiziert. Teilweise können sich durch Verlagerungseffekte sogar leichte Verkehrsentlastungen ergeben. Die Verkehrsbelastung der Anschlussstelle der A 103 / A 100 nimmt infolge der zulässigen Entwicklung im Plangebiet voraussichtlich nur um 5 % zu.

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Grundlage des folgenden Kapitels ist die „Verkehrliche Untersuchung für das EUREF-Gelände im Bezirk Tempelhof- Schöneberg in Berlin“, Hoffmann-Leichter Ingenieurgesellschaft mbH, September 2008Bebauungsplan 7-29

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Begründung

4.2 Planstraße A

Da die Torgauer Straße allein zur verkehrlichen Erschließung aller im Kerngebiet künftig zulässigen Nutzungen nicht ausreichend ist und damit die Erschließung als Zulässigkeitsvoraussetzung für Vor- haben im Kerngebiet gemäß BauGB § 30 nicht gewährleistet wäre, soll eine neue Erschließungsstraße (Planstraße A) planungsrechtlich gesichert werden, die eine Verbindung zwischen der Torgauer Straße und dem Tempelhofer Weg sowie dem Sachsendamm herstellt. In der Straßenbreite können neben der Fahrbahn beidseitig Gehwege und Angebotsstreifen für Radfahrer/innen angeordnet wer- den. Hierbei wurde auch das Ergebnis einer Prüfung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Auftrag des Abgeordnetenhauses berücksichtigt, für welche der Berliner S-Bahnbrücken eine Aufweitung zugunsten des Umweltverbundes verkehrlich sinnvoll ist. Diese ergab, dass ein neuer Tunnel unter der Bahntrasse verkehrlich notwendig ist. Zur mit dem Bebauungsplan zu sichernden Unterquerung heißt es im Schlussbericht: „Über die Umsetzung der Maßnahme Nr. 14 (neuer Personentunnel unter dem Berliner Innenring) mit Kosten in Höhe von 1.040 T € kann erst entschieden werden, wenn die Planungen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg über die Umfeldgestaltung (Erweiterung des Cheruskerparks und Umgestaltung des ehem. GASAG-Geländes an der Torgauer Straße) abgeschlossen sind.“

Die Lage der Straßenverkehrsfläche wurde so gewählt, dass die Fahrbahn erst hinter dem Ende der Friedrich-Gerlach-Brücke in den Sachsendamm einmündet. Den bauordnungsrechtlichen Erfordernissen des dort befindlichen Stützbauwerks wird Rechnung getragen.

Die Breite der Straßenverkehrsfläche zwischen Sachsendamm und Tempelhofer Weg beträgt 28 m. In diesem Querschnitt können neben drei Fahrspuren (davon zwei Richtung Sachsendamm) beidseitige Radfahrstreifen und Gehwege mit einer Breite von 3,0 m untergebracht werden.

Nördlich des Tempelhofer Weges erfolgt eine Aufweitung auf 29 m, da hier die Stützmauern für die Eisenbahnüberführung beginnen. Da in diesem Bereich nur noch eine Fahrspur je Richtung erforderlich ist, können in einem Abschnitt beidseitig Parkplätze angeordnet werden. Die Gehwege erhalten eine Breite von jeweils mindestens 3,65 m.

Bei der beabsichtigten Festsetzung der Breite der Straßenverkehrsfläche südlich der S-Bahntrasse wurde auch berücksichtigt, dass hier ein ca. 5 m breiter Grünstreifen eingeordnet werden kann. Damit wird den Darstellungen des Flächennutzungsplans entsprochen, der hier eine überörtliche Grünverbindung vorsieht. Die Grünverbindung wird allerdings unter der Bahntrasse nicht weitergeführt.

Im Rahmen eines Vorentwurfes der Straßenplanung wurde auch berücksichtigt, dass zur Höhenlage der Straße nicht nur die bestehenden Gleisanlagen der S-Bahn erhalten bleiben müssen, sondern auch die Gleise des Abzweiges am Bahnhof Schöneberg zum Berliner Innenring (so genannte Strecke 6176). Dieses ‚Gütergleis‘ ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt zwar durch die Deutsche Bahn AG stillgelegt, gemäß Flächennutzungsplan jedoch weiterhin als Bahnfläche vorgesehen. An der Trassenfreihaltung wird seitens des Landes Berlin auch weiterhin festgehalten. Dieses führt dazu, dass die Straße tiefer liegen muss.

Zur barrierefreien Gestaltung des Tunnels unterhalb der Eisenbahnüberführung sollen daher Geh- und Radweg auf einem anderen Höhenniveau geführt werden als die Fahrbahn. Dadurch ist es möglich, das Gefälle von Geh- und Radweg südlich der S-Bahntrasse auf ca. 3 % zu verringern, während die Fahrbahn ein Gefälle von ca. 5 % hat. Diese Vorgehensweise ermöglicht es auch ungeübten Fahrradfahrer/innen, die Steigung zu bewältigen. Der Fahrradstreifen muss daher in einen Radweg überführt werden. Im Bereich des Tunnels kann der Gehweg eine Breite von 3,0 m, der Radweg eine Breite von 1,6 m erhalten. Nach Norden wird der Gehweg dann wieder moderat aufgeweitet.

