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Stellplatzverordnung

Posted in Stellplatzverordnung by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 17. April 2010

– Die Art und das Maß der baulichen Nutzung –

Grenzen des B-Plans 7-29

Die Art und das Maß der baulichen Nutzung ist in der BauNVO geregelt. Die Baudichte ist das Verhältnis von Fläche zur Nutzung. Während die GFZ als Summe der oberirdischen Nutzungsebenen, also Vollgeschosse, ein Vielfaches der bebaubaren Fläche anzeigt, geht aus der GRZ das Vielfache der bebauten Fläche zur Grundstücksfläche hervor. Berechnung anhand von Beispielen.

Zudem sind nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, AZ.:OVG2A3.07 :

 „Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, weil sie der straßenmäßigen Erschließung des Baugrundstücks dienen, dürfen bei der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche(GFZ) nach § 19 Abs. 3 S. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 BauNVO nicht mit einbezogen werden.“

Das gilt auch sinngemäß für die Grundflächenzahl GRZ. BauNVO §19 Abs. (3) Für die Ermittlung der zulässigen Grundfläche ist die Fläche des Baugrundstücks maßgebend, die im Bauland und hinter der im Bebauungsplan festgesetzten Straßenbegrenzungslinie liegt. Ist eine Straßenbegrenzungslinie nicht festgesetzt, so ist die Fläche des Baugrundstücks maßgebend, die hinter der tatsächlichen Straßengrenze liegt oder die im Bebauungsplan als maßgebend für die Ermittlung der zulässigen Grundfläche festgesetzt ist.

Demzufolge werden als Bauland nur die im B-plan 7-29 deklarierten Baufelder zur Berechnung der GRZ betrachtet, da die aber voll bebaut werden dürfen, ist die GRZ 1 ! Allerdings gibt es noch die Tiefgarage und den Bestand.

Beispiel: die Baufläche ist mit einem Geschoss auf der gesamten Fläche bebaut; folgt daraus: GFZ 1, GRZ 1.

Ist die Baufläche mit einem zehn geschossigen Gebäude mit einer Grundfläche von einem Zehntel der Gesamtfläche bebaut; dann folgt daraus: GFZ 1, GRZ 0,1.


Der Gesetzgeber hat die Parameter GFZ und GRZ eingeführt, weil damit eine Vergleichbarkeit besteht, gewisser massen als Indizes der Baudichte.

Die Indizes der Baudichte bestehen als Verhältniszahl, dem Verhältnis von

GRZ = Summe der Grundflächen aller baulichen Anlagen / Summe der Grundstücksfläche,

GFZ = Summe aller oberirdischen Vollgeschosse / Summe der bebaubaren Grundstücksfläche, also ohne Erschliessungsflächen.

Zur Berechnung der GFZ werden nur oberirdische bauliche Anlagen mit allen Ebenen einbezogen.

Zur Berechnung der GRZ werden alle baulichen Anlagen mit ihrer Grundfläche einbezogen. Um auf eine exakte GFZ zu kommen, ist es erforderlich die Planung mit Erschliessungsstrassen zu konkretisieren, auf Grund derer erst dann eine Berechnung möglich ist.

Für den B-Plan 7-29 wurde keine GFZ-Ermittlung durchgeführt, sie wurde „Festgesetzt“, ohne Begründung, auf 165.000 m2 mit der Behauptung der GFZ 3, als Widerspruch, setzt man die Bedingungen der BauNVO ausser Kraft und beruft sich gleichzeitig auf sie.

Mit zwei Beispielen unter Annahme je einer konkretisierten Erschliessungsfläche, wurde eine verordnungsgemässe Berechnung zur Ermittlung der GFZ durchgeführt.

Bei der Betrachtung der Tiefgarage, wird weder die GRZ 0,13, noch die GFZ des Bestandes von 7.200 m2 berücksichtigt.

Für die TorgauerStrasse Weden mehr Probleme geschaffen und nicht eins gelöst. Mit der PlanStrasseA, den Nachweiss ihrer Erforderlichkeit,  den hierfür erforderlichen Planfeststellungsbeschlüssen,  eine versteckte zweite Ausfahrt, einen öffentlichen Park, der nicht zugänglich ist, eine öffentliche Strasse, die zur alleinigen privaten Einfahrt wird, Anwohner die vertrieben werden, etc..

Die „Begründungskette“ ist der Kerngebietsanmassung geschuldet, die erst diese Verdichtung den Nährboden gibt.


Stellplatzverordnung

Nach Stellplatzverordnungen anderer Bundesländer (Hamburg und Bayern weil es keine für Berlin gibt!) werden pro 35 m2 im Mittel Nettofläche 1 Stellplatz verlangt, mit einem 20%igen Besucheranteil. Auf 165.000 m2 Fläche bezogen sind es 4.300 Stellplätze die vorzuhalten sind.

BauNVO § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche

(1) Die Grundflächenzahl gibt an, wieviel Quadratmeter Grundfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des Absatzes 3 zulässig sind.

(2) Zulässige Grundfläche ist der nach Absatz 1 errechnete Anteil des Baugrundstücks, der von baulichen Anlagen überdeckt werden darf.

(3) Für die Ermittlung der zulässigen Grundfläche ist die Fläche des Baugrundstücks maßgebend, die im Bauland und hinter der im Bebauungsplan festgesetzten Straßenbegrenzungslinie liegt. Ist eine Straßenbegrenzungslinie nicht festgesetzt, so ist die Fläche des Baugrundstücks maßgebend, die hinter der tatsächlichen Straßengrenze liegt oder die im Bebauungsplan als maßgebend für die Ermittlung der zulässigen Grundfläche festgesetzt ist.

(4) Bei der Ermittlung der Grundfläche sind die Grundflächen von

1.Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten,

2.Nebenanlagen im Sinne des § 14,

3.baulichen Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das Baugrundstück lediglich unterbaut wird,

mitzurechnen. Die zulässige Grundfläche darf durch die Grundflächen der in Satz 1 bezeichneten Anlagen bis zu 50 vom Hundert überschritten werden, höchstens jedoch bis zu einer Grundflächenzahl von 0,8; weitere Überschreitungen in geringfügigem Ausmaß können zugelassen werden. Im Bebauungsplan können von Satz 2 abweichende Bestimmungen getroffen werden. Soweit der Bebauungsplan nichts anderes festsetzt, kann im Einzelfall von der Einhaltung der sich aus Satz 2 ergebenden Grenzen abgesehen werden

1.bei Überschreitungen mit geringfügigen Auswirkungen auf die natürlichen Funktionen des Bodens oder

2.wenn die Einhaltung der Grenzen zu einer wesentlichen Erschwerung der zweckentsprechenden Grundstücksnutzung führen würde.




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