Erdoelzeitalter (home)

Archiv / Abwägung

Posted in Archiv / Abwägung by ARCHITEKT Dipl.-Ing. Knut G Jeckstadt on 7. Januar 2010

Abwägungs-Versagen Juni 2008

Kroll – auf Nachfrage der Polizei März 2012:

Erst in dem „erzwungenem Schreiben“, wird zum erstenmal behauptet, es handele sich um eine „Privatsache“, „das Kerngebiet als Privatsache“ ! ?

„Einer Festsetzung dieser privaten Erschliessungswege im Bebauungsplan bedarf es nicht.“ (…)

(…) „Bei der Ermittlung der Grundstücksausnutzung gemäß § 19 Abs. 4 Baunutzungsverordnung (Grundflächenzahl) sind die vorgesehenen Tiefgaragenflächen und somit auch die ggf. darüber befindlichen Garagen, Stellplätze und ihre Zufahrten berücksichtigt worden.“

Klotz April 2012

7. Somit bezieht sich die Ermittlung der zulässigen Geschossfläche richtigerweise auf die gesamte Grundstücksfläche.  Bürger-Anfrage  siehe Fussnote

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg OVG stellte mit seinem Leitsatz 2, eindeutig fest, das : „für den Verkehr genutzte Flächen abgezogen werden müssen“ ! 2007 :

Verfasser Stellungnahme 2008 : Die Berechnungen zur GRZ und GFZ werden manipuliert, indem die Erschließungsflächen, im Gegensatz zur BauNVO, als Bauland betrachtet werden. Damit bekommt man eine über 60 % höhere Baulast, als zugegeben.

Abwägung 2008 : Bei der GRZ sind die Flächen von Garagen und Stellplätzen und ihren Zufahrten sowie unterbaute Flächen einzubeziehen.

Fazit : Abwägungs-Versagen

Abwägung unter Zeitdruck


Die Abwägung ist in der vorliegenden Fassung, siehe „Vorlage zur Beschlussfassung“, nicht offiziel. Der Vorgang ist zur Prüfung bei der Senatsverwaltung und erst mit der Festsetzung wird die Abwägung veröffentlicht und rechtskräftig.(lt. Stadtplanungsamt vom18.12.2009)

Der Abwäger verändert die Begrifflichkeit auf S.140, denn Im Grundgesetz* ist nicht von einer „Entscheidungshoheit“ die Rede, vielmehr von „Hoheitlichen Aufgaben“, wahrnehmbar von „im öffentlichen Dienst- und Treueverhältnis Stehenden“ die die „Abwägung“ als Teil eines Gesetzes, hätten durchführen MÜSSEN.

8 Urteile (Angeklagter und Richter unisono) pro Tag, damit mussten mehr als drei Leute mit der Abwägung beschäftigt gewesen sein. Es wird behauptet, das in Absprache mit dem Bezirksamt gearbeitet wurde, dann hätten sie es auch gleich selbst machen können. Wer war damit vom Amt her beauftragt ?

Text abzustimmen ist zeitraubender als ihn selbst zu verfassen und hätte mehrere Beamte erfordert. Das Bezirksamt wird Protokolle vorlegen können und müssen. Zudem sind die Qualifikationsnachweise und der besonderen Schulung im Leitbild des Bauamtes Schönebergs, der Vollzieher, vorzulegen.

Zeitplan: B-Plan 7-29 II: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

vom 27.04.2009 bis einschließlich 27.05.2009

227 schriftliche Stellungnahmen 5 Wochen später:

Vorlage zur Beschlussfassung Drucks. Nr: 1142/XVIII vom 07.07.2009 Inhalt: 288 Seiten, Ersatzlink

Am gleichen Tag, erhalten die Verordneten die Unterlagen mit 288 Seiten und müssen im Ausschuss, ohne Ausschlusszeit, am nächsten Tag Abstimmen, über : 500.000.000 € !

Betrachtet man den Zeitverlauf, dann war er für die Abwägung knapp, die Abstimmung passt nicht hinein und die Ausschussmitglieder mussten an einem Tag alles lesen, verstehen und ihre qualitative Entscheidung treffen, ohne „Entscheidungshoheit“, die lag beim Bauherrn, ein Spielraum zur Absprache in der Fraktion war nicht gegeben.

Es gab nicht den geringsten Anlass den Zeitdruck der massen aufzubauen, lediglich der Bauherr hatte das Interesse den B-Plan so schnell wie möglich unter Dach und Fach zu bekommen, damit er den Öffentlichkeitsdruck auf die UNI abbauen, ja mit seiner Absage beseitigen und selbst untertauchen konnte.

Von „Entscheidungshoheit“, wie der Abwäger zynisch anmerkt, kann keine Rede gewesen sein, die Verordneten wurden unter Druck gesetzt und kamen aus ihrem Dilemma nicht raus, weil sie bisher alles kopflos abgenickt hatten. 40:10

Der Zeitplan ist in seiner vorgegebenen Knappheit unglaubwürdig. Es ist nicht eine Sache des Wollens, die Verantwortlichen haben sich erheblich vertan und dem Amt einen grossen Schaden zugefügt. Damit wird ein weiteres Indiz der Rechtswidrigkeit geschaffen und die Glaubwürdigkeit des Amtes abermals herabgesetzt.

Für die knappe Zeitsetzung spricht kein Interesse an Aufklärung, eher eine Vertuschung. In dieser kurzen Zeit ist kein Platz für Demokratie aber für Willkür und für Druck auf Untergebene, die dem Gesetz zustimmen mussten.

Abwägung- Richter und Angeklagter*

Eigenschaft und Tendenz der Abwägung


Kommentare deaktiviert für Archiv / Abwägung