Da mit der erforderlichen Eisenbahnüberführung eine planfestgestellte Anlage tangiert wird, erfolgen parallel zum Bebauungsplanverfahren Abstimmungen mit der Deutschen Bahn AG und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. In der vorgesehenen Breite kann der dargestellte Querschnitt realisiert werden. In der lichten Breite von 19,2 m ist auch eine Einordnung der erforderlichen Stütz- mauern möglich. Zur Sicherung der Wiederaktivierung eines Überführungsgleises werden zwei Teilflächen der planfestgestellten Bahnanlage unmittelbar südlich der Eisenbahnüberführung als Bahnflächen in Form einer nachrichtlichen Übernahme dargestellt. Weitere technische Details werden in dem eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren geregelt, dass ergänzend erforderlich ist.

Im Bereich der Kreuzung der Planstraße A mit dem Tempelhofer Weg wurde der Ansatz des neuen Querschnitts des Tempelhofer Weges berücksichtigt.

Die für den Bau der Straße erforderlichen Grundstücke befinden sich überwiegend im Eigentum des Landes Berlin. Mit der Deutschen Bahn AG soll eine Kreuzungsvereinbarung abgeschlossen werden. Aufgrund der Zuständigkeitsregelungen im Land Berlin ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Abschluss der Vereinbarung zuständig. Eine Teilfläche unmittelbar nördlich der Bahntrasse und eine Teilfläche im Einmündungsbereich mit dem Tempelhofer Weg befinden sich in Privateigentum. Hier wird eine einvernehmliche Regelung mit dem Eigentümer angestrebt.

Die im künftigen öffentlichen Straßenland vorhandenen Leitungen sowie die funktionale Einteilung der künftigen Straßenverkehrsfläche können im Rahmen der Straßenplanung berücksichtigt und in ihrer Lage ggf. angepasst werden, ohne dass es gesonderter Festsetzungen im Bebauungsplan bedarf.

Im Bereich der Planstraße A wird es zu einer lufthygienischen Zusatzbelastung kommen. Gleichwohl werden in den besonders schutzwürdigen Bereichen wie der Luise-und-Wilhelm-Teske-Oberschule am Tempelhofer Weg oder dem Wohngebiet mit Kindertagesstätte an der Cheruskerstraße die zu- lässigen Grenzwerte nicht erreicht. Das Vorhandensein offener, unbebauter und gut belüfteter Grünflächen wirkt sich im Ist-Zustand und im Planfall (GASAG-Nordspitze) vorteilhaft auf den Schadstoffabtransport aus. Insgesamt bestehen daher keine Einwände gegen die künftig im Plangebiet zulässige Nutzung und ihre Erschließung.

4.3 Bereich für Ein- und Ausfahrten

Die künftige Zufahrt zum Kerngebiet ist in Verlängerung der Planstraße A vorgesehen. Hier soll daher ein Ein- und Ausfahrtsbereich festgesetzt werden. Um dem Erschließungserfordernis für die mögliche Bebauung an der Südspitze gerecht zu werden, wird eine weitere Ein- und Ausfahrt an der Nordseite der Torgauer Straße zwischen den beiden überbaubaren Flächen an der Südspitze sowie dem denkmalgeschützten Häuschen weiter östlich festgesetzt. Die genaue Lage der Zufahrt innerhalb dieses Ein- und Ausfahrtsbereichs ist im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens abzustimmen.

Eine unzumutbare Belastung der Torgauer Straße ist damit ausgeschlossen. Es werden im Gegen- satz zur Ein- und Ausfahrt an der Planstraße A hier keine (größeren) Stellplatzanlagen erschlossen. Das Verkehrsaufkommen ist tendenziell geringer.

4.4 Torgauer Straße

Der im Plangebiet befindliche Teil der Torgauer Straße wird in seiner gegenwärtigen tatsächlichen Nutzungsbreite planungsrechtlich gesichert. Im Ergebnis der Verkehrsuntersuchung ist der vorhandene Querschnitt für das künftige Verkehrsaufkommen ausreichend, wenn die Planstraße A realisiert wird. Ungeachtet dessen muss das Land Berlin einen Teil des Flurstückes 55 erwerben, auf dem sich gegenwärtig teilweise der nördliche Gehweg befindet. Das Flurstück ist trotz öffentlicher Widmung in privatem Eigentum.

Im Osten der Torgauer Straße erfolgt die Festsetzung einer Straßenbegrenzungslinie senkrecht zum bisherigen Straßenverlauf, da eine Fortsetzung in diese Richtung zur Cheruskerstraße im angrenzen- den Bebauungsplanentwurf XI-231b nicht vorgesehen ist. Hier soll eine öffentliche Parkanlage festgesetzt werden.

Für die sichere Nutzbarkeit der Torgauer Straße auch für Fußgänger und Radfahrer ist eine sichere Querungsmöglichkeit des Kreuzungsbereichs mit der vorgesehenen Planstraße A wichtig.

Die Sicherung der Leistungsfähigkeit für alle Verkehrsteilnehmer beider Straßen – der Planstraße A wie auch der Torgauer Straße – wurde im Rahmen des erarbeiteten Verkehrsgutachtens geprüft. Im Ergebnis werden in der morgendlichen Spitzenstunde rd. 850 Fahrzeuge in das Gebiet einfahren, ca. 150 aus dem Gebiet heraus. Eine konfliktfreie Querung entlang der Torgauer Straße wird dennoch gewährleistet sein, da weiter südlich eine Ampelanlage installiert werden soll, der Verkehr also nicht fortlaufend ein- oder ausfährt. Im Rahmen der Umsetzungsplanung wird über weitere bauliche Maß- nahmen zur problemfreien Benutzung der Querung entschieden. Die funktionale Einteilung der künfti- gen Straßenverkehrsfläche kann im Rahmen der Straßenplanung berücksichtigt und in ihrer Lage ggf. angepasst werden, ohne dass es gesonderter Festsetzungen im Bebauungsplan bedarf.

4.5 Stellplätze und Tiefgaragen

Die im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erarbeitete Untersuchung kam auf einen voraussichtlichen Bedarf von insgesamt 1.620 Stellplätzen, der überwiegend durch Tiefgaragen gedeckt werden soll. Da der Raum unterhalb der künftigen Gebäude vorwiegend für andere Nutzungen benötigt wird, erfolgt eine zeichnerische Bestimmung der Flächen, auf denen außerhalb der überbaubaren Flächen Tiefgaragen zulässig sein sollen, insgesamt auf rd. 21.000 m2 im Kerngebiet.

Bei der räumlichen Begrenzung der künftigen Tiefgarage wurde berücksichtigt, dass die an den Grundstücksgrenzen im Westen und im Osten vorhandenen ortsbildprägenden Baumbestände nicht gefährdet werden. Ebenso soll vermieden werden, dass der denkmalgeschützte Gebäudebestand durch den Bau der Tiefgaragen beeinträchtigt wird, sodass auch hier soweit möglich und vertretbar ein Mindestabstand von 3 m eingehalten wird. Allerdings ist es teilweise bereits aufgrund der erforderlichen Bodensanierungsmaßnahmen voraussichtlich ohnehin erforderlich, Abgrabungen vorzunehmen, die bis an die denkmalgeschützten Gebäude herangehen. Gleichzeitig soll auch eine bauliche Verbindung zum neuen Gebäude im Gasometer ermöglicht werden. Die Zulässigkeit einer unterirdischen Bebauung im zeichnerisch dargestellten Umfang entbindet den Bauherren nicht von seiner Verpflichtung zum Erhalt der denkmalgeschützten baulichen Anlagen, auch wenn die Tiefgaragen bis an die Gebäude heran zulässig sind.

Wird davon ausgegangen, dass davon 1.500 Stellplätze unterirdisch geschaffen werden, ergibt sich bei einer durchschnittlichen Fläche von 27 m2/Stellplatz ein Flächenbedarf von 40.500 m2. Die Anzahl der Tiefgaragengeschosse wird auf zwei unterirdische Geschosse begrenzt, um zu gewährleisten, dass durch die Anlage der Tiefgaragen kein Eingriff in das Grundwasser erfolgt. Insgesamt steht da- mit eine Grundfläche von rd. 42.000 m2 für die Tiefgarage zur Verfügung. Auch wenn teilweise unter- halb der Baufelder Stellplätze angeordnet werden, ergibt sich daraus nicht, dass die Flächen für Tiefgaragen überdimensioniert sind. Es ist zu berücksichtigen, dass aufgrund der geplanten Hauptzufahrt im Süden des Plangebietes und der Ausdehnung der künftigen Tiefgarage sich ein über den üblichen Durchschnittswerten liegender Flächenbedarf ergeben kann. Darüber hinaus kann sich im Zuge der konkreten Planung ergeben, dass aufgrund des Zuschnittes die Fläche nicht vollständig ausgenutzt werden kann. Hierfür sind im begrenzten Umfang Spielräume erforderlich. Gleichzeitig soll vermieden werden, dass durch Zulassung einer zu geringen Stellplatzzahl durch die künftigen Nutzer auf an- grenzende Quartiere ausgewichen wird.

Ein Widerspruch zur durch das Land Berlin gegenwärtig vorbereiteten Stellplatzobergrenzenverordnung besteht – unabhängig davon, welche Richtwerte letztendlich verabschiedet werden – nicht, da durch den Bebauungsplan keine Mindestzahl festgesetzt werden soll. Auch resultiert aus den beabsichtigten Festsetzungen des Bebauungsplans keine zwingende Verpflichtung des Grundstückseigentümers, die genannten 1.620 Stellplätze zu realisieren.

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